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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
26. 02. 2020
AfD
Jörg Nobis: Jamaika darf die Wirtschaftsinteressen der Windkraftbranche nicht über die Gesundheit der Bürger stellen
mehr Infos25. 02. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Jüdisches Leben in Schleswig-Holstein muss selbstverständlich, lebendig und sicher sein – und es auch bleiben
mehr Infos24. 02. 2020
AfD
Jörg Nobis: Das Ergebnis der Wahl ist eindeutig – Hamburger wollen auf die Stimme der Vernunft nicht verzichten
mehr Infos21. 02. 2020
AfD
Jörg Nobis: Die SPD hat mit dieser bodenlosen Beleidigung einen neuen Tiefpunkt in ihrer Diffamierung der AfD erreicht
mehr InfosAfD
Dr. Frank Brodehl zu TOP 17+27: Soviel gemeinsamer Unterricht wie sinnvoll und möglich, soviel individuelle Förderung wie nötig
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch zu TOP 23: Verursacher von Wasserschäden ermitteln, statt die Landwirte pauschal in Haftung zu nehmen
mehr Infos20. 02. 2020
AfD
Volker Schnurrbusch zu TOP 24: Brennende E-Autos stellen eine neue Gefahr für Garagen dar
mehr InfosAfD
Claus Schaffer zu TOP 16: Glücksspiel muss bundeseinheitlich reguliert werden – dem eingeschlagenen Weg dorthin stimmen wir zu
mehr InfosAfD
Claus Schaffer zu TOP 19: Kranke Kinder benötigen elterliche Pflege und Betreuung – dies gilt auch für 14jährige
mehr InfosAfD
Jörg Nobis: Diese schockierende Tat macht fassungslos – unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer und den Verletzten
mehr Infos19. 02. 2020
AfD
Jörg Nobis zu TOP 15: Dieser Jamaika-Antrag zeigt, dass die Energiewende auch auf kommunaler Ebene längst gescheitert ist
mehr InfosAfD
Claus Schaffer zu TOP 14: Der SSW geht linken Extremisten und der Terrororganisation PKK auf den Leim
mehr InfosAfD
Jörg Nobis: Die Altparteien sollten auf den Boden der Demokratie zurückkehren, statt sich wie Blockparteien aufzuführen
mehr Infos14. 02. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Die Mehrheit in Schleswig-Holstein will ein mehrgliedriges Schulsystem, Vorschulen und Notenzeugnisse
mehr Infos12. 02. 2020
AfD
Claus Schaffer: Weitere Kosten für den Untersuchungsausschuss sind nicht zu rechtfertigen
mehr Infos11. 02. 2020
AfD
Jörg Nobis: Demokratiefeinde sind die, die Wahlergebnisse nicht akzeptieren und rückgängig machen
mehr InfosAfD
Jörg Nobis: Indem Daniel Günther die Wahl von Ramelow favorisiert, macht er sich dessen undemokratische Haltung zu eigen
mehr Infos10. 02. 2020
AfD
Claus Schaffer: Einen Angriff auf die Demokratie hat Angela Merkel verübt – den sollte die FDP nicht durchgehen lassen
mehr InfosAfD
Claus Schaffer: "Linksextremismus ist ein Kind linker Politik – das erfährt jetzt auch die FDP"
mehr Infos06. 02. 2020
AfD
KORREKTUR: Jörg Nobis (AfD): Unverzeihlich war nicht die Wahl von Thomas Kemmerich, sondern Merkels Reaktion darauf
mehr InfosAfD
Jörg Nobis: Unverzeihlich war nicht die Wahl von Thomas Kemmerich, sondern Merkels Reaktion darauf
mehr InfosAfD
Jörg Nobis: Die ehemalige Rechtsstaatspartei FDP missachtet die Grundsätze der Demokratie – das ist erschreckend
mehr Infos05. 02. 2020
04. 02. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Jetzt können also selbst die GRÜNEN dem Gesetzentwurf der AfD zustimmen – endlich
mehr Infos03. 02. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Digitaler Unterricht, der Eltern pro Kind 500 Euro kostet, widerspricht der Lehrmittelfreiheit
mehr InfosAfD
Jörg Nobis: Die Evangelische Kirche droht sich zum Handlanger von Schleppern zu machen – das ist nicht ihre Aufgabe
mehr Infos31. 01. 2020
30. 01. 2020
AfD
Jörg Nobis: Landesregierung verweigert Schuldenabbau – Generationengerechtigkeit sieht anders aus!
mehr Infos24. 01. 2020
AfD
KORREKTUR Volker Schnurrbusch zu TOP 26B: Ohne freien Wettbewerb ist eine nationale Auftragsvergabe zwingend
mehr InfosAfD
Dr. Frank Brodehl zu TOP 26: Um die Gewalt an Schulen erfolgreich zu bekämpfen, müssen wir zunächst ihre Ursachen ermitteln
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Ohne freien Wettbewerb ist eine nationale Auftragsvergabe zwingend
mehr Infos23. 01. 2020
AfD
Jörg Nobis: Anerkennung für die Jäger muss sich auch in steuerlichen Erleichterungen ausdrücken
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch zu TOP 26A: Ohne Rechtssicherheit keine Baufreiheit: Die A20 muss kommen – auch wenn die GRÜNEN blockieren
mehr InfosAfD
Claus Schaffer zu TOP 8: Unser Gesetz gibt den Pflegekräften die Freiheit, sich für oder gegen eine Berufsvereinigung zu entscheiden
mehr Infos22. 01. 2020
AfD
Jörg Nobis: Wer aus ideologischen Gründen allein auf Erneuerbare Energien setzt, handelt schlicht verantwortungslos
mehr InfosAfD
Jörg Nobis zu TOP 1: Jamaika muss seine laxe Praxis bei der Angabe der tatsächlichen Flüchtlingskosten umgehend ändern
mehr Infos20. 01. 2020
AfD
Jörg Nobis: Jamaika hat keinen Überblick über die wahren Kosten der Flüchtlingskrise - oder will sie verschleiern
mehr Infos16. 01. 2020
AfD
Jörg Nobis: Seenotrettung ist auch im Mittelmeer geboten – aber nicht als Migrationsbrücke nach Europa
mehr InfosAfD
Claus Schaffer: Mangelhaftes Erinnerungsvermögen oder falsche Einordnung eines Brandanschlages - was liegt hier vor?
mehr Infos15. 01. 2020
AfD
Jörg Nobis: Mit der Energiewende macht sich Deutschland abhängig von importiertem Kohlestrom
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Ministerpräsident Günther darf die A20 nicht dem Koalitionsfrieden opfern
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Keine Diesel-Fahrverbote für Kiel – auch nicht als Rückfalloption
mehr Infos14. 01. 2020
AfD
Claus Schaffer (AfD): Die Wertschätzung für den Dienst der Freiwilligen Feuerwehr muss für Kommunen bezahlbar bleiben
mehr InfosAfD
Dr. Frank Brodehl: Inklusion in ihrer jetzigen Form bleibt ein Irrweg, den Jamaika endlich verlassen muss
mehr Infos13. 01. 2020
AfD
KORREKTUR: Claus Schaffer: Der Staat hat kein Anrecht auf die Organe seiner Bürger - weder rechtlich noch moralisch
mehr InfosAfD
Claus Schaffer: Der Staat hat kein Anrecht auf die Organe seine Bürger - weder rechtlich noch moralisch
mehr InfosAfD
Dr. Frank Brodehl: Um die Gewalt an Schulen erfolgreich zu bekämpfen, müssen wir zunächst ihre Ursachen ermitteln
mehr Infos