Andreas Hein: Rückführung von Landesmitteln ist ein Teilerfolg

Northvolt | 10.04.2026 | Nr. 121/26
Andreas Hein: Rückführung von Landesmitteln ist ein Teilerfolg Zur heutigen Meldung, dass das Land Schleswig-Holstein einen Teil der für Northvolt bestimmten Landesmittel zurückerhält, erklärt der ansiedlungspolitische Sprecher, Andreas Hein:
„Wir setzen seit langem auf industrielle Ansiedlung an unserer Westküste. Die im damaligen Ansiedlungsprozess vom Bund federführend zugesagte Wandelanleihe sollte die Ansiedlung ermöglichen. Als jedoch deutlich wurde, dass eine solche Ansiedlung von Northvolt in Schleswig-Holstein nicht mehr umgesetzt wird, haben wir als schwarz-grüne Koalition alles darangesetzt, noch nicht verwendetes Geld zu sichern und dem Landeshaushalt zurückzuführen. So sieht verantwortliches Handeln aus. Dieser von der Bundes- und Landesregierung beschrittene Weg hat dazu geführt, dass bereits Fördermittel in Höhe von 153 Millionen Euro zurückgeführt werden konnten und die Aussicht auf die Rückzahlung weiterer 69 Millionen Euro besteht.
Als CDU-Fraktion haben wir ebenso wie unser Koalitionspartner das Vorgehen der Landesregierung zur Zurückholung der Mittel jederzeit unterstützt. Die Oppositionsfraktionen sollten sich fragen, ob auch sie diesen Weg immer konstruktiv begleitet haben. Die Behauptung, sämtliche Steuergelder seien verloren, hat sich jedenfalls als unzutreffend erwiesen.
Schwarz-Grün ist den Weg der Sicherung und Rückholung der Landesmittel ruhig und unbeirrt gegangen und hat Stand jetzt zumindest einen Teilerfolg erzielen können. Gleichzeitig bleibt es unser Ziel, an der Westküste einen weiteren leistungsfähigen Industriestandort aufzubauen. Die entsprechenden Gespräche hierzu mit dem Interessenten, der Firma Lyten, laufen. Auf dem Weg dorthin sind die heutige Meldungen ein weiterer wichtiger Schritt.“



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