Martin Balasus und Thomas Jepsen: Land und Kommunen ziehen an einem Strang!

Kommunen | 15.07.2025 | Nr. 189/25
Martin Balasus und Thomas Jepsen: Land und Kommunen ziehen an einem Strang! Zur heutigen Verständigung von Land und Kommunen erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Martin Balasus und der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen:
„Land und Kommunen haben heute einmal mehr unter Beweis gestellt, dass wir für die Zukunft unseres Landes entschlossen an einem Strang ziehen. Mit der heute erzielten Verständigung steht der Förderrichtlinie für den schulischen Ganztag nun nichts mehr im Wege.
Final haben Land und Kommunen heute die Erstattung von Sach- und Betriebskosten, zusätzliche Erstattungen für Qualtitätsentwicklungen und die Höhe der Elternbeiträge verständigt. Eltern zahlen im kommenden Jahr somit maximal einen Höchstbetrag von 135 Euro für eine achtstündiges Bildungsangebot. Gut ein Jahr vor dem Start des Rechtsanspruchs haben nun alle Seiten Klarheit und genug Zeit, sich auf den Start für das Schuljahr 2026/27 vorzubereiten. Gemeinsam stellen Land und Kommunen damit final die größte bildungspolitische Weiche der vergangenen Jahre.
Mit der heute erzielten Einigung zwischen Land und Kommunen schaffen wir im Land mehr Chancengerechtigkeit, die für bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, für mehr Zeit zum Lernen und für eine ganzheitliche Bildung unserer Kinder sorgen wird. Heute ist ein guter Tag für Eltern und Kinder in unserem Land“, so Balasus.
„Ich freue mich, dass es bei der heutigen Einigung auch gelungen ist, den Knoten bei der Pflicht zur Durchführung hybrider Sitzungen durchzuschlagen. Mit der Abschaffung dieser Pflicht stellen wir einmal mehr unter Beweis, dass wir fest an der Seite unserer Kommunen stehen. Selbstverständlich halten wir an unserem Ziel fest, das kommunale Ehrenamt flexibler und attraktiver zu machen. Zukünftig wollen wir die Kommunen hier mit einem Förderprogramm für solche Videotechnik unterstützen. Damit setzen wir eine zentrale Forderung von rund 500 Städten und Gemeinden im Land um“, so Jepsen.



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