Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
Adresse Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel Telefon 0431 988 1305 1 Telefax 0431 988 1308 E-Mail h.zwischenberger@spd.ltsh.de Webseite www.spd-fraktion-sh.de PRESSEMITTEILUNG #527–28.02.2023

Niclas Dürbrook Urteil des Bundesverfassungsgerichts gibt Vereinen Sicherheit Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ausschluss eines ehemaligen NPD-Funktionärs aus dem TuS Appen erklärt der Sprecher für den Kampf gegen Rechts der SPD-Fraktion, Niclas Dürbrook: „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gibt Vereinen Rückendeckung, die sich klar gegen Rechts positionieren. Die Unterwanderung von Vereinen und Zivilgesellschaft gehört seit vie- len Jahren zur Strategie von Rechten. Vereine müssen diese Versuche nicht hilflos hinnehmen, sondern können sich klar dagegen positionieren. Ich freue mich, wenn viele Vereine im Land die neue Rechtssicherheit als Anlass für eine eigene klare Positionierung nehmen, um ein deutliches Signal der Zivilgesellschaft zu senden.“



1