Heiner Garg: Die Länder verlässt der Mut

27.03.2026 | Gesundheit
Heiner Garg: Die Länder verlässt der Mut Zur heutigen Beratung zur Krankenhausreform im Bundesrat erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: 
„Bei der heutigen Beratung zum KHAG hat die Länder der Mut verlassen und sie sind vor dem Bund eingeknickt. Nachdem Mecklenburg-Vorpommern den Antrag auf Anrufung des Vermittlungsausschusses zurückgezogen hat, wäre es von Schleswig-Holstein mutig gewesen, daraufhin einen Antrag auf Vermittlung zu stellen. Das ist nicht passiert. Nun muss man mit all den negativen Konsequenzen, die dieses Gesetz für die künftige Versorgung insbesondere in einem Flächenland wie Schleswig-Holstein bringt, leben. Wer sich nicht wehrt, darf sich nicht beklagen, sondern trägt Verantwortung für das Ergebnis.“



Heiner Garg Sprecher für Soziales, Gesundheit, Familie, Kita, Jugend, Senioren, Sucht, Europa


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