Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
Adresse Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel Telefon 0431 988 13051 Telefax 0431 988 1308 E-Mail h.zwischenberger@spd.ltsh.de Webseite www.spd-fraktion-sh.de


PRESSEMITTEILUNG #91 - 10.04.2024
Martin Habersaat: CDU und Grüne auf dem Rückzug Zur geplanten Änderung der Änderung des Schulgesetzes erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat:
„Die parlamentarische Mehrheit haben ist das eine – der verantwortungsvolle Umgang damit das andere. Opposition, kommunale Landesverbände, Philologenverband und GEW waren sich einig: Bei der Wahl von Schulleitungen darf es keinen Rückfall in schwarze Zeiten geben. Das war die deutliche Nachricht der ersten Lesung im Landtag. Die Wahl soll in ihrer bisherigen Form erhalten bleiben. CDU und Grüne sollen mit ihrer Zweidrittelmehrheit keinen Demokratieabbau betreiben.
In der Debatte haben Herr Balasus und Herr Krüger in der Sache entschieden für den Demokratieabbau bei der Schulleitungswahl gestritten. Inzwischen scheint es eine nach- österliche Besinnung gegeben zu haben. Offenbar war die Sorge vor vernichtender Kritik bei der anstehenden Anhörung im Ausschuss zu groß. CDU und Grüne sind auf dem Rückzug. Ein guter Tag für die Demokratie an den Schulen.“



1