Niclas Dürbrook: Die zweite geplatzte Vergabe im Zusammenhang mit der Bahnstrecke Hamburg-Kiel macht große Sorge

Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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PRESSEMITTEILUNG 84 – 14.05.2025
Niclas Dürbrook Die zweite geplatzte Vergabe im Zusammenhang mit der Bahnstrecke Hamburg- Kiel macht große Sorge Im heutigen Verkehrsausschuss hat die Landesregierung auf Antrag der SPD-Fraktion zur aufgehobenen Vergabe im Netz Mitte berichtet. Zu der Thematik erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, Niclas Dürbrook:
„Die heutigen Informationen der Landesregierung zur geplatzten Vergabe waren vertraulich. Unabhängig davon lässt sich auf Grundlage der auch öffentlichen bekannten Informationen folgendes sagen:
Die Vergabe im Netz Mitte ist ein Verfahren mit drei Stufen. Im ersten Schritt wurden neue Triebzüge bestellt und ein Vertrag über die Wartung für die kommenden 30 Jahre geschlossen. Danach wurde ein Fahrzeugvorhalter gesucht, der die neuen Züge finanzieren sollte. Bereits hier gab es große Probleme, weswegen die Ausschreibung aufgehoben und im Hauruckverfahren das Land mit der Gründung des Landesfahrzeugpools „Zug.SH“ selber in die Bresche springen musste. Nun gibt es auch Probleme beim dritten Schritt hingelegt, weswegen auch die Ausschreibung des eigentlichen Eisenbahn-Betriebs aufgehoben werden musste.
Das Netz Mitte umfasst mit den Verbindungen zwischen Hamburg und Kiel ein Drittel der Personenkilometer im Land. Diese Strecke ist unsere wichtigste im Land, das dreistufige Vergabeverfahren entsprechend komplex. Mir macht die erneute Panne beim Vergabeverfahren große Sorgen. Was ist los im Verkehrsministerium, wenn man nun schon zum zweiten Mal eine Bauchlandung hinlegt? Zu meiner Beruhigung trägt sicherlich auch nicht bei, dass der zuständige Staatssekretär sich nun zwischen Bildungs- und Wirtschaftsministerium aufteilen soll, weil der Ministerpräsident noch keine Nachfolge gefunden hat.
Klar ist, dass durch die erneute Verzögerung bei der Vergabe nichts einfacher wird. Der aktuelle Verkehrsvertrag läuft im Dezember 2027 definitiv aus. Der maximal holprige Start des Unternehmens Erixx auf der Strecke Lübeck-Kiel hat vor zwei Jahren gezeigt, was passieren kann, wenn die Zeit im Vorfeld einer Übernahme zu knapp wird. Ich erwarte, dass die Landesregierung alles übernimmt, um ein vergleichbares Chaos auf der ohnehin chronisch unzuverlässigen aber nun mal wichtigsten Strecke im Land unbedingt zu verhindern.“



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