Andreas Tietze zur Spiegel-Online Umfrage zu Verkehrsprojekten

Presseinformation

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Nr. 246.16 / 31.05.2016

„Wünsch Dir was“ war gestern
Zur Pressemitteilung der CDU bezüglich der Spiegel-Online Umfrage zu Ver- kehrsprojekten sagt der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bünd- nis 90/Die Grünen, Andreas Tietze:
Die Menschen wollen intakte Infrastruktur. Wir Grüne auch. Dazu gehört der verant- wortungsvolle Umgang mit den vom Bund sehr beschränkten Finanzmitteln.
Dass bei der Spiegel-Online-Umfrage eine hohe Zustimmung für praktisch alle Pro- jekte herauskommt ist verständlich aber wenig repräsentativ, wenn niemand der Be- fragten mit einem begrenzten Haushalt auskommen muss.
Das Gießkannenprinzip der CDU führt nur zu einem Versickern des Geldes in Pro- jekten, die niemals fertig werden. Wir brauchen vielmehr eine nach ökonomischen und ökologischen Prioritäten sortierte Liste.
Es bleibt dabei: „Wünsch Dir was“ war gestern und hilft nicht weiter.

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