Hans-Jörn Arp: Sämtliche Maut-Alternativvorschläge von Ministerpräsident Torsten Albig haben nicht einmal eine Mehrheit bei SPD, Grünen und SSW gefunden

Verkehrspolitik
Nr. 275/15 vom 18. Juni 2015
Hans-Jörn Arp: Sämtliche Maut-Alternativvorschläge von Ministerpräsident Torsten Albig haben nicht einmal eine Mehrheit bei SPD, Grünen und SSW gefunden
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat angesichts der heutigen (18. Juni 2015) Äußerungen des SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner zur PKW-Maut auf die Erfolgsquote der Alternativen von Ministerpräsident Albig hingewiesen:
„Keiner von Albigs Infrastrukturfinanzierungsvorschlägen hat auch nur die Unterstützung der Regierungsmehrheit in Kiel gefunden. Erst gestern haben sich für Albigs Forderung nach einer Minerölsteuererhöhung nur SPD und Grüne ausgesprochen, der SSW war zurückhaltender. Deswegen ist Stegners Häme völlig fehl am Platz“, so Arp auch mit Blick auf den Albig-Schlaglochsoli, die Albig-100-Euro-Maut, sowie den Albig-Infrastrukturfonds.
Mittelfristig werde eine – am besten europaweite – nutzungsabhängige Infrastrukturfinanzierung kommen. „Und wenn sie ausschließlich für anständige Straßen ausgegeben wird, dann werden die Menschen sie auch akzeptieren“, so Arp.



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