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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
14. 02. 2019
AfD
Claus Schaffer (zu TOP 27): „Das Aufenthaltsgesetz entspricht bereits humanitären Grundsätzen – auch ohne Show-Antrag der SPD“
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Volker Schnurrbusch: Baubeginn der Elbvertiefung ist Armutszeugnis für die Umweltverbände
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Claus Schaffer: Jamaika darf sich in der Asylpolitik nicht länger den Prinzipien des Rechtsstaats verweigern
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Volker Schnurrbusch: Nord Stream 2 kommt – Erdgas ist die bessere Alternative zu Flüssiggas aus Fracking
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Jörg Nobis (zu TOP 25): Wer seit Jahren Renten kürzt wie die SPD, zeigt keinen Respekt vor Lebensleistungen
mehr Infos13. 02. 2019
AfD
KORREKTUR: Volker Schnurrbusch: AfD wirkt – Die EU räumt Willkürlichkeit der NO2-Grenzwerte ein
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Dr. Frank Brodehl (zu TOP 16): Die Vorteile der Ziffernnoten sollen alle Schüler genießen können – auch die mit Förderbedarf
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Volker Schnurrbusch: AfD wirkt – Die EU räumt Willkürlichkeit der NO2-Grenzwerte ein
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Dr. Frank Brodehl (zu TOP 10): Jamaika darf die kleinen Stellvertretungsorganisationen nicht länger vernachlässigen
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Dr. Frank Brodehl: Eine gesamtgesellschaftliche Debatte über das Tragen religiöser Kleidung in der Öffentlichkeit ist überfällig
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Volker Schnurrbusch (zu TOP 1A): In Schleswig-Holstein ist Küstenschutz eine ständige Aufgabe – ganz unabhängig vom Klimawandel
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Claus Schaffer (TOP 1): Wir unterstützen eine bundesweite Lösung auf Basis des schleswig-holsteinischen Glücksspielgesetzes
mehr Infos12. 02. 2019
AfD
Claus Schaffer: Wenn die CDU tatsächlich konsequent abschieben will, wäre dies das Ende für Jamaika
mehr Infos08. 02. 2019
AfD
Dr. Frank Brodehl: Das von Ministerin Prien gelobte "zivilgesellschaftliche Engagement" segelt unter der Flagge der "Antifa“
mehr Infos07. 02. 2019
AfD
Dr. Frank Brodehl: „Die SPD betreibt Geschichtsklitterung der besonderen Art“
mehr Infos06. 02. 2019
AfD
Dr. Frank Brodehl: Die SPD, die über Jahre Schulnoten systematisch bekämpft hat, ist als Antragsteller unglaubwürdig
mehr Infos05. 02. 2019
AfD
Volker Schnurrbusch: Das Semesterticket kann nur kommen, wenn es von einer Mehrheit gewünscht wird
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Claus Schaffer: Die Mitschuld der Behörden am Tod von Mireille B. wird durch das Urteil nicht gesühnt
mehr Infos04. 02. 2019
AfD
AfD-Medienpolitiker kritisieren passive Haltung der Bundesregierung im Fall Billy Six
mehr Infos01. 02. 2019
AfD
Dr. Frank Brodehl: Ministerin Prien wird nun die Geister, die sie selber rief, nicht mehr los
mehr Infos31. 01. 2019
AfD
Volker Schnurrbisch: Phantom "Klimaschutz" nicht auf dem Rücken der Landwirte austragen
mehr Infos30. 01. 2019
AfD
Jörg Nobis: Die islamistische Terrorgefahr ist in Schleswig-Holstein angekommen – das muss für Jamaika ein Weckruf sein
mehr Infos29. 01. 2019
AfD
Jörg Nobis: Die bürgerliche Oppositionsarbeit der AfD orientiert sich an den Interessen der Bürger, nicht an einer Ideologie
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Jörg Nobis: Nach explodierenden Strompreisen will Jamaika jetzt noch für eine Verteuerung fossiler Energien sorgen
mehr Infos28. 01. 2019
25. 01. 2019
AfD
Dr. Frank Brodehl (zu TOP 15): Politikunterricht an Schulen darf nicht indoktrinieren – der Beutelsbacher Konsens muss gelebte Praxis bleiben
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Jörg Nobis: Bodenschutz liegt im ureigenen Interesse unseres Landes – deshalb stimmt die AfD dem Antrag zu
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Jörg Nobis (zu TOP 10): „Der ‚Last-Minute‘-Brexit-Beauftragte der SPD steht für europapolitischen Aktionismus in Reinkultur“
mehr Infos24. 01. 2019
AfD
Volker Schnurrbusch (zu TOP 11): Die Integration von Geringqualifizierten aus aller Welt ist kein geeignetes Mittel gegen den Fachkräftemangel
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Volker Schnurrbusch (zu TOP 3): Die Landesregierung entdeckt ihr Herz für den Mittelstand
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Claus Schaffer: Die einzige Maske, die gefallen ist, ist die von Frau Wagner-Bockey
mehr Infos23. 01. 2019
AfD
Claus Schaffer (zu TOP 14): Wir stehen hinter der ‚Istanbul-Konvention‘, aber nicht hinter dem Antrag von Jamaika, SPD und SSW
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Claus Schaffer (zu TOP 13): Kaum hat Kanzlerin Merkel den UN-Migrationspakt unterzeichnet, schon setzt Jamaika ihn um
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Volker Schnurrbusch: Lungenfachärzte bestätigen AfD-Aussage: Den willkürlichen EU-Grenzwert überprüfen
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Jörg Nobis (zu TOP 8): Unsere Landwirte haben Besseres verdient als linksgrüne Phantastereien
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KORREKTUR: Jörg Nobis: Jamaikas Windenergiepolitik macht Strom zum Luxusgut – das muss ein Ende haben (TOP 1)
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Volker Schnurrbusch (zu TOP 2): Grünlandschutz darf nicht auf Kosten der Landwirte gehen
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Dr. Frank Brodehl: Jamaika muss endlich die notwendigen Schritte zur Rettung der Brennpunktschulen ergreifen (TOP 36)
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Jörg Nobis: Jamaikas Windenergiepolitik macht Strom zum Luxusgut – das muss ein Ende haben TOP 1
mehr Infos22. 01. 2019
AfD
Claus Schaffer: „Die CDU kann die Polizei in Schleswig-Holstein nicht stärken"
mehr Infos21. 01. 2019
18. 01. 2019
AfD
KORREKTUR: Claus Schaffer: Jamaika darf die Maghreb-Entscheidung des Bundestags im Bundesrat nicht kippen
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Claus Schaffer: Jamaika darf die Maghreb-Entscheidung des Bundestags im Bundesrat nicht kippen
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Dr. Frank Brodehl: Haupt- und Realschulklassen an Gemeinschaftsschulen ermöglichen mehr Bildungserfolg – deshalb fordern wir sie
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