Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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Martin Habersaat: Eine Vereinheitlichung der Schulpflicht ist eine gute Idee, wenn… Zu den Plänen der Landesregierung, die Schulpflicht in Schleswig-Holstein auch für „Heimkinder“ aus anderen Bundesländern einzuführen, sagt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Alle Kinder und Jugendlichen verdienen die gleichen Startchancen, dazu gehören selbstverständlich auch Bildung und Teilhabe an einer öffentlichen Schule. Andere Bundesländer bekommen eine einheitliche Schulpflicht geregelt, das wird auch Schleswig- Holstein können. Das ist absolut sinnvoll und eine gute Idee, wenn folgende Fragen beantwortet werden:
 Wie kann sichergestellt werden. dass in begründeten Ausnahmefällen Beurlaubungen von der Schulpflicht weiterhin möglich sind? Wir müssen mit Jugendämtern, Schulen und anderen klären, ob die einschlägigen Bestimmungen im Schulgesetz ausreichend sind.  Wie wird die Durchsetzung der Schulpflicht sichergestellt? Bisher konnte die Landesregierung uns nicht einmal sagen, wie viele Heimkinder in Schleswig-Holstein leben.  Wie werden die aufnehmenden Schulen unterstützt? Die Beschulung aller Heimkinder von Beginn an wird Schulen und Klassengemeinschaften vor Herausforderungen stellen - und zwar sehr ungleich über das Land verteilt. In einigen Teilen des Landes gibt es eine große Kinder- und Jugendheimdichte, die in der Zuteilung von Ressourcen Berücksichtigung finden muss. Im bisherigen Perspektivschulindex finden sich diese Standorte eher nicht wieder.  Wie stellen wir sicher, dass alle Schulen sich an dieser Aufgabe beteiligen? Bildungsministerin Prien hat in ihrer bisherigen Amtszeit vor allem die Möglichkeiten der Gymnasien verbessert, Kinder und Jugendliche mit Schwierigkeiten an die Gemeinschaftsschulen weiterzugeben. Das passt nicht zu den Anforderungen an ein inklusive Schulsystem 2022.  Wie schaffen wir es, genug qualifiziertes Personal an die Schulen zu bringen? Ein Teil der Antwort könnte in den Heimeinrichtungen liegen, die eigene parallele Beschulungsangebote aufgebaut haben. Hier tätigem Personal müsste über Kooperationen mit den öffentlichen Schulen der Weg geebnet werden. Wichtig wird auch sein, dass das Land seine Blockadehaltung beim Aufbau der Schulassistenz, die sogar im Koalitionsvertrag verankert ist, aufgibt.

1 Sicher werden wir in den zuständigen Ausschüssen geeignete Antworten finden.“



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