Rasmus Andresen zur Luftschlossfabrik

Presseinformation

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Weitere Aufklärung bleibt nötig Nr. 063.16 / 10.02.2016
Zu den Ausschussberatungen bezüglich der Räumung der Flensburger Luftschlossfabrik erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen:

„Wir begrüßen ausdrücklich, dass innerhalb der Landespolizei in Ermittlungsverfahren mög- liches Fehlverhalten der Polizei aufgearbeitet wird. Die Polizei war in der letzten Wochen in Flensburg nur ausführendes Organ. Viele Fragen zur Notwendigkeit und den Umfang des Einsatzes sind noch offen: Dies betrifft etwa die Sitzung des Flensburger Hauptausschus- ses, wie auch die Pressekonferenz des Flensburger Oberbürgermeisters oder auch die Kosten des Einsatzes insgesamt. Hier müssen in den kommenden Wochen Antworten ge- liefert werden.
Wir Grüne bleiben dabei: Mit einem kooperativeren Verhalten der Flensburger Verwal- tungsspitze und einer Mehrheit im Rat hätten die Auseinandersetzungen in Flensburg ver- hindert werden können.“
Hintergrund:
Die noch ausstehenden Antworten auf die Abgeordnetenbriefe des Abgeordneten Andresen werden helfen, die offenen Punkte zu klären. Seine Fragen finden Sie hier und hier.



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