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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

18. 06. 2026

12.10 Uhr

B 90/Grüne

Jasper Balke zu den Schwimmstätten in Schleswig-Holstein

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11.55 Uhr

SPD

Kianusch Stender zu Top 21: Jedes Kind soll schwimmen lernen – aber wo?

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11.38 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Bürokratieabbau mit Augenmaß

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11.03 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 12 "Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Landesgehörlosengeldes"

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10.29 Uhr

SPD

Birte Pauls zu Top 12: Gehörlosengeld: Teilhabe ist ein Grundrecht!

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10.23 Uhr

CDU

Andrea Tschacher: TOP 12: Neue Landesleistungen müssen sorgfältig geprüft werden

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10.20 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Gehörlosen Menschen endlich Anerkennung geben!

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17. 06. 2026

17.57 Uhr

SSW

Rede zu Protokoll gegeben: Modellprojekt „Grundschule bis zur Klasse sechs“ für die Westküste

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17.48 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu Top 20: Fischerei braucht Zukunft: Probleme beschreiben reicht nicht

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17.47 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 20 "Zukunft und Existenzsicherung der Fischerei in Schleswig-Holstein"

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17.47 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Die Fischerei gehört auf´s Meer und nicht ins Museum!

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17.40 Uhr

B 90/Grüne

Silke Backsen zur Zukunft der Fischerei in Schleswig-Holstein

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17.35 Uhr

CDU

Manfred Uekermann: TOP 20: Die Fischerei hat eine Zukunft in Schleswig-Holstein

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17.10 Uhr

SSW

Dr. Michael Schunck: Armut und sozialen Spannungen in Stadt und Land entgegenwirken!

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16.45 Uhr

B 90/Grüne

Silke Backsen zur Rekonstruktion von Steinriffen

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16.22 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 52+60 "Rekonstruktion von Steinriffen in der Ostsee"

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16.20 Uhr

SPD

Sandra Redmann zu Top 52+60: Zwischen Anspruch und Umsetzung: Herausforderungen im Küstenschutz und ländlichen Raum gemeinsam angehen

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16.01 Uhr

SSW

Dr. Michael Schunck: Rekonstruierte Steinriffe verbinden Klima- und aktiven Küstenschutz

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15.45 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Der Staat hat eine besondere Verantwortung!

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12.54 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Kommunen auch finanziell stärken!

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12.48 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 13 "Gesetze zur Flexibilisierung des kommunalen Haushaltsrechts"

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12.45 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zum kommunalen Haushaltsrecht

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12.38 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Günther hat heute eine Chance verpasst

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16. 06. 2026

12.59 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung im Juni

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15. 06. 2026

13.59 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Tafeln dürfen nicht an fragwürdigen Rechtsauffassungen scheitern

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12. 06. 2026

15.28 Uhr

B 90/Grüne

Jasper Balke zu den geplanten Kürzungen bei den Gesundheitsfachberufen

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11. 06. 2026

13.01 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Schilderungen des Marburger Bundes sind ein Weckruf

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08.47 Uhr

SSW

Dr. Michael Schunck: Steinriffe sind Küstenschutz und Booster für Biodiversität zugleich

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10. 06. 2026

09.47 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wer heute Praxen belastet, riskiert morgen Versorgungslücken

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05. 06. 2026

10.37 Uhr

FDP

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von FDP, SPD und SSW zum Missbilligungsantrag zum Umgang der Landesregierung mit der Northvolt-Wandelanleihe

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04. 06. 2026

13.06 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch zum Verfassungsschutzbericht: Wo endet Analyse und wo beginnt politische Agenda?

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10.50 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: SSW fordert Einführung von Gehörlosengeld

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03. 06. 2026

16.40 Uhr

SPD

GEMEINSAME PRESSEERKLÄRUNG: Kianusch Stender, Marion Schiefer, Jan Kürschner, Bernd Buchholz und Sybilla Nitsch: Wir Demokrat*innen lassen uns nicht einschüchtern

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11.55 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch zur Missunde III: Fehler benennen reicht nicht - die Menschen wollen Lösungen

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02. 06. 2026

16.07 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Drug-Checking kommt – aber die Landesregierung lässt die meisten Betroffenen weiter allein

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29. 05. 2026

11.05 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Der Kaiser ist nackt

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28. 05. 2026

11.31 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Antisemitismus verschwindet nicht - er wird unsichtbarer

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27. 05. 2026

14.49 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Northvolt - Blauäugiger Blindflug mit Steuermillionen

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22. 05. 2026

14.13 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Marschbahn - Planung ohne Finanzierung löst kein einziges Problem

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12.49 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: CDU und Grüne schwächen erneut kleine Parteien in den Kommunalparlamenten

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20. 05. 2026

18.09 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Urteil zum Grenzhandel zeigt jahrzehntelanges politisches Versäumnis

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10.42 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: SSW kritisiert fehlenden Überblick über EURES in Schleswig-Holstein

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18. 05. 2026

09.44 Uhr

SPD

Birte Pauls: Landesregierung muss ihre soziale Verantwortung endlich ernst nehmen!

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13. 05. 2026

13.53 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook: B76: Die Baustelle muss beschleunigt werden!

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12.59 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Northvolt-Bericht legt fahrlässiges Handeln der Regierung offen

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12. 05. 2026

15.15 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Haushaltskrise fällt nicht plötzlich vom Himmel

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14.03 Uhr

FDP

Heiner Garg: Die Landesregierung muss Versorgungslücken bei schwerem ME/CFS schließen

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08. 05. 2026

15.48 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Sonntagseinkauf pragmatisch weiterentwickeln

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15.36 Uhr

CDU

Andreas Hein: TOP 3: Wir schaffen erstmals eine Sonntagsöffnung unter bestimmten Voraussetzungen

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15.35 Uhr

B 90/Grüne

Sebastian Bonau zum Ladenöffnungszeitengesetz

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