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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

26. 02. 2020

14.08 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Jamaika darf die Wirtschaftsinteressen der Windkraftbranche nicht über die Gesundheit der Bürger stellen

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25. 02. 2020

16.25 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Jüdisches Leben in Schleswig-Holstein muss selbstverständlich, lebendig und sicher sein – und es auch bleiben

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24. 02. 2020

14.02 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Das Ergebnis der Wahl ist eindeutig – Hamburger wollen auf die Stimme der Vernunft nicht verzichten

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21. 02. 2020

14.45 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Die SPD hat mit dieser bodenlosen Beleidigung einen neuen Tiefpunkt in ihrer Diffamierung der AfD erreicht

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13.37 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl zu TOP 17+27: Soviel gemeinsamer Unterricht wie sinnvoll und möglich, soviel individuelle Förderung wie nötig

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11.49 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch zu TOP 23: Verursacher von Wasserschäden ermitteln, statt die Landwirte pauschal in Haftung zu nehmen

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08.51 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Zwangsbeitrag steigt – Rundfunkreform: Fehlanzeige

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20. 02. 2020

15.06 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch zu TOP 24: Brennende E-Autos stellen eine neue Gefahr für Garagen dar

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15.00 Uhr

AfD

Claus Schaffer zu TOP 16: Glücksspiel muss bundeseinheitlich reguliert werden – dem eingeschlagenen Weg dorthin stimmen wir zu

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12.23 Uhr

AfD

Claus Schaffer zu TOP 19: Kranke Kinder benötigen elterliche Pflege und Betreuung – dies gilt auch für 14jährige

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10.51 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Diese schockierende Tat macht fassungslos – unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer und den Verletzten

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19. 02. 2020

17.32 Uhr

AfD

Jörg Nobis zu TOP 15: Dieser Jamaika-Antrag zeigt, dass die Energiewende auch auf kommunaler Ebene längst gescheitert ist

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15.36 Uhr

AfD

Claus Schaffer zu TOP 14: Der SSW geht linken Extremisten und der Terrororganisation PKK auf den Leim

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10.53 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Die Altparteien sollten auf den Boden der Demokratie zurückkehren, statt sich wie Blockparteien aufzuführen

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14. 02. 2020

22.40 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Die Mehrheit in Schleswig-Holstein will ein mehrgliedriges Schulsystem, Vorschulen und Notenzeugnisse

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12. 02. 2020

13.16 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Weitere Kosten für den Untersuchungsausschuss sind nicht zu rechtfertigen

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11. 02. 2020

16.37 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Demokratiefeinde sind die, die Wahlergebnisse nicht akzeptieren und rückgängig machen

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12.35 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Indem Daniel Günther die Wahl von Ramelow favorisiert, macht er sich dessen undemokratische Haltung zu eigen

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10. 02. 2020

17.13 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Einen Angriff auf die Demokratie hat Angela Merkel verübt – den sollte die FDP nicht durchgehen lassen

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12.27 Uhr

AfD

Claus Schaffer: "Linksextremismus ist ein Kind linker Politik – das erfährt jetzt auch die FDP"

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06. 02. 2020

14.39 Uhr

AfD

KORREKTUR: Jörg Nobis (AfD): Unverzeihlich war nicht die Wahl von Thomas Kemmerich, sondern Merkels Reaktion darauf

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14.22 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Unverzeihlich war nicht die Wahl von Thomas Kemmerich, sondern Merkels Reaktion darauf

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12.16 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Die ehemalige Rechtsstaatspartei FDP missachtet die Grundsätze der Demokratie – das ist erschreckend

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05. 02. 2020

14.51 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Rot-Rot-Grün ist abgewählt und das ist gut so

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04. 02. 2020

13.21 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Jetzt können also selbst die GRÜNEN dem Gesetzentwurf der AfD zustimmen – endlich

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03. 02. 2020

18.01 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Digitaler Unterricht, der Eltern pro Kind 500 Euro kostet, widerspricht der Lehrmittelfreiheit

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10.45 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Die Evangelische Kirche droht sich zum Handlanger von Schleppern zu machen – das ist nicht ihre Aufgabe

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31. 01. 2020

11.43 Uhr

AfD

Fwd: Heute ist Brexit-Day: „Endlich wird Volkes Wille umgesetzt“

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30. 01. 2020

16.16 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Landesregierung verweigert Schuldenabbau – Generationengerechtigkeit sieht anders aus!

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29. 01. 2020

22.55 Uhr

AfD

PM FiD

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14.25 Uhr

AfD

PM

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24. 01. 2020

12.13 Uhr

AfD

KORREKTUR Volker Schnurrbusch zu TOP 26B: Ohne freien Wettbewerb ist eine nationale Auftragsvergabe zwingend

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12.04 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl zu TOP 26: Um die Gewalt an Schulen erfolgreich zu bekämpfen, müssen wir zunächst ihre Ursachen ermitteln

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11.58 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Ohne freien Wettbewerb ist eine nationale Auftragsvergabe zwingend

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23. 01. 2020

17.03 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Anerkennung für die Jäger muss sich auch in steuerlichen Erleichterungen ausdrücken

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14.12 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch zu TOP 26A: Ohne Rechtssicherheit keine Baufreiheit: Die A20 muss kommen – auch wenn die GRÜNEN blockieren

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10.50 Uhr

AfD

Claus Schaffer zu TOP 8: Unser Gesetz gibt den Pflegekräften die Freiheit, sich für oder gegen eine Berufsvereinigung zu entscheiden

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22. 01. 2020

15.45 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Wer aus ideologischen Gründen allein auf Erneuerbare Energien setzt, handelt schlicht verantwortungslos

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10.32 Uhr

AfD

Jörg Nobis zu TOP 1: Jamaika muss seine laxe Praxis bei der Angabe der tatsächlichen Flüchtlingskosten umgehend ändern

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20. 01. 2020

14.56 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Jamaika hat keinen Überblick über die wahren Kosten der Flüchtlingskrise - oder will sie verschleiern

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16. 01. 2020

16.43 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Seenotrettung ist auch im Mittelmeer geboten – aber nicht als Migrationsbrücke nach Europa

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12.36 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Mangelhaftes Erinnerungsvermögen oder falsche Einordnung eines Brandanschlages - was liegt hier vor?

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15. 01. 2020

16.25 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Mit der Energiewende macht sich Deutschland abhängig von importiertem Kohlestrom

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14.43 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Ministerpräsident Günther darf die A20 nicht dem Koalitionsfrieden opfern

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08.30 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Keine Diesel-Fahrverbote für Kiel – auch nicht als Rückfalloption

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14. 01. 2020

16.26 Uhr

AfD

Claus Schaffer (AfD): Die Wertschätzung für den Dienst der Freiwilligen Feuerwehr muss für Kommunen bezahlbar bleiben

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15.29 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Inklusion in ihrer jetzigen Form bleibt ein Irrweg, den Jamaika endlich verlassen muss

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13. 01. 2020

17.10 Uhr

AfD

KORREKTUR: Claus Schaffer: Der Staat hat kein Anrecht auf die Organe seiner Bürger - weder rechtlich noch moralisch

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17.07 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Der Staat hat kein Anrecht auf die Organe seine Bürger - weder rechtlich noch moralisch

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12.15 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Um die Gewalt an Schulen erfolgreich zu bekämpfen, müssen wir zunächst ihre Ursachen ermitteln

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