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12.05.23
15:45 Uhr
CDU

Thomas Jepsen: TOP 40: Innenstädte sind die Herzstücke unserer Zentren

Innenstadtprogramm | 12.05.2023 | Nr. 187/23
Thomas Jepsen: TOP 40: Innenstädte sind die Herzstücke unserer Zentren Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Präsidentin,
meine Damen und Herren,
die Innenstädte sind die Herzstücke unserer Zentren und wir wollen pulsierende Innenstädte. Lebendige Innenstädte bringen Impulse für ganze Städte und gesamte Regionen. Aber wenn das Herz schwach schlägt, dann schwächelt auch der ganze Körper. Also müssen wir unsere Innenstädte gut pflegen und fit halten. Und das tun wir. Das tun vornehmlich aber die Kommunen. Denn es sind ihre Herzstücke und in den Städten und Gemeinden vor Ort spürt man Veränderungen sofort.
Um die Innenstädte herum verändert es sich und das Herz muss anders als gewohnt schlagen. Der stationäre Einzelhandel gibt Marktanteile an den Onlinehandel ab und die Corona-Pandemie hat den Trend verstetigt. Die Arbeitswelt flexibilisiert sich zunehmend und Homeoffice hält die Menschen zuhause. Die Mobilität der Menschen verändert sich.
Wir wollen unsere Innenstädte lebendig halten und dazu müssen wir uns gute Rezepte einfallen lassen. Die besten Ideen haben die Kommunen für ihre Innenstädte, denn sie kennen ihre Lebensadern vor Ort. Als Land können wir Medikamente reichen und Hilfestellung leisten. Und das machen wir.
Mit dem 12,5 Millionen Euro Innenstadtprogramm wurde genau diese Hilfestellung gegeben: 38 Kommunen – kleine und große, quer verteilt durch Schleswig-Holstein – konnten gezielt zur Belebung durch unterschiedlichste Konzepte beim Umbau der Innenstädte und Ortszentren unterstützt werden. Jetzt gilt es die Erfahrung kontinuierlich auszutauschen. Eine Erkenntnis ist jedenfalls klar: Es gibt nicht die eine pauschale Antwort auf die vielen unterschiedlichen Herausforderungen. Jede Innenstadt und jeder Ortskern müssen individuell weiterentwickelt werden.
Ein örtlich effizientes Flächenmanagement für die Innenstädte ist offensichtlich unabdingbar. Die unterschiedlichen Nutzungsarten wie Einzelhandel, Gastronomie, Kultur, öffentliche Infrastruktur und Wohnen brauchen Koordinierung und Unterstützung bei Umnutzung. Das muss ebenso sorgsam und bedarfsgerecht wie schnell und unbürokratisch funktionieren.


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Pressesprecher Max Schmachtenberg | Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel 0431/988-1440 | info@cdu.ltsh.de | http://www.cdu.ltsh.de Als gesamtheitlicher Ansatz im Instrumentenkoffer des Landes bietet die Städtebauförderung vielfältige Unterstützungsmöglichkeiten. Der öffentliche Raum muss attraktiv und sicher gestaltet sein. Barrierefreiheit, Grünflächen, Baukultur und Multifunktionalität der Plätze müssen zur Aufenthaltsqualität immer mitgedacht werden und auch kommunale Ordnungsdienste schützen vor Verwahrlosung und bieten Sicherheit.
Mit dem eingerichteten „Runden Tisch Einzelhandel“ wollen wir für den Einzelhandel neue Ansätze entwickeln. Wir gehen in die Analyse und Strukturbewertung, um den Kommunen bei ihren Einzelhandelskonzepten Strukturhilfe zu geben.
Und auch Verkehrskonzepte müssen innovativ neu gedacht werden. Nur wenn die Innenstädte mit Fahrrad, ÖPNV und Auto gut und sicher erreichbar sind und die Verkehrslenkung und die Verknüpfung der Verkehrsarten gut organisiert ist, dann kommt auch Leben in die Innenstädte.
Mit unserem Antrag benennen wir nicht nur die Herausforderungen, sondern bieten auch Lösungen zur Unterstützung der Kommunen. Wir nehmen uns die Innenstädte zu Herzen!
Bei dem SPD-Antrag müssen die Kommunen aber aufpassen, dass ihnen nicht die Kompetenz für ihre Innenstädte genommen wird. Die SPD fordert, dass nicht die Kommunen sondern das Land Wohnraumpotential der Innenstädte ermitteln soll. Und die Landesregierung soll Handlungsgrundlagen erstellen; immerhin zusammen mit den Kommunen. Aber im Grundsatz soll alles vom Land geregelt werden.
Und dann die Passage wo nach Mietspiegeln für Einzelhandel gerufen wird und in dem Zusammenhang gefordert wird, dass leerstehende Objekte für öffentliche Zwecke genutzt werden können. Was soll das denn bedeuten? Sollen die Kommunen etwa alles einfach nach eigener Mietpreisvorgabe anmieten oder gar einfach zur zwangsweisen Umnutzung Objekte beschlagnahmen?
Also der SPD-Antrag kann Herzschmerzen verursachen.



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Pressesprecher Max Schmachtenberg | Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel 0431/988-1440 | info@cdu.ltsh.de | http://www.cdu.ltsh.de