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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
21. 03. 2019
17.24
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Die GRÜNEN wollen die künstliche Verteuerung von Strom und Heizung weiter verschärfen
mehr Infos
15.29
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl: CDU und FDP knicken in der Bildungspolitik einmal mehr vor den GRÜNEN ein
mehr Infos20. 03. 2019
17.54
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Ein mit heißer Nadel gestricktes Vollzugsgesetz ist keine Lösung
mehr Infos19. 03. 2019
16.09
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Die Eintrübung der wirtschaftlichen Lage wirft ihre Schatten voraus – Jamaika ist schlecht dafür gerüstet
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15.02
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl: Die Politik darf Schulleitern, die die Schulpflicht durchsetzen, nicht weiter in den Rücken fallen
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12.33
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl: „Jede Duldung von Antifa-Werbung an einer Schule muss dienstrechtlich geahndet werden“
mehr Infos18. 03. 2019
15. 03. 2019
14.21
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl: Bildungsministerin Prien muss gesetzestreuen Schülern und Lehrern den Rücken stärken
mehr Infos13. 03. 2019
11. 03. 2019
14.36
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Innenminister Grote muss endlich die Transparenz herstellen, die er versprochen hat
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13.50
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl: Erst Ministerin Prien, dann Kanzlerin Merkel – jetzt der Bundespräsident: Alle setzen dasselbe falsche Signal
mehr Infos08. 03. 2019
14.38
Uhr
AfD
KORREKTUR: Claus Schaffer: Verfassungsschutzpräsident Haldenwang muss zurücktreten – jetzt!
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14.31
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Verfassungsschutzpräsident Haldenberg muss zurücktreten – jetzt!
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12.35
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch: Die EU benötigt tiefgreifende Reformen – keinen selbsternannten „Erneuerer“
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11.37
Uhr
AfD
Claus Schaffer (zu TOP 20): Der Antrag der SPD legt die Axt an unsere Demokratie
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11.31
Uhr
AfD
KORREKTUR: Volker Schnurrbusch: Ideologische Wolfs-Willkommenskultur – so darf es nicht weitergehen
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11.08
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Zukunftsfähige Energieversorgung braucht Investitionen in Forschung (TOP 26)
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08.21
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch: Ideologische Wolfs-Willkommenskultur – so darf es nicht weitergehen
mehr Infos07. 03. 2019
17.28
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch (zu TOP 18+27): Beim Export von Tieren braucht es Rechtssicherheit in Land und Bund
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16.21
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl (zu TOP 21): Jamaika betreibt reine Symbolpolitik – ein gesetzliches Verbot ist nicht erforderlich
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16.13
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Rede zu Protokoll gegeben (TOP 11) Netzneutralität bewahren heißt, den Nutzer vor zu hohen Kosten bewahren
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14.57
Uhr
AfD
Jörg Nobis (zu TOP 12+43): 306 Millionen Euro Beraterkosten für HSH-Verkaufsprozess
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12.04
Uhr
AfD
Claus Schaffer (zu TOP 24): Jamaika muss sich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass auch häusliche Pflege adäquat gefördert wird
mehr Infos06. 03. 2019
16.33
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl (zu TOP 6): Rechtssichere Verschleierungsverbote sind wichtiger als der Koalitionsfrieden von Jamaika
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15.38
Uhr
AfD
Claus Schaffer zu TOP 30: Es fehlt nicht an waffenrechtlichen Handlungsmöglichkeiten, sondern am Vollzug
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12.52
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Die Uploadfilter der EU verstärken die Zensur im Internet (TOP 25)
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11.46
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Die SPD will durch Aufnahme des Klimaschutzes in die Verfassung die Energiewende zum Staatsziel erheben
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10.54
Uhr
AfD
Jörg Nobis zu TOP 1: Dieser Tarifabschluss drückt die Wertschätzung aus, die für den an unserem Land geleisteten Dienst angemessen ist
mehr Infos01. 03. 2019
16.18
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Justizministerin Sütterlin-Waack muss erklären, was den Anstieg der Häftlingszahlen verursacht
mehr Infos27. 02. 2019
14.40
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl: „Um des lieben Koalitionsfriedens willen: CDU und GRÜNE vertagen Streit zum Verschleierungsverbot“
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14.38
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Jamaika will explodierenden Wohnkosten mit steigenden Ausgaben begegnen
mehr Infos26. 02. 2019
12.54
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch: Das Semesterticket ist eine gute Lösung, wenn es dauerhaft sozialverträglich gestaltet wird
mehr Infos25. 02. 2019
15.04
Uhr
AfD
KORREKTUR: Dr. Frank Brodehl: Die Landesregierung darf Schulschwänzen nicht weiter mit zweierlei Maß messen
mehr Infos
13.38
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl: Die Landesregierung darf Schulschwänzen nicht weiter mit zweierlei Maß messen
mehr Infos22. 02. 2019
23.50
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Bürgernähe, Transparenz und gute Laune – das war das Erfolgsrezept unseres ersten Jahresempfangs
mehr Infos21. 02. 2019
20.08
Uhr
AfD
KORREKTUR: Dr. Frank Brodehl: Die Verschleierungsverbote an unseren Hochschulen müssen rechtssicher sein – dazu braucht es ein Gesetz
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19.16
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl: „Die Verschleierungsverbote an unseren Hochschulen müssen rechtssicher sein – dazu braucht es ein Gesetz“
mehr Infos
16.06
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Die infolge der Energiewende steigenden Wohnkosten hat die SPD selbst zu verantworten
mehr Infos20. 02. 2019
17.57
Uhr
AfD
Jörg Nobis: GEOMAR bestätigt AfD-Position: Zwei schwere Sturmfluten sind kein Beleg für ein verändertes Klima
mehr Infos19. 02. 2019
17.04
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Die Aufnahme des Klimaschutzes in die Landesverfassung wäre ein weiterer Schritt in Richtung Gesinnungsstaat
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15.30
Uhr
AfD
Claus Schaffer: „Die AfD unterstützt die Aufnahme eines Verschleierungsverbots ins Hochschulgesetz“
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08.18
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl: Das Klimaschutz-Engagement der "Fridays-For-Future"-Schüler hat samstags offenbar Pause
mehr Infos15. 02. 2019
14.54
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bleibt dringend reformbedürftig (TOP 2)
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14.42
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch: Die AfD begrüßt eine Ausweitung des Streckennetzes für Lang-Lkw-Gespanne
mehr Infos
11.54
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl: Wenn der Staat Schülerdemos begrüßt, die während der Unterrichtszeit stattfinden, verstößt er gegen das Neutralitätsgebot (TOP 11)
mehr Infos14. 02. 2019
17.57
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch: Regionale Zusammenarbeit der deutsch-polnischen Wirtschaft im Ostseeraum stärken (TOP 22, 30, 43, 44)
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