Reihenfolge der Beratung der 39. Tagung

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 21. Januar 2026 20. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 39. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 28. Januar 2026 52 Umsetzung 10-Punkte-Plan für jüdisches Leben 30 10:00 27 Resolution: Schleswig-Holstein erklärt sich solidarisch mit Dänemark 30 10:30 und Grönland 7 Mündlicher Bericht zu Schleswig-Holsteins Rolle in der Fusionsforschung 30 11:00 16 Flex-Konzept wie beschlossen evaluieren und ausbauen 30 11:30 47 Bericht zum Gewaltmonitoring (GEMON) im Schuljahr 2024/25 30 12:00        
34 Menschenrechtslage im Iran ist inakzeptabel – und schließt 30 15:00 Abschiebungen vorerst aus 21+33 Gemeinsame Beratung: 30 15:30 a) Rahmenbedingungen für Hebammen verbessern, Geburtshilfe sichern – Hebammenhilfevertrag den Realitäten anpassen b) Hebammenhilfevertrag zeitnah evaluieren und anpassen 17 Haus der Partizipation – Beteiligung ein Zuhause geben 30 16:00 20 Recht auf Freiwilligendienst 30 16:30 25 Mündlicher Bericht zur Überarbeitung der Leitlinien zum Bildungsauftrag in 30 17:00 Kindertagesstätten Donnerstag, 29. Januar 2026 31 Kritische Infrastruktur krisenfest aufstellen 30 10:00 9 Kürzungsvorschlägen bei stationären medizinischen Vorsorge- und 30 10:30 Rehabilitationsmaßnahmen für Mütter und Väter entschieden entgegentreten 15 Tag der autochthonen Minderheiten in Schleswig-Holstein 30 11:00 4 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Presse 30 11:30 6 Leitliniengerechte psychotherapeutische Versorgung im Maßregelvollzug 30 12:00 sicherstellen        
24+28 Gemeinsame Beratung: 30 15:00 a) Fair erben – Für eine gerechte Reform der Erbschaftsteuer b) Keine Steuererhöhungen für unseren Mittelstand 8 Mündlicher Bericht zur Umsetzung des Landesvertrags Vertrauliche 30 15:30 Spurensicherung 12 Organspenden in Schleswig-Holstein – Bericht über die Einführung einer 30 16:00 Widerspruchslösung 13 Bundesratsinitiative zur Prüfung einer Reform des § 177 StGB 30 16:30 Freitag, 30. Januar 2026 18 Mit Wohnraum Fachkräfte sichern: Gezielte Förderung von 30 10:00 Mitarbeiterwohnungen ermöglichen 26 Schleswig-Holstein sagt Ja zur Planungsbeschleunigung 30 10:30 32 Bedeutung negativer Emissionen und biogener Kohlenstoffketten 30 11:00 48 Landeshafenstrategie Schleswig-Holstein 30 11:30 Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 20/):


TOP 2 Entwurf eines Gesetzes über das Ausbildungszentrum für Verwaltung 3 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesundheitsfachberufegesetzes Schleswig-Holstein 5 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der schleswig-holsteinischen Justizvollzugsgesetze 11 Umsetzung der Beschlüsse des 21. Parlamentsforums Südliche Ostsee (PSO) in Stettin 14 Zustimmung zur Neubenennung eines schleswig-holsteinischen stellvertretenden Mitglieds der Landesregierung im Ausschuss der Regionen (AdR) für die 8. Mandatsperiode 2025 – 2030 22 Bericht zur Situation wohnungs- und obdachloser Menschen in Schleswig-Holstein 23 Schriftlicher Bericht zur Umsetzung des PsychHG in den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig- Holstein 29 Durchführung der Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertretungen für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Schleswig-Holsteinischen Finanzgericht 30 Durchführung der Wahl der Vertrauensleute für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichts 35 Konsequenzen aus dem Urteil des Landesverfassungsgerichts – Tilgungsgesetz unverzüglich anpassen 36 Zahlenmäßige Entwicklung und Situation der Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Schleswig-Holstein 37 Gemeinsame Beratung a) Weiterbildungsstrategie umfassend anlegen b) Weiterbildungsstrategie Schleswig-Holstein c) Bericht über die Durchführung des schleswig-holsteinischen Weiterbildungsgesetzes 38 Nordseebericht 39 Künstliche Intelligenz in Kunst, Kulturmanagement und Kulturvermittlung 40 Einführung von Mindeststandards entlang der Bildungsbiografie konsequent fortsetzen – hohe Abschlussquoten sicherstellen 41 Werkstatttage landesweit zur Verbesserung der Berufsorientierung nutzen 42 Erkenntnisse aus Schuleingangsuntersuchungen für mehr Bildungsgerechtigkeit und eine stärkere Förderung der Kindergesundheit nutzen 43 Schwimmstätten-Kataster für Schleswig-Holstein 44 Geschlechtersensible Medizin in Schleswig-Holstein stärken 45 Alleinerziehende steuerlich entlasten 46 Bericht nach § 8 Abs. 2 Landesorganbesetzungsgesetz 49 3. Tätigkeitsbericht der Geldwäscheaufsicht beim Finanzministerium für den Zeitraum 2023/2024 50 Personalstruktur- und Personalmanagementbericht 2025 des Landes Schleswig-Holstein 51 Evaluationsbericht zum Umsetzungsstand des Gesetzes über offene Daten der Träger der öffentlichen Verwaltung 53 Tätigkeitsbericht 2024 der Zentralen Anlaufstelle für Opfer von Straftaten und deren Angehörige und der Opferschutzbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein 54 Bericht der Landesregierung über das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2026


Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

19 Förderung des Quartiersmanagements in Stadtteilen und Quartieren mit besonderem Unterstützungsbedarf