Hermann Junghans und Uta Wentzel: Daten effizienter vernetzen

Digitalisierung | 03.12.2025 | Nr. 334/25
Hermann Junghans und Uta Wentzel: Daten effizienter vernetzen Zum heutigen Fachgespräch „Daten effizienter vernetzen“ des Ausschusses für Wirtschaft und Digitalisierung ziehen die zuständigen Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Hermann Junghans (Datenschutz) und Uta Wentzel (Digitalisierung) das folgende Fazit:
"Seit der Antragsberatung im Januar hat es erhebliche Fortschritte gegeben. Die bundesweite Rechtsgrundlage für das Projekt NOOTS, ein Staatsvertrag mit dem eine gemeinsame digitale Infrastruktur geschaffen wird, ist in der Ratifizierungsphase. Mit NOOTS ist beabsichtigt, die Voraussetzung dafür zu schaffen, dass Daten von Bürgern und Unternehmen nur noch einmal eingegeben und leichter zwischen Behörden ausgetauscht werden können.
Eine verbesserte Datenerhebung und -nutzung steht aber auch noch vor erheblichen Herausforderungen: Noch werden nicht in allen Kommunen alle Daten digital erhoben. Selbst dort, wo die Daten digital erhoben werden, ist die Interoperabilität nicht immer gegeben, da die frühere digitale Architektur nicht auf Datenaustausch ausgerichtet war, sondern sich oft auf Insellösungen beschränkte. Auch sind die Fachverfahren nicht flächendeckend anschlussfähig. Daher ist die Registermodernisierung so nötig, die sogenannte Top-50 Register-Modernisierung.
Zusätzlich hat Schleswig-Holstein mit der Einführung von X-Road in die E- Government-Struktur ein System zum sicheren Austausch von Daten zwischen Behörden, Unternehmen und Bürgern aufgebaut, um diese sicher und verschlüsselt zu übertragen, Transparenz über die Datennutzung zu erzielen, Synergien zu bündeln, weitere Schnittstellen (u.a. zu NOOTS) und Verfahren zu standardisieren und somit die Interoperabilität und die Vernetzung deutlich zu verbessern. Die Kommunen werden außerdem darüber hinaus bei der Digitalisierung der Verwaltung mit Beratungen und Hilfestellungen z.B. über die ITV.SH unterstützt. Die Vorreiterrolle Schleswig-Holsteins bei den Verbesserungen sowie der Stärkung der digitalen Souveränität wurde deutlich hervorgehoben, aber gleichzeitig von den Vertretern der Kommunen auch festgestellt, dass nicht alle Kommunen mit den Entwicklungen Schritt halten. Der zukünftig zunehmende Fachkräftemangel in den Verwaltungen zwingt aber zu einer verstärkten Digitalisierung und Automatisierung in der Datenverarbeitung.
Für eine bessere Automatisierung der Datenverarbeitung ist eine deutliche Verbesserung der Datenqualität erforderlich. Dazu sind auch verschiedene


Seite 1/2
Pressesprecher Max Schmachtenberg | Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel 0431/988-1440 | info@cdu.ltsh.de | http://www.cdu.ltsh.de gesetzgeberische Maßnahmen erforderlich: Fachgesetze müssen erheblich verschlankt werden, auch um die Maschinenlesbarkeit zu verbessern. Rechtsbegriffe müssen so digitalisierungstauglich vereinheitlicht werden. Als Beispiel für eine Vereinheitlichung von Rechtsbegriffen wurden die verschiedenen Einkommensbegriffe in den Sozialgesetzbüchern genannt."



Hintergrund:
Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen hatten in der Januarsitzung des Landtags den Antrag „Daten effizienter nutzen“ (Drucksache 20/2749) gestellt, mit dem beabsichtigt ist, für die elektronische Bearbeitung von Daten bundesweit auf eine effizientere Datenbereitstellung für eine verbesserte Datennutzung sicherzustellen.



Seite 2/2
Pressesprecher Max Schmachtenberg | Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel 0431/988-1440 | info@cdu.ltsh.de | http://www.cdu.ltsh.de