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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
05. 06. 2026
10.37
Uhr
FDP
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von FDP, SPD und SSW zum Missbilligungsantrag zum Umgang der Landesregierung mit der Northvolt-Wandelanleihe
mehr Infos04. 06. 2026
13.06
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch zum Verfassungsschutzbericht: Wo endet Analyse und wo beginnt politische Agenda?
mehr Infos03. 06. 2026
16.40
Uhr
SPD
GEMEINSAME PRESSEERKLÄRUNG: Kianusch Stender, Marion Schiefer, Jan Kürschner, Bernd Buchholz und Sybilla Nitsch: Wir Demokrat*innen lassen uns nicht einschüchtern
mehr Infos
11.55
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch zur Missunde III: Fehler benennen reicht nicht - die Menschen wollen Lösungen
mehr Infos02. 06. 2026
16.07
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Drug-Checking kommt – aber die Landesregierung lässt die meisten Betroffenen weiter allein
mehr Infos29. 05. 2026
28. 05. 2026
27. 05. 2026
22. 05. 2026
14.13
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Marschbahn - Planung ohne Finanzierung löst kein einziges Problem
mehr Infos
12.49
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: CDU und Grüne schwächen erneut kleine Parteien in den Kommunalparlamenten
mehr Infos20. 05. 2026
18.09
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Urteil zum Grenzhandel zeigt jahrzehntelanges politisches Versäumnis
mehr Infos
10.42
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: SSW kritisiert fehlenden Überblick über EURES in Schleswig-Holstein
mehr Infos18. 05. 2026
09.44
Uhr
SPD
Birte Pauls: Landesregierung muss ihre soziale Verantwortung endlich ernst nehmen!
mehr Infos13. 05. 2026
12.59
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Northvolt-Bericht legt fahrlässiges Handeln der Regierung offen
mehr Infos12. 05. 2026
14.03
Uhr
FDP
Heiner Garg: Die Landesregierung muss Versorgungslücken bei schwerem ME/CFS schließen
mehr Infos08. 05. 2026
15.36
Uhr
CDU
Andreas Hein: TOP 3: Wir schaffen erstmals eine Sonntagsöffnung unter bestimmten Voraussetzungen
mehr Infos
15.11
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Ersatzschulen nicht am ausgestreckten Arm verhungern lassen!
mehr Infos
12.05
Uhr
SSW
Rede zu Protokoll gegeben: Keine kurzsichtige Sparmaßnahme auf Kosten psychisch Erkrankter
mehr Infos
11.24
Uhr
CDU
Martin Balasus: TOP 7: Die bestehende Regelung stellt das Kind in den Mittelpunkt
mehr Infos
11.07
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Alle Kinder brauchen Schule, Struktur, Förderung und echte Perspektiven!
mehr Infos
10.25
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Das Landestheater braucht jetzt unsere Unterstützung!
mehr Infos07. 05. 2026
18.09
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 18 "Wiedereinführung Landestariftreue- und Vergabegesetz" (Rede zu Protokoll gegeben)
mehr Infos
17.59
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Neue Lehrkräfte motivieren und nicht allein lassen!
mehr Infos
17.44
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu Top 4: Lehrkräftebildungsgesetz: Qualität statt Abkürzung
mehr Infos
17.03
Uhr
SSW
Rede zu Protokoll gegeben: Faire Wettbewerbsbedingungen für gute Arbeit in Schleswig-Holstein
mehr Infos
16.15
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Der Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere innere Sicherheit
mehr Infos
15.58
Uhr
CDU
Rasmus Vöge: TOP 16: Reformfähigkeit unseres Landes entscheidend für die politische Stabilität
mehr Infos
15.30
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook zu Top 51+64: Schleswig-Holsteins Straßen sind in den letzten Jahren nicht sicherer geworden
mehr Infos
10.31
Uhr
SPD
Marc Timmer zu Top 27: Klimageld als Teil einer sozial verträglichen Energiewende
mehr Infos