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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
25. 09. 2020
AfD
Jörg Nobis anlässlich des heutigen Partei- und Fraktionsaustritts des Abgeordneten Dr. Frank Brodehl
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Volker Schnurrbusch zu TOP 17: Veranstalter und Messebauer brauchen unsere Hilfe – und individuelle Lösungen“
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Jörg Nobis zu TOP 10: Von 2014 bis 2019 kostete uns die Zuwanderung 2,2 Milliarden Euro – dieses Geld fehlt heute
mehr Infos24. 09. 2020
AfD
Volker Schnurrbusch zu TOP 21: Eine Verkehrsbeeinflussungsanlage ist hier nicht angezeigt – ein generelles Tempolimit schon gar nicht
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Dr. Frank Brodehl: Jamaika muss Schüler auch vor den gesundheitlichen Gefahren schützen, die von der Maskenpflicht ausgehen
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Volker Schnurrbusch zu TOP 30: Das Rad soll ungehindert rollen – vor allem im Tourismus
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Dr. Frank Brodehl zu TOP 34: Die Erinnerung an die totalitäre sozialistische Staatsform und ihre Folgen muss lebendig gehalten werden
mehr Infos23. 09. 2020
AfD
Volker Schnurrbusch zu TOP 3: ARD und ZDF sind Dinosaurier, die aus der Zeit gefallen sind
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Jörg Nobis: Die Fake-News der SPD werden auch durch ständige Wiederholung nicht wahrer
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Claus Schaffer: Sofortige Hilfe für die Menschen vor Ort, keine Wiederholung der Fehler von 2015
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Jörg Nobis zu TOP 27: Der Norden braucht moderne Kraftwerke – keine grüne Symbolpolitik zulasten der Umwelt und des Steuerzahlers
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Jörg Nobis zu TOP 12: Heinolds neue Schulden in Höhe von bis zu 5,7 Milliar-den Euro führen das Land in ein finanzpolitisches De-saster
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Claus Schaffer: Die Unterwanderungs-These von Ministerin Sütterlin-Waack bleibt ein Märchen
mehr Infos18. 09. 2020
AfD
Claus Schaffer: Kleinreden hilft nicht mehr – jetzt muss lückenlos aufgeklärt werden
mehr Infos17. 09. 2020
AfD
Volker Schnurrbusch: Klimawahn statt Wirtschaftswachstum – Frau von der Leyen ist die oberste Propagandistin der De-Industrialisierung Westeuropas
mehr Infos16. 09. 2020
AfD
KORREKTUR: Volker Schnurrbusch: Sandriffe im Belt – SPD streut nur Sand ins Getriebe
mehr Infos15. 09. 2020
AfD
Jörg Nobis: Einnahmeverluste von über 3,6 Milliarden Euro zwingen zum Kurswechsel in der Finanzpolitik
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Volker Schnurrbusch: Schleswig-Holstein muss dieses Gesetz im Interesse der Wirtschaft und unserer Rechtsordnung ablehnen
mehr Infos14. 09. 2020
AfD
Jörg Nobis: Habecks Hafenschlick-Deal entzieht Millionenbeträge der parlamentarischen Kontrolle
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Jörg Nobis: Habecks Hafenschlick-Deal entzieht Millionenbeträge der parlamentarischen Kontrolle
mehr Infos11. 09. 2020
AfD
Claus Schaffer: Wer Moral zur Grundlage der Asylpolitik macht, hebelt unseren Rechtsstaat aus
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Dr. Frank Brodehl: Ein Staat, der die Sprache diktiert, verabschiedet sich von den Grundsätzen einer freiheitlichen Demokratie
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Volker Schnurrbusch: Der Bund muss jetzt alles tun, um den Export von Schweinefleisch aufrechtzuerhalten
mehr Infos10. 09. 2020
AfD
KORREKTUR: Volker Schnurrbusch: Wie das IfW belegt, ist ein generelles Tempolimit weder ökonomisch noch ökologisch sinnvoll
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Volker Schnurrbusch: Wie das IfW belegt, ist ein generelles Tempolimit weder ökonomisch noch ökologisch sinnvoll
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Claus Schaffer: Wer die zunehmende Gewalt gegen Polizisten stoppen will, muss jetzt handeln
mehr Infos09. 09. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Gesundheitsbeeinträchtigungen bei Schülern infolge der Maskenpflicht dürfen nicht unerkannt bleiben
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Volker Schnurrbusch: Grüne Energiewende-Politik soll mit gesetzlichem Zwang durchgesetzt werden – das lehnen wir ab
mehr Infos08. 09. 2020
AfD
Claus Schaffer: Die zweite Einsatzhundertschaft muss nun endlich Realität werden
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Claus Schaffer: Das niedersächsische Beispiel wird in Schleswig-Holstein Schule machen – trotz Finanzspritze von 3 Millionen Euro
mehr Infos07. 09. 2020
AfD
Jörg Nobis: Was hier abgeht, kann man nur noch als energiepolitischen Wahnsinn bezeichnen
mehr Infos04. 09. 2020
AfD
Jörg Nobis: Unternehmen von Corona-Einschränkungen befreien, statt weitere Hilfsgelder auszuschütten
mehr Infos03. 09. 2020
AfD
Volker Schnurrbusch: Innenstädte brauchen eine bedarfsgerechte Verkehrs- und Infrastrukturpolitik
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Dr. Frank Brodehl (AfD): Ein Aushorchen von Schülern über die Einstellung ihrer Eltern zur Maskenpflicht darf es nicht geben
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Volker Schnurrbusch: Landwirte müssen von ihrem Beruf auskömmlich leben können
mehr Infos02. 09. 2020
AfD
Jörg Nobis: Statt weiterer Anstrengungen braucht die Energiewende endlich einen Schlusspunkt
mehr Infos01. 09. 2020
AfD
Volker Schnurrbusch: Die Rückgewinnung von Phosphor aus Klärschlamm duldet keinen Aufschub
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Dr. Frank Brodehl: Ministerin Prien muss umgehend erklären, was sie mit der Erfassung der Maskenpflichtgegner bezweckt
mehr Infos31. 08. 2020
AfD
Volker Schnurrbusch: Landwirtschaft schafft es nur mit vernünftigen Rahmenbedingungen
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Jörg Nobis: Die Grundsteuer schnellstmöglich abzuschaffen, ist die beste Lösung
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Claus Schaffer: Ministerin Sütterlin-Waack muss erklären, warum hier eine unliebsame Wahrheit getilgt wurde
mehr Infos28. 08. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl zu TOP 39, 47: Wir dürfen nicht zulassen, dass Mitmenschen so etwas noch einmal zugemutet wird
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Volker Schnurrbusch zu TOP 35: Unser Hotel- und Gaststättengewerbe benötigt Unterstützung und Realismus
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Volker Schnurrbusch zu TOP 33: Keine Schnellschüsse aus Berlin, keine Mehrbelastung unseres Mittelstandes
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Claus Schaffer zu TOP 34: Linker Zeitgeist und sprachpolizeiliche Attitüden haben in Verfassung und Gesetz nichts zu suchen
mehr Infos27. 08. 2020
AfD
Volker Schnurrbusch zu TOP 27, 56: Die EU muss grundlegend reformiert werden - EU-kritische Parteien werden ihre Positionen einbringen
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