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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
05. 05. 2020
AfD
Jörg Nobis: Bundesverfassungsgericht zeigt der EZB die Grenzen auf – gut so, nur leider viel zu spät
mehr InfosAfD
Claus Schaffer: Jamaika muss die wachsende Gefahr des Extremismus‘ konsequent bekämpfen – egal wo sie auftritt
mehr Infos04. 05. 2020
AfD
Jörg Nobis: Angesichts der schweren wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise ist eine Diätenerhöhung aktuell nicht angemessen
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Die 800-qm-Regel war willkürlich und musste fallen – weitere Schritte zur Normalisierung müssen folgen
mehr InfosAfD
Claus Schaffer: Ministerpräsident Günther muss offenlegen, ob Grotes Nähe zur Presse Regierungshandeln beeinflusst hat
mehr Infos30. 04. 2020
AfD
Jörg Nobis: Die Chance zur Öffnung der Gastronomie und zur Abschaffung der 800-qm-Regel wurde vertan
mehr InfosAfD
Claus Schaffer: Günther darf als amtierender Ministerpräsident den Vorwurf der Lüge nicht unwidersprochen stehenlassen
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Wirrwarr beenden – Lasst die Kunden endlich wieder einkaufen
mehr Infos29. 04. 2020
AfD
Claus Schaffer: Innenminister Grote hat Ministerpräsidenten Günther belogen – mehr Vertrauensbruch geht nicht
mehr InfosAfD
Jörg Nobis: Die Folgen der Corona-Krise machen Einsparungen in anderen Bereichen zwingend erforderlich
mehr Infos28. 04. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Schüler brauchen die Gewissheit, dass die Schule ein sicherer Ort ist
mehr InfosAfD
Claus Schaffer: Jetzt geht es darum, die tatsächlichen Gründe für Grotes Rücktritt umgehend aufzuklären
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Die Tourismus-Branche braucht Planungssicherheit – Hotelübernachtungen zu Himmelfahrt ermöglichen
mehr Infos27. 04. 2020
AfD
Volker Schnurrbusch: Statt grüner Luftschlösser braucht Schleswig-Holstein eine starke und gesunde Wirtschaft
mehr InfosAfD
Dr. Frank Brodehl: Der Wiedereinstieg in den Schulbetrieb ist nicht nur sicher möglich, sondern auch unbedingt geboten
mehr Infos24. 04. 2020
AfD
Claus Schaffer: Gesundheitsminister Garg muss erklären, warum in Rümpel so viele Bewohner sterben mussten
mehr InfosAfD
Dr. Frank Brodehl: Wem es wirklich nur um Klimaschutz geht, der muss sich von diesen illegalen Aktionen distanzieren
mehr InfosAfD
Claus Schaffer: Jamaika übernimmt AfD-Vorschläge für neues Polizeirecht – Eine gute Nachricht für die Polizei
mehr Infos23. 04. 2020
AfD
Volker Schnurrbusch: Wir begrüßen die angekündigte Nutzungsfreigabe als wichtigen Schritt in Richtung Normalisierung
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Die Fraßschäden nehmen überhand – Gänsemanagement endlich umsetzen
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Produktion nach Deutschland zurückholen – Notfallreserve anlegen
mehr Infos22. 04. 2020
AfD
Claus Schaffer: Alle Todesfälle, die unter Corona-Verdacht stehen, müssen rechtsmedizinisch untersucht werden
mehr InfosAfD
Dr. Frank Brodehl: Das Urteil aus den Niederlanden zur Tötung Demenzkranker weist in die falsche Richtung
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Volker Schnurrbusch: Goodbye, Green Deal – Europa braucht Wirtschaftshilfen und keine grünen Luxusprojekte
mehr Infos21. 04. 2020
AfD
Claus Schaffer: Gesundheitsminister Garg muss endlich handeln – die Todesfälle in Rümpel verbieten jedes weitere Zuwarten
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Gastronomie unterstützen – Außenbereiche von Cafés und Restaurants ab 4. Mai öffnen
mehr Infos20. 04. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Alles, was Schülern möglichst viel Präsenzunterricht verspricht, muss grundsätzlich möglich sein
mehr InfosAfD
Claus Schaffer: Gesundheitsminister Garg muss sicherstellen, dass die in Rümpel gelebte Praxis nirgendwo sonst Schule macht
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Fahrverbote haben sich erledigt – GRÜNE und Deutsche Umwelthilfe schüren grundlos Panik
mehr Infos17. 04. 2020
AfD
Jörg Nobis zu TOP 1: Der Kurs stimmt, aber die Kommunikation muss besser werden
mehr InfosAfD
Dr. Frank Brodehl: Der Wiedereinstieg in den Schulbetrieb sollte nicht nur für Abschlussklassen, sondern auch für Viertklässler gelten
mehr Infos16. 04. 2020
AfD
Jörg Nobis: Die Lockerung der Maßnahmen ist richtig – es muss aber viel mehr getestet werden
mehr Infos15. 04. 2020
AfD
Jörg Nobis: Bislang wurden die Gräben innerhalb Jamaikas mit Geld zugeschüttet – jetzt muss Corona dafür herhalten
mehr InfosAfD
Claus Schaffer: Jamaika muss umgehend sicherstellen, dass infiziertes Pflegepersonal nirgendwo mehr zum Einsatz kommt
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Busse und Bahnen sicherer und attraktiver machen – Dazu kann jeder beitragen
mehr Infos14. 04. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Bildungsministerin Prien muss sagen, wie es nach den Osterferien weitergeht – nicht nur für die Abschlussklassen
mehr Infos13. 04. 2020
AfD
Volker Schnurrbusch: Als Einstieg in den Ausstieg: Kleine und mittlere Einzelhandelsgeschäfte müssen wieder öffnen
mehr Infos09. 04. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Die Öffnung der Schulen für Abschlussklassen ist ein Schritt in die richtige Richtung – weitere müssen folgen
mehr Infos08. 04. 2020
07. 04. 2020
AfD
Claus Schaffer: Jamaika setzt eine AfD-Forderung zum Wohl des Gesundheitssystems um – gut so
mehr InfosAfD
Dr. Frank Brodehl: Hamburg unterstützt seine Abschlussklassen vorbildlich – Schleswig-Holstein sollte diesem Beispiel folgen
mehr Infos06. 04. 2020
AfD
Jörg Nobis: Wichtig ist, dass die geplanten Soforthilfen bei den Bedürftigen jetzt auch sofort ankommen
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