Detlef Matthiessen zur Diskussion um AKW-Bauschutt

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Nicht zugehört oder nicht verstanden Nr. 388.16 / 14.09.2016
Zum Bericht der Landesregierung zur Entsorgung von freigemessenen Abfällen und Bauschutt aus dem geplanten Rückbau der Atomkraftwerke in Schleswig-Holstein sagt der energiepolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthies- sen:
Der CDU als Atompartei „verdanken“ wir das Problem. Ihr umweltpolitischer Sprecher Heiner Rickers, der Minister Habeck Flucht aus der Verantwortung vorwirft, sollte lieber in Demut schweigen.
Die Grünen und allen voran Minister Robert Habeck stellen sich von Anfang an konse- quent der Verantwortung, die mit der Beendigung des Atomprogramms verbunden ist. Dafür steht Habeck wie kein zweiter.
Entweder hat Herr Rickers nicht zugehört oder nicht verstanden. Es ist jedenfalls im Ausschuss deutlich dargestellt worden: Bauschutt aus Atomkraftwerken verlässt durch die Freimessung nach dem 10 Milli-Sievert Prinzip das Atomrecht, welches den Rück- bau von Atomkraftwerken regelt. Bauschutt wird nach der Freimessung zu Abfall, der deponiert oder als Wertstoff weitere Verwendung finden kann.
Dadurch unterliegt er nach dem Abfallrecht der kommunalen Verantwortung der Kreise. Der betroffene Kreis muss sich um Entsorgungsmöglichkeiten kümmern. Entweder auf eigener Deponie oder durch Verträge mit Dritten. So schwer zu verstehen ist das doch nicht, Kollege Rickers.
Es ehrt den Minister, dass er sich für ein konsensuales, landesweites Verfahren der Entsorgung auf mehreren Deponien eingesetzt hat. Die Mehrheiten vor Ort ließen sich dafür nicht gewinnen. Das entspricht leider dem Zeitgeist und dem in Deutschland ge- pflegten Sankt Florians Prinzip. Das Problem wird dadurch nicht gelöst, der Müll ver- schwindet nicht. Ein fairer, konsensualer Kompromiss und Solidarität der Kreise unter- einander wäre sicherlich wünschenswerter gewesen.
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