Ralf Stegner: Bundespräsidenten-Nachfolgedebatte ergebnisoffen führen

Kiel, 6. Juni 2016 Nr. 143 /2016



Ralf Stegner:
Bundespräsidenten-Nachfolgedebatte ergebnisoffen führen Zur Ankündigung von Bundespräsident Gauck, nicht für eine zweite Amtszeit zu kandidieren, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Landesverbandes, Dr. Ralf Stegner:
Ich habe Respekt vor der Entscheidung von Bundespräsident Gauck, die auch nicht zu kommentieren ist, da es eine persönliche Entscheidung ist. Joachim Gauck ist ein meinungsstarker, überparteilich agierender Präsident, der mit der Macht des Wortes wirkt und bei den Bürgerinnen und Bürgern hohes Ansehen genießt.
Die Debatte um die Nachfolge muss nun sorgfältig und ergebnisoffen geführt werden. Da die Wahl erst im Februar stattfindet und der Bundespräsident bis Mai im Amt ist, gibt es keinerlei Zeitdruck. Es geht nicht um taktisches parteipolitisches Kalkül, sondern es gilt, eine geeignete Persönlichkeit zu finden. Da keine Partei eine eigene Mehrheit in der Bundesversammlung hat, ist Ergebnisoffenheit notwendig. Es ist nicht zwingend, dass der Kandidat oder die Kandidatin ein Parteibuch hat, noch ist es zwingend, dass er oder sie keines hat. Es geht vielmehr darum, eine geeignete Nachfolgerin oder Nachfolger zu finden in diesen schwierigen Zeiten. Das sollte mit der nötigen Zeit und Sorgfalt geschehen.
Spekulationen durch konkrete öffentliche Personalvorschläge haben zum jetzigen Zeitpunkt eher den Effekt, potentiell erfolgreiche Kandidaturen zu verhindern.