Thomas Rother: Regierung handelt solide - Opposition kann dazulernen

Kiel, 21. Januar 2015 Nr. 016 /2015



Thomas Rother:
Regierung handelt solide - Opposition kann dazulernen

Zur Fragestunde im Landtag über die vereitelte Geiselnahme in der JVA Lübeck erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Rother:
Justizministerin Anke Spoorendonk hat heute sachlich und verantwortungsvoll alle Fragen beantwortet, ohne die staatsanwaltschaftlichen Verfahren zu beeinträchtigen. Anders als die Opposition bei ihren Fragen, muss die Ministerin dies bei ihren Antworten beachten. Darüber hinaus sind notwendige Veränderungen in den Kommunikationsabläufen bereits auf den Weg gebracht.
Die Opposition konnte sich dagegen nicht entscheiden: Mal habe die Ministerin zu viel gesagt, mal habe sie nicht geantwortet. Dabei musste sie dem Oppositionsführer sogar gängige parlamentarische Verfahren erläutern. Die Fragestunde hat noch einmal deutlich gemacht, dass dieser Vorfall zu der von der Opposition gewünschten Skandalisierung nicht taugt.
Unser Dank gilt nochmals den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die bei den Vorgängen in der JVA Lübeck schnell und verantwortungsvoll gehandelt und damit Schlimmeres verhindert haben.