Rasmus Andresen zum Entwurf der Hochschulgesetzesnovelle

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Nr. 281.15 / 30.06.2015

Es sind gute Wochen für unsere Hochschulen Zu der vom Kabinett verabschiedeten Hochschulgesetznovelle sagt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen:
Es sind gute Wochen für unsere Hochschulen. In einem über mehrere Jahre angelegten of- fenen Dialog hat unsere Koalition die Hochschulgesetznovellierung vorbereitet.
Wir Grüne freuen uns, dass die Hochschulen durch die Lockerungen im Hochschulgesetz zukünftig mehr Autonomie beim Bau bekommen. Dafür haben wir Grüne lange gekämpft. Durch die Flexibilisierung beim Bau können Hochschulen zukünftig eigenverantwortlich und schneller kleinere Bauprojekte auf den Weg bringen. Unsere Hochschulen sind sehr vielfäl- tig, es ist gut, dass wir darauf beim Bau zukünftig Rücksicht nehmen.
Wir Grüne begrüßen ebenfalls die bessere Absicherung für die Gleichstellungsbeauftragten und die Einrichtung von Diversitybeauftragten an allen Hochschulen. Immer mehr Men- schen mit unterschiedlichem Bildungshintergrund, ethnischer Herkunft, Sexualität oder Be- hinderung sind Teil unserer Hochschulen. Dies stärker durch Diversitybeauftragte zu beglei- ten, finden wir richtig.
Nachbesserungen fordern wir Grüne für den Bereich Mitbestimmung. Wir arbeiten an Mo- dellen, die paritätische Mitbestimmung in den Hochschulgremien rechtssicher zu verankern. Studierende und Personal sind die größten Hochschulgruppen und in Hochschulgremien unfassbar unterrepräsentiert. Wir werden dazu gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern Vorschläge erarbeiten und im parlamentarischen Verfahren einbringen.

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