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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
07. 05. 2026
SSW
Christian Dirschauer: Bürokratieabbau ja – aber nicht durch den Abbau von Arbeitnehmerrechten
mehr Infos06. 05. 2026
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 25 "Schutz vor Deepfakes und digitaler sexualisierter Gewalt stärken"
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Zugang begrenzen, Systeme verändern und Kompetenzen stärken
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Die bisherigen Rechtsmittel reichen bei digitaler sexualisierter Gewalt nicht aus
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Der Lehrkräftemangel trifft die Gemeinschaftsschulen besonders
mehr InfosSPD
Martin Habersaat Top 15: Wer die größten Herausforderungen hat, verdient die besten Bedingungen
mehr InfosCDU
Andreas Hein: TOP 36: Es braucht einen planbaren Übergang bei der Photovoltaik
mehr InfosSPD
Marc Timmer zu Top 26: Der aktuellen Energiepolitik der Wirtschaftsministerin Reiche Einhalt gebieten – keine „Altmaier-Delle 2.0“
mehr InfosSPD
Kai Dolgner zu Top: 29: Ein kleines Zeichen mit großer Wirkung: Anerkennung für Veteraninnen und Veteranen
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 6 "Fortentwicklung polizeirechtlicher Maßnahmen für einen wirksamen Schutz der öffentlichen Sicherheit"
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Ein moderner Staat braucht klare Regeln gegen Diskriminierung
mehr InfosSSW
Sybilla Nitsch: Der demokratische Rechtsstaat sperrt keine unliebsamen Personen ein
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 1 "Aktuelle Stunde 'Hilferuf der Kreise ernst nehmen: Busverbindungen retten!'"
mehr InfosSSW
Sybilla Nitsch: Die Kreise zahlen die Zeche für die Verkehrspolitik des Landes
mehr Infos05. 05. 2026
FDP
Heiner Garg: Landesregierung muss ihre Rolle bei Kürzungsvorschlägen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe sowie Eingliederungshilfe offenlegen
mehr Infos04. 05. 2026
30. 04. 2026
27. 04. 2026
SSW
Christian Dirschauer fordert gezielte Entlastungen für kinderreiche Familien
mehr Infos24. 04. 2026
FDP
Heiner Garg: Bestattungsrecht wird konsequent weiterentwickelt – mehr Selbstbestimmung auch über den Tod hinaus
mehr InfosSSW
SSW, SPD und FDP: Schulpflicht für alle Kinder in Schleswig-Holstein sichern
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Schwangerschaftsabbrüche in Flensburg - Landesregierung ist nicht an Lösungen interessiert
mehr Infos23. 04. 2026
FDP
Anne Riecke: Landesregierung muss jetzt Wort halten – kleine Fischereibetriebe dürfen nicht untergehen
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Küstenschutz darf nicht an klammen Kassen und Zuständigkeiten scheitern
mehr Infos21. 04. 2026
SSW
Nach Marschbahngipfel auf Sylt: SSW drängt auf Umsetzung und gesicherte Finanzierung
mehr Infos16. 04. 2026
SSW
Sybilla Nitsch: Das Bildungsministerium hat beim Thema Ganztag viel zu lang geschlafen
mehr InfosSSW
Sybilla Nitsch: SSW nach Generationswechsel auf historisch starkem Niveau Sybilla Nitsch: SSW nach Generationswechsel auf historisch starkem Niveau
mehr Infos15. 04. 2026
SSW
KORREKTUR Sybilla Nitsch: Missunde III - Der Koalition fliegt die eigene Arroganz um die Ohren
mehr InfosSSW
Sybilla Nitsch: Missunde III - Der Koalition fliegt die eigene Arroganz um die Ohren
mehr Infos14. 04. 2026
Landtag
"Politik trifft Sport" im Landeshaus: Sport als Motor für Inklusion und Teilhabe
mehr Infos10. 04. 2026
SSW
Sybilla Nitsch: Schadensbegrenzung ist kein politischer Erfolg – Die Westküste braucht jetzt Verlässlichkeit
mehr Infos07. 04. 2026
01. 04. 2026
SPD
Martin Habersaat: EVi kommt – spät, in kleinen Schritten und mit vielen offenen Fragen
mehr Infos31. 03. 2026
SPD
Martin Habersaat: Und die große Pause? Und die Ferien? Landesregierung muss offene Fragen schnell klären!
mehr Infos25. 03. 2026
FDP
Christopher Vogt und Bernd Buchholz: Digitale Gewalt ist ein Problem, für das es Lösungen braucht
mehr InfosSSW
Sybilla Nitsch zur Missunde III: Planungsfehler werden zur Dauerbelastung für die Region
mehr Infos23. 03. 2026
SSW
Christian Dirschauer: Apothekenprotest ist ein Warnsignal – auch für die Landesregierung
mehr Infos20. 03. 2026
SSW
Jette Waldinger-Thiering: §218 StGb abschaffen – Männer, werdet endlich laut!
mehr InfosCDU
Marion Schiefer: TOP 23: Echte Selbstbestimmung entsteht nicht durch den Abbau von Regeln
mehr Infos