Detlef Matthiessen zur Industriepolitik in Schleswig-Holstein

Presseinformation

Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Pressesprecherin Claudia Jacob Landeshaus Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel Es gilt das gesprochene Wort! Zentrale: 0431 / 988 – 1500 Durchwahl: 0431 / 988 - 1503 TOP 28 Eckpunkte der industriepolitischen Strategie Mobil: 0172 / 541 83 53 des Landes presse@gruene.ltsh.de www.sh.gruene-fraktion.de Dazu sagt der industriepolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Nr. 469.15 / 20.11.2015
Detlef Matthiessen:


Diese Koalition muss sich industriepolitisch nicht ver- stecken
Meine Damen und Herren,
bei der Reise unserer Wirtschaftsdelegation nach Abu Dhabi und in die Vereinigten Arabi- schen Emirate haben wir unter anderem die königlichen Ställe besucht und die tollen Ara- ber und eben auch Holsteiner Pferde im Training beobachtet. Der Leiter der Stallungen, ein Inder, hochkompetent auf seinem Gebiet, kennt Schleswig-Holstein nicht nur wegen der Hengstkörungen in Neumünster sondern macht auch regelmäßig Urlaub auf Sylt.
Er sprach von „our horseindustry“. Wie bitte? Wenn wir von Pferdehaltung reden, dann ge- hört das zur Landwirtschaft.
Manche reden ja auch von Tourismusindustrie, Musikindustrie.
Und tatsächlich leitet sich der Begriff Industrie aus dem lateinischen Industria ab, das be- deutet Fleiß, Betriebsamkeit.
Industrie im engeren Sinne bezeichnen wir daher als verarbeitendes Gewerbe. Es geht um Rohstoffe und Energie, es geht um einen hohen Grad an Automatisierung, um Energiever- brauch, auch um Größenordnungen, die eine aufwändige Arbeitsorganisation erfordern, es geht um Arbeitsteilung, es werden in Teilleistung Vorleistungsgüter produziert, Investitions- güter, Gebrauchsgüter, Verbrauchsgüter und Energieerzeugung und -umwandlung.
Die Abgrenzung zum Handwerk ist fließend. Daher spricht man vom Bauhandwerk und ir- gendwann denn von Bauindustrie. Nun hat das Land Schleswig-Holstein immer schon ei- Seite 1 von 2 nen im Bundesvergleich niedrigeren Anteil des verarbeitenden Gewerbes an der Brutto- wertschöpfung. Stark sind Landwirtschaft und Tourismus.
Traditionell reagiert unser Land auf konjunkturelle Auf- und Abschwünge der Volkswirt- schaft verhalten.
Sie Alle kennen das Hazy-Osterwald-Quartett mit seinem berühmten Lied:
Geh' n sie mit der Konjunktur, Geh' n sie mit auf diese Tour Nehm' n sie sich ihr Teil sonst schäm' sie sich und später geh 'n sie nicht zum großen Festbankett…
Schleswig-Holstein geht zwar auch mit zum Festbankett, aber langsamer und steht auch nicht ganz vorn am kalten Buffet. Demgegenüber reißen uns Abschwünge weniger nach unten. Deutlich wird das immer dann, wenn sich Autos gut oder schlecht verkaufen.
Das schicke ich voraus, weil der Antragsteller, der geschätzte Kollege Christopher Vogt for- dert, “dass Schleswig-Holstein bis 2030 bei den entsprechenden wirtschaftlichen Kennzah- len wieder mindestens den Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer erreicht“ Ges- tern waren es die 8 Prozent Kosten, was die neue Wärmeschutzverordnung kosten würde. Heute nun die Frage: Was stimmt an der FDP-Forderung nicht?
Richtig: Das Wort „wieder“. Wir waren nie im Bundesdurchschnitt. Wenn wir die FDP wäh- len, kommen wir aber sicher da hin und wie sie das machen will, die FDP, verrät sie uns dann hinterher.
Jaja, Die FDP will mal wieder die Koalition zum Jagen tragen. Ohne die liberalen Anträge wären wir im Leben nicht auf den Gedanken gekommen, uns mit Industriepolitik zu be- schäftigen. Herr Vogt, die FDP tut immer so wirtschaftskompetent. Und wenn man auf den Busch klopft? Dann steht die FDP da wie der Scheinriese in Michael Endes Jim Knopf. Je dichter man kommt, desto kleiner wird er.
Es ist diese Koalition mit Wirtschaftsminister Meyer, die von Industriepolitik nicht nur reden sondern diese machen.
Wir reparieren und sanieren Verkehrswege. Wir bringen die Breitbandversorgung voran, wie keine Landesregierung zuvor. Die IHK hat in ihrem Industriepapier bei der Unterneh- mensumfrage die Breitbandversorgung an die erste Stelle der Maßnahmen verortete.
Wir bringen die Energiewende voran wie keine Landesregierung zuvor. Wir werden am En- de des Jahres wohl 6 Gigawatt im Land aufgestellt haben.
Der Netzausbau in Mitte, West und Ost schreitet voran.
Ich breche an dieser Stelle nicht mangels Masse sondern aus Zeitgründen ab.
Diese Koalition muss sich nicht verstecken, wenn es um Industriepolitik geht.



***
2