Eka von Kalben zum Flüchtlingsschutz in Europa

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Nr. 215.15 / 22.05.2015



Wir haben noch nicht alles Menschenmögliche getan
Zur Debatte im Landtag zum Flüchtlingsschutz in Europa sagt die Fraktionsvorsitzende und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Ka- lben:
Die Toten im Mittelmeer haben Europa endlich aufgeweckt. Trotzdem scheinen wir wie gelähmt vor der Frage zu stehen, wie wir das Problem lösen. Die Diskussion in Europa und die vorgeschlagenen Lösungsvorschläge sind absurd. Ohne humanitäre Einreise- wege zwingen wir die Menschen in Seenot und überlegen dann, ob und wie wir sie auf See retten. Es zeigt auch Europas Hilflosigkeit, wenn die einzige Antwort Europas die Bekämpfung der Schlepper sein soll. Wir lehnen kriminelle Schleppermachenschaften selbstverständlich ab, aber welche Möglichkeit haben die Menschen nach Europa zu kommen?
Die aktuelle Diskussion um die Verteilungsquote in Europa darf nicht dazu führen, dass Deutschland am Ende weniger Flüchtlinge aufnimmt als bisher. Im Vergleich zum Liba- non und der Türkei haben wir noch lange nicht alles Menschenmögliche getan. Wir brauchen jetzt eine Antwort, wir brauchen sie schnell. Wir können uns nicht begnügen, nur ein paar Menschen aus dem Wasser zu fischen. Wir brauchen jetzt legale und hu- manitäre Zugangswege in ausreichendem Umfang angesichts der Katastrophen auf der Welt.
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