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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
04. 07. 2018
AfD
Claus Schaffer zu TOP 24 „Wir fordern Erschwerniszulagen auch für die Kollegen der Einsatzhundertschaft“
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Volker Schnurrbusch: Boote mit Elektromotoren nicht benachteiligen – mehr Teilhabe für Angler
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Jörg Nobis zu TOP 1A: „Ministerpräsident Günther sieht den Eisberg vor sich und befiehlt trotzdem: volle Kraft voraus!“
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KORREKTUR Dr. Frank Brodehl: Einen Kandidaten für das Landesverfassungsgericht öffentlich zu diffamieren, ist eines Landtagsvizepräsidenten unwürdig
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Dr. Frank Brodehl: Einen Kandidaten für das Landesverfassungsgericht öffentlich zu diffamieren, ist eines Landtagsvizepräsidenten unwürdig
mehr Infos02. 07. 2018
AfD
Dr. Frank Brodehl: Der Richterwahlausschuss betätigt sich als Gesinnungsinstanz – das ist inakzeptabel
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Volker Schnurrbusch: Aufnahme von Danewerk und Haithabu in das Weltkulturerbe ist Anlass zu großer Freude
mehr Infos30. 06. 2018
AfD
Claus Schaffer: Jamaikanisches Sicherheitspaket greift Forderungen der AfD auf
mehr Infos28. 06. 2018
AfD
Jörg Nobis: Einwanderung über das Asylrecht verstärkt Wohnungsknappheit in den Städten
mehr Infos27. 06. 2018
AfD
Volker Schnurrbusch: Die Kündigung der Rundfunk-Staatsverträge ist überfällig
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Dr. Frank Brodehl: Die Abschaffung von Sonder-, Haupt- und Realschule rächt sich jetzt bitter
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Dr. Frank Brodehl: „Populistische Forderung einer CDU, die die Geister, die sie selber rief, nicht mehr anders loszuwerden glaubt“
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Volker Schnurrbusch: Das Nitrat-Urteil des EuGH hat keine Konsequenzen für Schleswig-Holstein
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Volker Schnurrbusch: Bahn muss reagieren - Kunden haben Anspruch auf pünktlichen Betrieb und besseren Service
mehr Infos22. 06. 2018
AfD
Claus Schaffer: Schleswig-Holstein braucht eine Umsetzung des geltenden Asylrechts, nicht 500 Extra-Flüchtlinge
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Claus Schaffer: Der Weiße Ring bleibt ein wichtiger und gefragter Träger in der Opferhilfe
mehr Infos21. 06. 2018
AfD
Dr. Frank Brodehl: Die Bürger gesetzlich zu einer Organspende-Entscheidung zu zwingen, ist weder liberal noch demokratisch
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Volker Schnurrbusch: Unser Trinkwasser ist hervorragend, das Urteil folgt fragwürdigen EU-Grenzwerten
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Volker Schnurrbusch: Wir brauchen einen Notfallplan zur Bekämpfung der gefährlichen Raupe – sofort
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Claus Schaffer: Personalmangel bei der Bundespolizei darf kein Grund für mangelhafte Grenzkontrollen sein
mehr Infos20. 06. 2018
AfD
Dr. Frank Brodehl: Wir brauchen verantwortungsvolle Eltern – nicht ein neues Unterrichtsfach oder eine isolierte Steuersenkung
mehr Infos19. 06. 2018
AfD
Jörg Nobis: Der Abend hat gezeigt, dass die Kritik an der medialen Berichterstattung zur Flüchtlingskrise berechtigt ist
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Dr. Frank Brodehl: Wir brauchen mehr Schulpraktika und kein neues Unterrichtsfach
mehr Infos18. 06. 2018
AfD
Dr. Frank Brodehl: Wer Schulleiter mit Aufgaben überfrachtet und schlecht bezahlt, darf sich über Nachwuchsmangel nicht wundern
mehr Infos15. 06. 2018
AfD
Claus Schaffer zu TOP 32: Abschiebehaft ist ein wichtiger Bestandteil rechtsstaatlicher Asyl- und Flüchtlingspolitik
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Volker Schnurrbusch zu TOP 31: Bahnkunden haben einen Anspruch darauf, von erhöhten Strafzahlungen der Bahn unmittelbar zu profitieren
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Volker Schnurrbusch zu TOP 11: Verbraucherfreundliche Kennzeichnungen für Fleisch- und Milchprodukte einführen
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Volker Schnurrbusch zu TOP 21: Umweltminister Habeck reagiert richtig - aber viel zu spät
mehr Infos14. 06. 2018
AfD
KORREKTUR Jörg Nobis zu TOP 9: Die Jagdsteuer ist ein Auslaufmodell und muss wegfallen – in ganz Schleswig-Holstein
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Jörg Nobis zu TOP 9: Die Jagdsteuer ist ein Auslaufmodell und muss wegfallen – in ganz Schleswig-Holstein
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Claus Schaffer: Wir brauchen eine grundlegend neue Flüchtlingspolitik in Schleswig-Holstein
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Dr. Frank Brodehl zu TOP 26: Vernünftige Änderungen des Transsexuellenrechts tragen wir mit – Symbolanträge von Jamaika und SSW nicht
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Dr. Frank Brodehl zu TOP 24): Sinnvolle Lösungen zum Schutz von Kindern – ja, nicht durchsetzbare Verbote für Eltern – nein
mehr Infos13. 06. 2018
AfD
Volker Schnurrbusch zu TOP 12: Verbandsklagen nutzen Abmahnvereinen und Anwälten, nicht den Interessen der Verbraucher
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Jörg Nobis zu TOP 7: Das Hamburger Wohnraumschutzgesetz, das der SSW plagiiert, taugt nicht als Vorbild für Schleswig-Holstein
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Jörg Nobis zu TOP 17+34+35+39+43: Wir wollen weniger EU wagen - dafür mehr europäische Vielfalt
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Dr. Frank Brodehl: Holstein Kiel verdient finanzielle Förderung, keine Vorgaben in Politischer Korrektheit
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Volker Schnurrbusch: Bürger und Wirtschaft brauchen durchdachte Verkehrslösungen statt kopfloser Fahrverbote
mehr Infos12. 06. 2018
08. 06. 2018
AfD
Dr. Frank Brodehl: Sexualerziehung zur Akzeptanz sexueller Vielfalt bleibt an den Schulen Schleswig-Holsteins weiter verboten – gut so
mehr Infos07. 06. 2018
AfD
Jörg Nobis: Vertuscht Altparteienkartell Finanz-Skandal um Flüchtlingscontainer?
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Volker Schnurrbusch: Die Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft Kiel waren rechtswidrig – jetzt ist es amtlich
mehr Infos06. 06. 2018
04. 06. 2018
AfD
Volker Schnurrbusch: Fahrverbote, keine Fahrverbote: Jamaika macht die Bürger verrückt
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Volker Schnurrbusch: Wir haben für Dänemarks ungewöhnliche Anti-Schweinepest-Maßnahme volles Verständnis
mehr Infos01. 06. 2018
AfD
Dr. Frank Brodehl: Deutsche Sprache als Kulturgut erhalten – gendergerechte Sprache streichen
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