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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
15. 05. 2019
AfD
Volker Schnurrbusch: Zurück zur Stechuhr? EuGH behindert die Arbeitswelt 4.0
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Dr. Frank Brodehl zu TOP 9: Die Bedingungen für Grundschullehrer müssen insgesamt verbessert werden – mehr Geld allein reicht nicht
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Claus Schaffer zu TOP 16: Um die Meinungsfreiheit im Internet zu schützen, müssen wir Uploadfilter unbedingt verhindern
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Jörg Nobis (zu TOP 10 + 29):Wer den Wohnungsbau ankurbeln will, muss vor allem wirtschaftliche Anreize dafür schaffen
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Jörg Nobis: Die SPD-Forderung nach einem Tempolimit ist nur der untaugliche Versuch, grüne Wähler zurückzugewinnen
mehr Infos14. 05. 2019
AfD
Claus Schaffer: Kiel übernimmt selber Verantwortung für die öffentliche Sicherheit und Ordnung – gut so“
mehr Infos13. 05. 2019
AfD
Jörg Nobis: Der Fall Billy Six zeigt, dass bei der Pressefreiheit nicht mit zweierlei Maß gemessen werden darf
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Elektro-Autos sind für unsere Feuerwehren ein brennendes Problem
mehr Infos09. 05. 2019
08. 05. 2019
AfD
Jörg Nobis: In der Windkraftfrage steht Jamaika am Scheideweg – inksgrün abbiegen wäre der falsche Weg
mehr Infos07. 05. 2019
AfD
Dr. Frank Brodehl: Abiturprüfungen müssen Hochschulreife abverlangen – nicht mehr, aber auch nicht weniger
mehr Infos06. 05. 2019
AfD
KORREKTUR: Claus Schaffer: Von einem fairen EU-Wahlkampf kann in Schleswig-Holstein keine Rede sein
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Volker Schnurrbusch: Die GRÜNEN zeigen sich einmal mehr als die Verbots-Partei, die sie schon immer waren
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KORREKTUR: Claus Schaffer: Von einem fairen EU-Wahlkampf kann in Schleswig-Holstein keine Rede sein
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Clais Schaffer: Von einem fairen EU-Wahlkampf kann in Schleswig-Holstein keine Rede sein
mehr Infos03. 05. 2019
02. 05. 2019
AfD
Jörg Nobis: Jamaika muss das Problem der Obdachlosigkeit endlich ernsthaft in Angriff nehmen
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Die Klage des NABU gegen den Fehmarnbelt-Tunnel lehnen wir ab
mehr Infos30. 04. 2019
AfD
Claus Schaffer: Jamaika muss auf die Gefahr des islamistischen Extremismus endlich konsequent reagieren
mehr Infos29. 04. 2019
AfD
Volker Schnurrbusch: Landesregierung kann Spekulationen der Bertelsmann-Stiftung nicht bestätigen - Brexit-Kosten bleiben im Nebel
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Volker Schnurrbusch: Unqualifizierte Wirtschaftsflüchtlinge sind kein Mittel gegen Mangel an Fachkräften
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Dr. Frank Brodehl: „Der Vorstoß von Innenminister Grote zeigt, wie weit die einst konservative CDU bereits entkernt ist“
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Volker Schnurrbusch: Nicht nur die Kosten für den Wolf explodieren – auch die Zahl der Risse und getöteten Nutztiere
mehr Infos25. 04. 2019
AfD
Volker Schnurrbusch: Straßenblockade im Zeichen des 'Klimaschutzes' ist absurd – Pendler werden doppelt bestraft
mehr Infos24. 04. 2019
AfD
Claus Schaffer: Dass die GRÜNEN die Blockade begrüßen, zeigt ihre fehlende Distanz zu linksextremistischen Gruppen
mehr Infos23. 04. 2019
AfD
Jörg Nobis: E-Autobahnen sind ein neuer Highway zur Steuergeldverschwendung – wir müssen das stoppen
mehr Infos17. 04. 2019
AfD
Dr. Frank Brodehl: „Der Akademisierungswahn der SPD wirkt nahezu unvermindert fort – das muss ein Ende haben“
mehr Infos11. 04. 2019
09. 04. 2019
AfD
Claus Schaffer: Gesundheitsminister Garg muss erklären, wann er von den Bedenken des Kartellamtes wusste
mehr Infos02. 04. 2019
AfD
Jörg Nobis: Ein Ende der EU-Sanktionen gegen Russland wäre für Schleswig-Holstein ein Segen
mehr Infos01. 04. 2019
AfD
Jörg Nobis: Das Experiment mit elektrifizierten Autobahnen wird ebenso erfolglos sein wie einst der Transrapid
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Claus Schaffer: Gesundheitsminister Heiner Garg muss aufklären, wie es zu dem Ausbruch kommen konnte
mehr Infos29. 03. 2019
AfD
Volker Schnurrbusch (zu TOP 23): Die Bürger haben einen Anspruch auf Verlässlichkeit
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Volker Schnurrbusch (zu TOP 15): Lebensrisiko der Wildvögel endlich reduzieren
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Jörg Nobis: Die EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland müssen beendet werden – im Interesse Schleswig-Holsteins
mehr Infos28. 03. 2019
AfD
Jörg Nobis (zu TOP 27, 28): In Forschung investieren, statt die gescheiterte Energiewende weiter zu subventionieren
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Claus Schaffer (zu TOP 12): eGovernment gelingt nur mit den Bürgern, nicht über sie hinweg
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Claus Schaffer (zu TOP 37): Mit diesem Bericht stellt sich Jamaika selbst ein Armutszeugnis aus
mehr Infos27. 03. 2019
AfD
Volker Schnurrbusch (zu TOP 10): Der Staat muss für Schäden durch Wolfsrisse unbürokratisch eintreten
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Dr. Frank Brodehl (zu TOP 6+7): Wir brauchen Beauftragte für Menschen mit Behinderung – aber keinen Zwang
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Claus Schaffer (zu TOP 5): Jamaikas Vollzugsgesetz ist derart lücken- und fehlerhaft, dass es nicht funktionieren kann
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Claus Schaffer (zu TOP 14): Abschiebungen, die nach Recht und Gesetz erfolgen, erfüllen alle humanitären Standards
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Claus Schaffer (zu TOP 1): Innerhalb Jamaikas ist man sich beim Polizeirecht nicht grün – das ist weder überraschend noch aktuell
mehr Infos26. 03. 2019
AfD
Claus Schaffer: Deutschland muss die EU-Richtlinie zur Reform des Urheberrechts noch verhindern
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