Niclas Dürbrook: Der Rechenfehler der Grünen in der Aktuellen Stunde zeigt, warum man die Dramatik bei den Bussen nicht sieht

Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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PRESSEMITTEILUNG 95 – 06.05.2026
Niclas Dürbrook Der Rechenfehler der Grünen in der Aktuellen Stunde zeigt, warum man die Dramatik bei den Bussen nicht sieht Zur heutigen Rede des Fraktionsvorsitzenden der Grünen in der Aktuellen Stunde erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Niclas Dürbrook:
„Der Kollege Petersdotter sprach heute in der Aktuellen Stunde mit Blick auf die Kürzung bei den Busmitteln von einer „Entscheidung, die Dynamisierung von aktuell ungefähr 700.000 Euro nicht fortzusetzen“. Dazu stelle ich fest, dass es nicht um einen Betrag von 700.000 Euro geht. Die Koalition traf die Entscheidung, die Dynamisierung im Umfang von 1,5 Millionen Euro auszusetzen. Das ist kein Flüchtigkeitsfehler, sondern unterstreicht anschaulich, warum Opposition und Koalition heute einen sehr unterschiedlichen Blick auf die Dramatik der Situation hatten. Mit jedem Jahr, in dem die Erhöhung ausbleibt, tritt nämlich ein Zinsenzinseffekt ein, der die Verdopplung der Summe ziemlich schwerwiegend macht.
Der Kollege sagte weiter: „Das sind 46.000 Euro je Kreis. Davon kann man nicht einmal eine*n Busfahrer*in einstellen.“ Ich halte dazu fest: Selbst wenn sich die Koalition endlich zusammenrauft und die Dynamisierung für das kommende Jahr wieder einführt, entsteht alleine durch die zwei Jahre Aussetzung und die damit dauerhaft niedrigere Summe, auf die sich eine Dynamisierung bezieht, bis 2030 bei den Kommunen eine Lücke von insgesamt über 16 Millionen Euro. Bis zum Jahr 2035 beträgt diese Lücke insgesamt sogar knapp 34 Millionen Euro. Ich bin mir sicher, davon könnte man eine ganze Menge Busfahrer*innen bezahlen.“



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