Reihenfolge der Beratung der 33. Tagung

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 11. Juni 2025 20. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 33. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 18. Juni 2025 31 Maschinen an für den Schleswig-Holstein-Pakt: Jetzt in die Zukunft 30 10:00 investieren – Kinderbetreuung, Bildung, Wohnungsbau, Gesundheitsversorgung, Arbeitsplätze und Klimaschutz 29+30 Gemeinsame Beratung 42 10:30 a) Mündlicher Bericht: Nutzung mobiler Endgeräte an Schule einschränken, Digitalität an Schule zeitgemäß, wirkungsvoll und mit Augenmaß gestalten b) Nutzung digitaler Endgeräte an Schulen einschränken und pädagogisch sinnvoll regeln 2 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Gesetze 30 11:12 4 Große Anfrage "Förderprogramme in Schleswig-Holstein" 35 11:42
13 Demenzplan in Schleswig-Holstein zeitnah weiterentwickeln 30 15:00 6 Sozialere Ausgestaltung des Rechts auf Kündigung wegen Eigenbedarfs 30 15:30 9+15 Gemeinsame Beratung 30 16:00 a) Gastronomie stärken b) Senkung der Umsatzsteuer für die Gastronomie ist überfällig – Schwarz-Grün darf das Gastro-Sterben nicht weiter in Kauf nehmen 10+12 Gemeinsame Beratung 30 16:30 a) Erhöhung der Pendlerpauschale ist überfällig – Schwarz-Grün darf Entlastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht blockieren b) Pendler:innen entlasten – Entfernungspauschale auf 38 Cent erhöhen 11 Mündlicher Bericht zur Stabilisierung der Kommunalen Finanzen 30 17:00 Donnerstag, 19. Juni 2025 22 Kürzung beim WiPo-Unterricht schnellstmöglich zurücknehmen 30 10:00 23 Zivil- und Katastrophenschutz konsequent stärken 30 10:30 36 Bericht zum e-Sport in Schleswig-Holstein 30 11:00 14 Modernes Arbeitszeitrecht auch für schleswig-holsteinische Beamtinnen 30 11:30 und Beamte - Langzeitkonten jetzt einführen 18 Geschlechtersensible Medizin in Schleswig-Holstein stärken 30 12:00
41 Verfassungsschutzbericht 2024 30 15:00 19 Erkenntnisse aus Schuleingangsuntersuchungen für mehr 30 15:30 Bildungsgerechtigkeit und eine stärkere Förderung der Kindergesundheit nutzen 20 Ganztag nach Plan und strukturiert umsetzen: Der Plan muss auf den 30 16:00 Tisch! 24 Kommunen unterstützen – Unterbringung von straffälligen 30 16:30 Ausreisepflichtigen in Zuständigkeit des Landes umsetzen 25 Bericht zur Umsetzung des novellierten Kindertagesförderungsgesetzes 30 17:00 (KiTaG) und zu den Ergebnissen der KiTaG-Dialogveranstaltungen Freitag, 20. Juni 2025 7 Schieneninfrastruktur zügig und bürokratiearm modernisieren 30 10:00 26 Tier- und Artenschutz ernst nehmen – Finanzierung von Auffang- und 30 10:30 Betreuungsstationen sichern 27 Bericht zur Einführung eines verpflichtenden Primärarztsystems 30 11:00 28 Freie Forschung kennt keine Grenzen – Wissenschaftsfreiheit verteidigen, 30 11:30 transatlantisch denken 35 Bericht zur sozialen Situation von Kindern und Jugendlichen 30 12:00 in Schleswig-Holstein
37 Landesstrategie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Schleswig- 30 14:00 Holstein 38 Bericht zur Umsetzung und Arbeit der Kompetenzteams Inklusion 30 14:30


Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 20/):


TOP 3 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes 32 Auf das Mathematik-Debakel 2024 reagieren 33 15 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Noch ist viel zu tun! 34 Entlastungen für Schausteller*innen in Schleswig-Holstein – Überprüfung der mehrfachen Erlaubnispflicht bei reisegewerblichen Gaststätten 39 Bericht Landesarchiv


Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

5 Große Anfrage "Lage der Justiz in Schleswig-Holstein" 8 Besoldungsstruktur der Schulleitungen an den Förderzentren jetzt neu aufstellen 16 Fachkräftemangel in der medizinischen Versorgung im Justizvollzug bekämpfen - Laufbahnzweig Justizkrankenpflegedienst einrichten 17 24/7-Stelle für Frauenhäuser schaffen 21 Autonomes Fahren strategisch voranbringen – Landeskonzept entwickeln 40 Weiterbildungsstrategie Schleswig-Holstein