Detflef Matthiessen zu den Fernwärmepreisen

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Nr. 470.15 / 23.11.2015 Auch die Preisstrukturen prüfen!
Zur Überprüfung der Fernwärmepreise durch die Landeskartellbehörde sagt der energiepo- litische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen:
Ich begrüße es sehr, dass das Energiewendeministerium hier mit der Kontrolle der Fern- wärmepreise ein heißes Eisen mutig anpackt. Die Preise werden von den Kommunalvertre- terInnen aller Parteien als EigentümerInnen und den Versorgern, die die Tarife von ihnen genehmigen lasse müssen, geschaffen. Beiden ist das Interesse an Wirtschaftlichkeit und Gewinnabschöpfung für die klammen kommunalen Kassen gemeinsam. Das Schöne daran ist, dass in der Kommunalwirtschaft im Gegensatz zu Privatwirtschaft Extraprofite der All- gemeinheit zu Gute kommen, das Schlechte, dass die FernwärmekundIn dafür in manchen Fällen einfach zu viel zahlt.
Dabei sollte allerdings nicht nur der Preis in seiner Höhe überprüft werden, sondern viel- mehr auch die Preisstrukturen. Häufig werden sehr hohe Leistungspreise (Grundgebühren) genehmigt. Damit wird insbesondere die in der Kraft-Wärme-Kopplung klimafreundliche Fernwärme zur Innovationsbremse. Denn wenn eine HausbesitzerIn ihre Immobilie wärme- technisch sanieren will, plant sie dies durch Einsparungen gegenfinanzieren zu können. Einsparen kann sie aber nur Wärmearbeit, also eingesparte Kilowattstunden Wärme und eben nicht den Leistungspreis. Wir Grünen fordern daher seit langem sogenannte lineare Tarife, die ganz überwiegend am Verbrauch orientiert sind und nicht an den Investitionskos- ten.
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