Beratungsstellen | 12.11.2020 | Nr. 405/20
Tobias von der Heide: Wir haben Verschwörungstheoretiker und Extremisten im Blick Zum heutigen Gespräch im Bildungsausschuss zum Thema „Verschwörungserzählungen stoppen“ erklärt Tobias von der Heide, Bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion:
"In existenziellen Krisen, wie aktuell in der Coronakrise sind viele Menschen verständlicherweise verunsichert. In diesen Zeiten versuchen Verschwörungstheoretiker, die Verunsicherung zu nutzen, um ihre kruden Thesen zu verbreiten. Viele Rechtsextremisten versuchen jetzt, sich die Angst vor einem Kontrollverlust zu nutzen machen und dadurch ihre extremen und antisemitischen Thesen zu verbreiten. Sie verfolgen das Ziel, unsere Demokratie und unseren Staat zu untergraben.
Bei unserem Gespräch heute (12.11.20) im Bildungsausschuss ist deutlich geworden, dass wir in Schleswig-Holstein Verschwörungstheoretikern und Extremisten die Stirn bieten.
Wir treffen in Schleswig-Holstein bereits Maßnahmen gegen Verschwörungserzählungen. Der Verfassungsschutz, der Landesbeauftragte für politische Bildung, das Landesdemokratiezentrum und das Bildungsministerium zusammen mit dem Institut für Qualitätsentwicklung an Schulen Schleswig-Holstein (IQSH) sind wichtige Stakeholder, die gut vernetzt sind. Das hat der Austausch heute im Bildungsausschuss noch einmal ergeben. Im Gespräch ist deutlich geworden, dass wir bereits heute ausreichend Materialien zu der Thematik haben, die wir allerdings noch gezielt bewerben müssen. Die verschiedenen Stellen im Land, bei den Behörden und in den Schulen sind bereits gut miteinander vernetzt. Das IQSH ist ein wichtiger Partner, um an den Schulen die Medienkompetenz zu stärken. Auch das geschieht bereits. Der Verfassungsschutz hat Extremisten im Blick und das Landesdemokratiezentrum mit seinen Beratungsstellen ist eine wichtige Stelle, um zivilgesellschaftliche Initiativen und staatliche Stellen miteinander zu vernetzen.
Wir haben das Thema im Blick und sind aber in Schleswig-Holstein gut auf diese neue Herausforderung vorbereitet."



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