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10.04.26 , 13:30 Uhr
SPD

Kianusch Stender: Am Ende zählt die Gesamtbilanz

Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
Adresse Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel Telefon 0431 988 13051 Telefax 0431 988 1308 E-Mail h.zwischenberger@spd.ltsh.de Webseite www.spd-fraktion-sh.de
PRESSEMITTEILUNG 79 – 10.04.2026
Kianusch Stender Am Ende zählt die Gesamtbilanz Zur Medienberichterstattung über den Rückfluss nicht verwendeter Mittel aus der Wandelanleihe für Northvolt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Kianusch Stender:
„Natürlich ist jeder Euro, der zurückkommt, besser als keiner. Aber wer ehrlich bilanziert, darf die Größenordnung des entstandenen Schadens nicht ausblenden. Vor diesem Hintergrund ist der heute verkündete Rückfluss kein Erfolg, sondern nichts anderes als Schadensbegrenzung. Wer das anders darstellt, betreibt politische Schönfärberei. Wenn 600 Mio. Euro Steuergeld verloren gehen und am Ende nur ein Bruchteil davon zurückkommt, bleibt ein massiver Verlust für die Steuerzahler:innen bestehen. Am Ende zählt die Gesamtbilanz - und die fällt weiterhin sehr deutlich negativ aus. Umso wichtiger ist jetzt der verantwortungsvolle Umgang mit dem zurückgeflossenen Geld. Die Mittel dürfen nicht irgendwo im Haushalt „verpuffen“, sondern müssen in Schleswig-Holstein unmittelbar in die Tilgung des Kredits fließen, der eigens für diese Northvolt-Bürgschaft aufgenommen wurde.
Jetzt richtet sich der Blick einmal mehr auf das Grundstück in Heide. Dort sind bereits erhebliche Mittel investiert worden. Damit ist realer Wert entstanden. Genau dieser Wert darf jetzt nicht unter den Tisch fallen. Bei einem Deal mit Lyten muss sich das bereits investierte Geld selbstverständlich im Verkaufspreis widerspiegeln. Alles andere wäre den Menschen im Land nicht zu vermitteln.“



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