Eka von Kalben zur aktuellen Stunde und den Terroranschlägen in Paris

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meist nicht friedlicher gemacht Nr. 453.15 / 18.11.2015

Zur Aktuellen Stunde „für ein friedliches Miteinander – in Freiheit und Demokratie. In Ge- denken an die Opfer der Terroranschläge in Frankreich“ sagt die Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:
Der Terror rückt geographisch näher. Und damit steigt auch das Gefühl, die Anschläge hät- ten auch meine Liebsten treffen können. So rückt der Terror auch emotional näher. Aber damit verschiebt sich nur unsere Wahrnehmung, denn den Terror des so genannten islami- schen Staates gibt es schon lange. In Afghanistan, Irak, Syrien, im Jemen, in Afrika, in Ur- laubsgebieten Nordafrikas, auf dem Land und in der Luft.
Frankreich befindet sich im Ausnahmezustand. Die Reaktion kam prompt und militärisch. Die Frage nach dem Nato-Bündnisfall steht im Raum. Wer jetzt militärische Wege gehen will, sollte nicht vergessen, dass militärische Lösungen die Welt meist nicht friedlicher ge- macht haben. Militärische Einsätze haben beispielsweise in Irak, Afghanistan, Libyen und Mali zu massiven Verwerfungen geführt. Häufig hat sich die Situation langfristig verschlech- tert.
Trotzdem müssen wir auch die Sicherheitspolitik ins Auge fassen. Die Lage realistisch zu beschreiben und Vorkehrungen zum Schutz zu treffen und dabei gleichzeitig unsere wich- tigste Waffe nicht aus der Hand zu geben: Unser Wertesystem. Unsere Freiheit, unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat. Diese Fundamente unserer Gesellschaft werden wir nicht aufgeben, auch wenn sich der internationale Terrorismus genau das zum Ziel ge- macht hat!
Der Terror in Paris, in Beirut oder dem Sinai, die Toten des Bürgerkrieges in Syrien und dem Irak: All das zeigt uns, wofür es sich zu kämpfen lohnt. Freiheit und Demokratie! In diesen Tagen sind unsere Gedanken bei all jenen Menschen die in gelebter Freiheit ge- storben sind: beim Besuch eines Konzerts, eines Fußballspiels oder einer Bar. Ihnen gilt unser Mitgefühl!
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