Wolfgang Baasch, Dr. Marret Bohn und Flemming Meyer: Wir sind an der Sache interessiert

Per Dittrich Claudia Jacob Petra Bräutigam



2. Juli 2015



Dr. Marret Bohn, Flemming Meyer und Wolfang Baasch:
Wir sind an der Sache interessiert
Zu den Vorwürfen der Oppositionsfraktion über das Abstimmungsverhalten im Sozialausschuss erklären die sozialpolitischen SprecherInnen von SPD, Wolfgang Baasch, Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Marret Bohn, und SSW, Flemming Meyer:
„Wir verzögern mitnichten und haben immer wieder deutlich gemacht, dass auch wir an einer Aufklärung interessiert sind. Darüber hinaus wollen wir konkrete Konsequenzen ziehen und fachlich die Thematik Heimerziehung aufarbeiten. Deshalb stellen wir einen umfassenden Antrag im Landtag, der unter anderem die Einrichtung eines Runden Tisches enthält. Gemeinsam mit allen Beteiligten wollen wir die Heimerziehung in Schleswig-Holstein weiterentwickeln und eine Ombudsstelle für die Kinder und Jugendlichen einrichten.
Die von der Opposition geforderte Erweiterung der Akteneinsicht wird in einer Sozialausschusssitzung nochmals diskutiert. Darauf haben wir uns heute verständigt und dann hat sie auch die Gelegenheit zu erklären, was sie sich darunter überhaupt vorstellt.
Die Vorwürfe der Opposition zeigen einmal mehr: Ihre Vorwürfe laufen ins Leere. Der Unterschied besteht darin, dass wir am Kinder- und Jugendschutz interessiert sind, die Oppositionsfraktionen rein an der Skandalisierung.
Dass die mediale Berichterstattung vermuten lässt, dass vertrauliche Informationen aus dem Landeshaus stammen, macht uns fassungslos angesichts der Tatsache, dass es sich hierbei um eine Straftat handelt.“