Eka von Kalben zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs

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Nr. 310.14 / 10.07.2014



Klares Urteil für die Menschenrechte
Zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs, dass türkische Staatsbürger, die zu ihrem Ehepartner nach Deutschland ziehen wollen, dies künftig auch ohne Nachweis von Deutschkenntnissen tun können, sagt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:
Dies ist ein klares Urteil für die Menschenrechte: Ein nachvollziehbarer Wunsch und auch das Recht, dass die Ehepartner zusammen sein können.
Die Vorgabe, dass man Deutsch bereits bei der Einreise kann, stellt eine zu große Hür- de dar. Stattdessen sollen die Menschen begleitend Integrationskurse erhalten. Alle Partner, die in Deutschland leben, müssen das Recht auf Familiennachzug be- kommen - nicht nur Menschen aus der Türkei. Menschenrechte sind universell.
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