Andreas Tietze zur Übernahme von Schulden des UKSH

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Nr. 055.16 / 04.02.2016

Sichere Perspektive
Zum gemeinsamen Beschluss des Finanz-, Bildungs- und Sozialausschusses zur Übernahme von Schulden des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) durch das Land sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze:
Eine breite parlamentarische Mehrheit bekennt sich mit dem heutigen Beschluss zur Übernahme der Schulden des UKSH durch das Land. Der Beschluss ist die Grundlage für eine vorausschauende Finanzplanung und schafft eine sichere Perspektive für das Personal.
Mit der Aussicht auf ein zinsloses Darlehen unter der Voraussetzung, dass ab 2018 keine neue Schulden aufgenommen werden, kann das UKSH sich einerseits auf Ent- lastungen bei den Zinszahlungen einstellen und wird andererseits in die Pflicht ge- nommen, die Vorgaben einzuhalten.
Die Piraten entziehen sich als einzige Fraktion der Verantwortung und wollen die Ent- scheidung auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben. Sie suchen verzweifelt nach "einem Haar in der Suppe", eigene Konzepte legen sie allerdings nicht vor. Nur me- ckern und Destruktivität führen aber nicht weiter. Das UKSH braucht eine sichere Zu- kunftsperspektive.
Fast alle Fraktionen haben sich durch den gemeinsamen Antrag in einer beispiellosen Verantwortungsgemeinschaft auch über Legislaturperioden hinaus zum UKSH bekannt. Das ist beeindruckend und sollte nicht zerredet werden.
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