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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
12. 05. 2026
14.03
Uhr
FDP
Heiner Garg: Die Landesregierung muss Versorgungslücken bei schwerem ME/CFS schließen
mehr Infos08. 05. 2026
15.36
Uhr
CDU
Andreas Hein: TOP 3: Wir schaffen erstmals eine Sonntagsöffnung unter bestimmten Voraussetzungen
mehr Infos
15.11
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Ersatzschulen nicht am ausgestreckten Arm verhungern lassen!
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12.05
Uhr
SSW
Rede zu Protokoll gegeben: Keine kurzsichtige Sparmaßnahme auf Kosten psychisch Erkrankter
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11.24
Uhr
CDU
Martin Balasus: TOP 7: Die bestehende Regelung stellt das Kind in den Mittelpunkt
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11.07
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Alle Kinder brauchen Schule, Struktur, Förderung und echte Perspektiven!
mehr Infos
10.25
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Das Landestheater braucht jetzt unsere Unterstützung!
mehr Infos07. 05. 2026
18.09
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 18 "Wiedereinführung Landestariftreue- und Vergabegesetz" (Rede zu Protokoll gegeben)
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17.59
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Neue Lehrkräfte motivieren und nicht allein lassen!
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17.44
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu Top 4: Lehrkräftebildungsgesetz: Qualität statt Abkürzung
mehr Infos
17.03
Uhr
SSW
Rede zu Protokoll gegeben: Faire Wettbewerbsbedingungen für gute Arbeit in Schleswig-Holstein
mehr Infos
16.15
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Der Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere innere Sicherheit
mehr Infos
15.58
Uhr
CDU
Rasmus Vöge: TOP 16: Reformfähigkeit unseres Landes entscheidend für die politische Stabilität
mehr Infos
15.30
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook zu Top 51+64: Schleswig-Holsteins Straßen sind in den letzten Jahren nicht sicherer geworden
mehr Infos
10.31
Uhr
SPD
Marc Timmer zu Top 27: Klimageld als Teil einer sozial verträglichen Energiewende
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10.12
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Bürokratieabbau ja – aber nicht durch den Abbau von Arbeitnehmerrechten
mehr Infos06. 05. 2026
17.43
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 25 "Schutz vor Deepfakes und digitaler sexualisierter Gewalt stärken"
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17.30
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Zugang begrenzen, Systeme verändern und Kompetenzen stärken
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16.47
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Die bisherigen Rechtsmittel reichen bei digitaler sexualisierter Gewalt nicht aus
mehr Infos
16.12
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Der Lehrkräftemangel trifft die Gemeinschaftsschulen besonders
mehr Infos
15.36
Uhr
SPD
Martin Habersaat Top 15: Wer die größten Herausforderungen hat, verdient die besten Bedingungen
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12.47
Uhr
CDU
Andreas Hein: TOP 36: Es braucht einen planbaren Übergang bei der Photovoltaik
mehr Infos
12.42
Uhr
SPD
Marc Timmer zu Top 26: Der aktuellen Energiepolitik der Wirtschaftsministerin Reiche Einhalt gebieten – keine „Altmaier-Delle 2.0“
mehr Infos
12.21
Uhr
SPD
Kai Dolgner zu Top: 29: Ein kleines Zeichen mit großer Wirkung: Anerkennung für Veteraninnen und Veteranen
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11.49
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 6 "Fortentwicklung polizeirechtlicher Maßnahmen für einen wirksamen Schutz der öffentlichen Sicherheit"
mehr Infos
11.43
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Ein moderner Staat braucht klare Regeln gegen Diskriminierung
mehr Infos
11.17
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Der demokratische Rechtsstaat sperrt keine unliebsamen Personen ein
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