Andreas Tietze zum UKSH-Neubau

Presseinformation

Landtagsfraktion Es gilt das gesprochene Wort! Schleswig-Holstein TOP 39 – UKSH-Neubau Pressesprecherin Claudia Jacob Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Landeshaus Bündnis 90/Die Grünen, Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel Andreas Tietze: Zentrale: 0431 / 988 – 1500 Durchwahl: 0431 / 988 - 1503 Mobil: 0172 / 541 83 53
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Nr. 509.15 / 17.12.2015

Viel Lärm um nichts
Vielen Dank, Frau Ministerin, für Ihren Bericht. Schon bei Mark Twain können wir lesen: Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen.
Wie haben hier immer wieder über Effizienzgewinne, Strukturverbesserungen, bauliche Masterpläne usw. gesprochen. Die einen erhoffen sich die Lösung all unserer Proble- me, die anderen sind skeptisch. Mit Schwarz-Weiß-Denken kommen wir aber nicht wei- ter. Die jetzt geplanten Investitionen in unser UKSH sind alternativlos. Wir werden nach Abschluss der Bauphase eines der modernsten Unikliniken in Deutschland haben.
Gesundheitspolitik in Deutschland ist hoch komplex – und leider wenig verlässlich. Da- her kann niemand hier im Hause prognostizieren, wie die Finanzierung der Unikliniken 2020 bis 2030 aussehen wird. Die Zeichen stehen auf Zentralisierung und die For- schung wird immer mehr zum bestimmenden Standortfaktor für die Medizin der Zu- kunft.
Liebe Kolleginnen und Kollegen der Piratenfraktion, sie malen wieder einmal eine Kata- strophe an die Wand, die es gar nicht gibt. Die Ministerin hat in ihrem Bericht dazu aus- führlich Stellung bezogen.
Das Krankenhausstrukturgesetz wurde durch die Eckpunkte der Bund-Länder- Arbeitsgruppe deutlich verbessert und daran haben sie, Frau Ministerin, einen wichti- gen Anteil und einen guten Job gemacht.
Wie immer bei Kompromissen gefallen sie nicht allen. So gibt es natürlich Maßnahmen, die sich positiv auf den wirtschaftlichen Erfolg auswirken können, z.B. eine bessere Vergütung der Notfallversorgung und wichtige Qualitätszuschläge. Es konnten Aus- nahmen bei den Fixkostendegressionsabschlägen erreicht werden, z.B. für Transplan- tationen, Schwerstbrandverletzte und Polytraumata – im Übrigen alles medizinische
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Auch der anvisierte Pflegekostenzuschlag von 500 Mio. Euro wird die wirtschaftliche Si- tuation des UKSH stärken. Außerdem werden wir in Schleswig-Holstein von den Ände- rungen beim Landesbasisfallwert profitieren. Wobei auch da konkrete Auswirkungen abgewartet werden müssen. Was problematisch werden kann, ist, dass die Extremkos- tenzuschläge nicht enthalten sind. Das schmerzt, denn in der medizinischen Krise bleibt der Maximalversorger auf seinen Kosten sitzen.
Mit Ihrem Antrag, liebe PiratInnen, machen Sie viel Lärm um nichts. Baulich ändert sich gar nichts, der ÖPP-Vertrag ist wasserdicht. Finanziell ist keine Anpassung erforderlich, da der wegfallende Versorgungszuschlag nicht in den Berechnungen berücksichtigt war. Ihm stehen außerdem andere Einnahmeverbesserungen gegenüber, Personalein- sparungen werden sich nicht auswirken, etwaige positive Effekte bleiben abzuwarten.
Es gibt keinen Sturm, sondern eine gute Briese. Das UKSH wird seine Segel nach dem Wind ausrichten.
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