Kianusch Stender: Datenschutz wird immer wichtiger

Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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PRESSEMITTEILUNG 87 – 16.04.2026
Kianusch Stender Datenschutz wird immer wichtiger Zum Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Kianusch Stender:
„Im Namen der SPD-Fraktion bedanke ich mich bei Marit Hansen und ihrem Team für den vorgelegten Datenschutzbericht und ihre engagierte Arbeit. Der Bericht zeigt deutlich, dass Datenschutz eine grundlegende Voraussetzung für Vertrauen in Staat und Digitalisierung ist. Die stark gestiegenen Zahlen bei Beschwerden und Datenpannen zeigen, dass Bürgerinnen und Bürger genau hinschauen - und das ist auch gut so! Gerade in Zeiten fortschreitender Digitalisierung werden klare Regeln, wirksame Kontrollen und eine starke Datenschutzaufsicht immer wichtiger. Wer digitale Innovation will, braucht gleichzeitig den Schutz persönlicher Daten. Beides gehört untrennbar zusammen. Für uns als SPD-Fraktion ist klar: Datenschutz bedeutet letztlich Schutz der Bürgerrechte. Der Bericht bestätigt, dass wir hier nicht nachlassen dürfen. Vielmehr müssen wir Datenschutz konsequent weiter stärken. Das gilt für die Verwaltung, die Wirtschaft und insbesondere auch im Bildungsbereich. Nur wer Vertrauen schafft, schafft auch Akzeptanz für die digitale Zukunft.“



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