Olaf Schulze: Unser Ziel: Fracking bundesweit verbieten

Kiel, 1. Juli 2014 Nr. 138 /2014



Olaf Schulze:
Unser Ziel: Fracking bundesweit verbieten Zur Vorstellung der Drei-Länder-Initiative zur Änderung des Bergrechts erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Olaf Schulze:
In Schleswig-Holstein sind wir uns einig: Wir wollen kein Fracking. Mit der Bundesratsinitiative setzt der Umweltminister einen Beschluss des Landtages um: Nach einem interfraktionellen Antrag gegen Fracking hat eine umfangreiche Anhörung im Ausschuss ergeben, dass eine Änderung des Bergrechts notwendig ist. Damit wollen wir erreichen, dass Fracking mit toxischen Substanzen verboten wird. Es darf nicht nur die Rohstoffgewinnung berücksichtigt werden, sondern ebenso der Umweltschutz. Die Beteiligung von Gemeinden an dem Verfahren muss festgeschrieben und eine Umweltverträglichkeitsprüfung sichergestellt werden.
Das Thema Fracking und seine Folgen bewegt die Menschen nachhaltig und die Sorge vor den Auswirkungen und Gefahren des Frackings, die keiner bisher wirklich einschätzen kann, ist groß. Deshalb ist die Drei-Länder-Bundesratsinitiative gut und richtig. Wir wünschen uns, dass sich weitere Länder anschließen und unser Ziel, Fracking möglichst bundesweit zu verbieten, erreicht wird.