Christopher Vogt: Der Ministerpräsident muss bei Northvolt endlich für Transparenz sorgen

18.06.2025 | Wirtschaft
Christopher Vogt: Der Ministerpräsident muss bei Northvolt endlich für Transparenz sorgen Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Daniel Günther, dass er die Verantwortung für Fehler bei der Northvolt-Ansiedlung übernehme, erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: 
„Der Ministerpräsident hat eigentlich nur Selbstverständlichkeiten ausgesprochen: Natürlich trägt er die Hauptverantwortung für die Entscheidungen seiner Landesregierung. Niemand behauptet, dass Mitarbeiter der Ministerien dafür verantwortlich wären, dass bei der gescheiterten Northvolt-Ansiedlung hunderte Millionen Euro Steuergeld verloren gegangen sind. Es stellt sich aber weiterhin die Frage, warum die Landesregierung die Warnungen ihrer Fachleute offenbar in den Wind geschlagen hat.
Es ist offensichtlich, dass bei der Northvolt-Förderung gravierende Fehler gemacht wurden, wie mittlerweile auch der Bundesrechnungshof bestätigt. Welche Fehler der Landesregierung gesteht der Ministerpräsident denn mittlerweile ein? Bisher wurde von Seiten seiner Landesregierung immer so getan, als hätte man eigentlich alles richtig gemacht und würde jederzeit wieder so handeln.
Angesichts des hohen Schadens wollen wir im Interesse der Steuerzahler wissen, wer auf Bundes- und Landesebene auf welcher Grundlage welche Entscheidungen getroffen hat und warum der Landtag nicht umfassend informiert wurde. Daniel Günther muss endlich für Transparenz sorgen, damit eine ordentliche Aufarbeitung stattfinden kann. Solche Fehlentscheidungen dürfen sich schließlich nicht wiederholen.“



Christopher Vogt Sprecher für Wissenschaft/Hochschule, Energie Kontakt: Eva Grimminger, v.i.S.d.P. Pressesprecherin
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