Reihenfolge der Beratung der 45. Tagung

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 09. September 2026 20. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 45. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.
angemeldete Voraussichtl. Redezeit Beginn der TOP Beratung Mittwoch, 16. September 2026 1 Aktuelle Stunde "PISA - Bildung braucht Priorität" 60 10:00 24 Kita-Plätze nicht vorschnell abbauen und Kita-Bedarfsplanung an 30 11:00 validen Daten ausrichten 4 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes 30 11:30 10 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes 30 12:00 Schleswig-Holstein        
29 Mobilität darf keine Frage des Geldbeutels sein – Sozialtarif für 30 15:00 Schleswig-Holstein einführen 17 Modellprojekt zur flexiblen Kinderbetreuung im Haushalt 30 15:30 Alleinerziehender initiieren 14 Schleswig-Holstein braucht eine wirksame Strategie gegen Mobbing an 30 16:00 Schulen 15 Gemeinsame Beratung 30 16:30 a) Von Tischtennisplatte bis Bolzplatz – freie Sportmöglichkeiten in Schleswig-Holstein digital sichtbar machen b) Evaluation des Gesetzes zur Förderung des Sports im Land Schleswig-Holstein (SportFG SH) vom 7. März 2022 18 Task Force EU-Fördermittel 30 17:00 Donnerstag, 17. September 2026 11 Entwurf eines Gesetzes über das Auszubildendenwerk Schleswig- 30 10:00 Holstein 23 Pflege und Beruf besser vereinbaren – pflegende Angehörige stärken 30 10:30 16 Bundesratsinitiative zur Modernisierung des Fortpflanzungsmedizinrechts 30 11:00 19 LeA.SH auf den Prüfstand stellen – Lernstandserhebungen 30 11:30 wissenschaftlich evaluieren 26 „Wohnen für Hilfe“ stärken: Landesweite Plattform aufbauen und 30 12:00 Beratungsangebote schaffen        
8 Entwurf eines Gesetzes über den Brandschutz und die 30 15:00 Hilfeleistungen der Feuerwehren und zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes 13 Gemeinsam mit den norddeutschen Ländern die Erbschaftsteuer 30 15:30 weiterentwickeln 28 Mündlicher Bericht zum Landesaktionsplan gegen Antisemitismus und für 30 16:00 die Förderung der Sichtbarkeit jüdischen Lebens in Schleswig-Holstein 31 Bericht zur aktuellen Lage im Umgang mit afghanischen Botschaften, 30 16:30 Behördengängen und Geflüchteten 32 Mündlicher Bericht zum Anstieg der Unternehmensinsolvenzen in 30 17:00 Schleswig-Holstein Freitag, 18. September 2026 27 Schleswig-Holsteins Chancen durch eine Neuausrichtung der 30 10:00 Landes- und Regionalplanung nutzen 22 Biogas als tragende Säule der Energiewende stärken 30 10:30 33 Für eine gute Schulentwicklung an der Westküste 30 11:00 40 Verfassungsschutzbericht 2025 30 11:30 43 Bericht der Landesregierung zum Schutz Kritischer Infrastruktur in 30 12:00 Schleswig-Holstein



Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:


Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 20/):


TOP 2 Entwurf eines Gesetzes zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung für die Jahre 2025 bis 2027 in Schleswig-Holstein und über weitere dienstrechtliche Regelungen 3 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag 5 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Staatsvertrages zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland 6 Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Landesgehörlosengeldes 7 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes 9 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung 34 Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) 35 Ambulante medizinische Versorgung in Schleswig-Holstein für die Zukunft sichern 36 Daten effizienter vernetzen 37 Gemeinsame Beratung a) Schleswig-Holsteins Punkte für die neue Amtszeit der EU-Institutionen 2024-2029 b) Die Arktis als nachhaltige Friedensregion erhalten 38 Beschlussvorschlag der Landesregierung zur Verwendung des ausgeschütteten Jahresüberschusses der Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) aus dem Geschäftsjahr 2025 an das Land 39 Planstellen für den Schulpsychologischen Dienst ausschöpfen



Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

12 Für mehr Transparenz, Verantwortung und eine wirksame Aufsicht über Medienintermediäre und sehr große Online-Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten (soziale Medien) 20 Lehren aus Cyberangriffen systematisch nutzen – Einrichtung eines nationalen Cyber Incident Review Boards prüfen 21 Die Radstrategie retten! 25 Digitale Grenzen überwinden – Geoblocking im deutsch-dänischen Grenzland beenden 30 Lernen besser organisieren – Hausaufgaben und Lernzeiten zeitgemäß gestalten 41 Bericht zur Situation und Arbeit der Familienzentren in Schleswig-Holstein 42 Anpassung des Landesgedenkstättenkonzeptes