Reihenfolge der Beratung der 40. Tagung

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 18. Februar 2026 20. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 40. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 25. Februar 2026 1 Regierungserklärung "Stark von Anfang an: Mit bester Bildung und 120 11:00 Betreuung"        
17 Sucht- und Drogenprävention strategisch und datenbasiert 30 15:00 weiterentwickeln 5 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die 30 15:30 Stiftungsuniversität zu Lübeck und des Gesetzes über die Hochschulen und das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein 6 Förderung des Quartiersmanagements in Stadtteilen und Quartieren mit 30 16:00 besonderem Unterstützungsbedarf 7+11 Gemeinsame Beratung 30 16:30 a) Mündlicher Bericht zur Überarbeitung der Leitlinien zum Bildungsauftrag in Kindertagesstätten b) Umfrage zur Arbeitssituation in Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege in Schleswig-Holstein auf den Weg bringen Donnerstag, 26. Februar 2026 15 Frauen nicht allein lassen – ausreichend Angebote für 30 10:00 Schwangerschaftsabbrüche in Flensburg sicherstellen 22 Die Einkommensteuer moderner und familienfreundlicher gestalten: 30 10:30 Einführung eines gerechten Familiensplittings 8 Keine Kürzungen beim Geschichtsunterricht 30 11:00 13 Arbeitszeiterfassung für Schleswig-Holsteins Lehrkräfte 30 11:30 16+19 Gemeinsame Beratung 30 12:00 a) Zulassungsstopp für Integrationskurse unverzüglich aufheben b) Erhalt der Integrationskurse        
28 Leitfaden zur Umsetzung der Jugendbeteiligung in Schleswig- 30 15:00 Holstein 36 Bericht zu Essstörungen in Schleswig-Holstein 30 15:30 20 Recht auf Ganztag für alle Schülerinnen und Schüler 30 16:00 21 Talente in der Filmbranche frühzeitig fördern 30 16:30 29 Tätigkeit des Petitionsausschusses in der Zeit vom 01.10.2025 bis 5 17:00 31.12.2025 Freitag, 27. Februar 2026 10 Zurück zu Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit 30 10:00 26 Kindergesundheit schützen: Verkauf von Energy-Drinks und 30 10:30 Werbung für gesundheitsschädigende Produkte für Kinder einschränken 24 Für eine Eignungsprüfung bei fehlender Gymnasialempfehlung 30 11:00 25 Sensibilität für queere Vielfalt an Schule fördern 30 11:30 27 Den Führerscheinerwerb erleichtern – Kosten senken, Zugang 30 12:00 verbessern, Sicherheit stärken 34 Landeshafenstrategie Schleswig-Holstein 30 12:30 Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:


Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 20/):


TOP 2 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des „Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften“ 3 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes 4 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesmeldegesetzes 9 Schutz landwirtschaftlicher Nutzflächen vor pauschaler Flächenstilllegung 14 Bericht zur Situation und Arbeit der Familienzentren in Schleswig-Holstein 31 Bericht der Landesregierung über das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2026 32 Flex-Konzept wie beschlossen evaluieren und ausbauen 33 Stellungnahme im Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht, Az.: 2 BvL 4/21 (Besoldung und Versorgung; Sonderzahlung 2007) 35 Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht für das Haushaltsjahr 2024 37 Tätigkeitsbericht 2023-2024 der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen bei der Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtages 38 Tätigkeitsbericht 2024 der Landesbeauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen bei der Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtages



Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

12 Effiziente datengestützte Schul- und Unterrichtsentwicklung sicherstellen 18 Aufarbeitung der Geschichte der deutschen Sinti und Roma in Schleswig-Holstein 23 Abschaffung der „Roten Gebiete“ – mehr Rechtssicherheit und Bürokratieabbau für die Landwirtschaft 30 Tätigkeitsbericht 2022/23 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig- Holstein als Ombudsperson in der Kinder- und Jugendhilfe