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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

09. 06. 2016

12.34 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier zu TOP 20: Klare und effiziente Verfahrensabläufe fördern den gesellschaftlichen Frieden

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06. 06. 2016

11.24 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen: Licht aus, wenn kein Flugzeug kommt - bedarfsgerechte Befeuerung von Windkraftanlagen kommt voran

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27. 05. 2016

10.56 Uhr

CDU

Tobias Koch: Albig-Regierung macht Tempo beim Geldausgeben und bremst bei Kostensenkungen

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20. 05. 2016

11.56 Uhr

CDU

Heike Franzen: Wenn Ministerin Ernst ein privates Unternehmen führen würde, hätte die SPD längst Demonstrationen organisiert

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10.59 Uhr

CDU

Daniel Günther: Eine Zielkorrektur bei der Energiewende ist überfällig

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09.50 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen: Zum Tag der Städtebauförderung hat Minister Studt viel zu erklären

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13. 05. 2016

15.20 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Also reicht der Anlass für unangemeldete Überprüfungen aus

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03. 05. 2016

12.32 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Ministerin Alheit muss unverzüglich die neuen Vorwürfe gegen die Heimaufsicht entkräften

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29. 04. 2016

15.01 Uhr

CDU

Johannes Callsen: Der Absturz des Wirtschaftsministers ist logische Folge der wirtschaftsfeindlichen Politik von SPD, Grünen und SSW

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14.47 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Beim Kinder- und Jugendschutz darf sich nicht ausgeruht werden

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14.33 Uhr

CDU

Tobias Koch: Bundesregierung im Kampf gegen Steuerhinterziehung unterstützen statt hindern

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13.18 Uhr

CDU

Daniel Günther: Wir werben für eine breite Mehrheit für den Gottesbezug

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12.25 Uhr

CDU

Peter Sönnichsen: Landesregierung produziert mehr Bürokratie

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11.22 Uhr

CDU

Johannes Callsen zu TOP 37: SPD, Grüne und SSW wollen Betriebsräte zu staatlichen Kontrolleuren machen

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11.04 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp zur A 20: Für die noch folgenden Bauabschnitte muss die Planungsbehörde umstrukturiert werden

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28. 04. 2016

18.07 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zu TOP 29: Bei allem oppositionellen Optimismus ist der FDP-Antrag nicht realistisch

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17.17 Uhr

CDU

Tobias Koch zu TOP 23: Die HSH-Verbindlichkeiten dürfen nicht in einem Schattenhaushalt versteckt werden

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12.55 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 20: Die Entscheidung der Bundeskanzlerin war richtig

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10.09 Uhr

CDU

Klaus Jensen: Keine Rechtfertigung für Fischereiverbote in den Schutzgebieten der AWZ

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27. 04. 2016

16.21 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Mit dem Irrweg beim Glücksspiel drohen die Ministerpräsidenten auch das LOTTO-Monopol zu zerstören

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15.29 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen: Errichtung der Winkraftanlagen benötigt große Akzeptanz in der Bevölkerung

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11.57 Uhr

CDU

Der Umgang der Landesregierung mit den Gymnasien ist verantwortungslos

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20. 04. 2016

16.43 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Das tief sitzende Misstrauen von SPD, Grünen und SSW gegen unsere Polizei darf nicht in Gesetzesform gegossen werden!

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16.41 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Die geforderten Anpassungen wird man vornehmen

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14.59 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: Das planlose Vorgehen der Justizministerin bei der Zusammenarbeit mit Hamburg muss endlich vom Kopf auf die Füße gestellt werden

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12.12 Uhr

CDU

Ingbert Liebing und Daniel Günther: Der Mindestabstand von Windenergieanlagen zu Siedlungsflächen muss auf 1200 Meter erhöht werden

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15. 04. 2016

12.29 Uhr

CDU

Heike Franzen: Besser klare Regeln für Klassenwiederholungen, als das Recht der stärkeren Eltern

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06. 04. 2016

12.59 Uhr

CDU

Daniel Günther: Die Notwendigkeit der A20 steht außer Frage

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05. 04. 2016

16.55 Uhr

CDU

Daniel Günther: Ralf Stegner ist ein Pharisäer

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04. 04. 2016

14.20 Uhr

CDU

Daniel Günther: Ralf Stegner sollte sich in der Diskussion um die Panama-Papiere sehr zurückhalten

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29. 03. 2016

14.20 Uhr

CDU

KORREKTUR: Volker Dornquast: Ziele und Aufgaben der Hochschulen sind mit den von der Albig-Regierung bereit gestellten Mitteln nicht zu erreichen

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14.10 Uhr

CDU

Volker Dornquast: Ziele und Aufgaben der Hoschulen sind mit den von der Albig-Regierung bereit gestellten Mitteln nicht zu erreichen

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14. 03. 2016

16.20 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Personalmangel hatte 2015 maßgebliche Auswirkungen auf die Verkehrsüberwachung

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11. 03. 2016

10.44 Uhr

CDU

Barbara Osmeier zu TOP 17 und 20: Lücken im Sexualstrafrecht müssen unbedingt und zweifelsfrei geschlossen werden

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10. 03. 2016

17.29 Uhr

CDU

Tobias Koch zu TOP 15: Steuerhinterziehung durch Umsatzverkürzung mittels manipulierter Kassensysteme ist vollkommen inakzeptabel

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10.37 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 22: Die SPD macht Wahlgeschenke zu Lasten der Gemeinden

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09. 03. 2016

10.53 Uhr

CDU

Heike Franzen zu TOP 37: Kein Digitales Lernen ohne leistungsstarkes Internet

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29. 02. 2016

17.08 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen: Die Piraten schüren mit ihrer Initiative falsche Hoffnungen

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14.57 Uhr

CDU

Heiner Rickers: Bis zur zweiten Lesung Ende April werden wir für weitere Verbesserungen am Naturschutzgesetz kämpfen

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25. 02. 2016

13.34 Uhr

CDU

Peter Lehnert: CDU unterstützt Breitners Bauturbo

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18. 02. 2016

15.57 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zu TOP 29: Die Polizei braucht auch in Schleswig-Holstein Body-Cams

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13.27 Uhr

CDU

Peter Sönnichsen zu TOP 22: Wir wollen, daß jeder Schulabgänger einen Abschluss bekommt

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11.50 Uhr

CDU

Daniel Günther: Nicht Ihr Antrag, sondern eine handlungsstarke Politik macht Rechtspopulisten klein

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12. 02. 2016

12.04 Uhr

CDU

Tobias Koch: SPD, Grüne und SSW betreiben Verfassungsbruch mit Ankündigung

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09. 02. 2016

14.01 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Doppelnull-Meyer ist für die Zweifel der dänischen Freunde an der Fehmarnbeltquerung verantwortlich

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08. 02. 2016

14.36 Uhr

CDU

Johannes Callsen zum Landesmindestlohn: Wirtschaftsminister Meyer kann sich einmal mehr nicht durchsetzen

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12.20 Uhr

CDU

Ingbert Liebing und Daniel Günther: CDU-Landesverband und -Landtagsfraktion trauern um Karl Otto Meyer

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04. 02. 2016

16.20 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen: CDU-Fraktion wird den Gesetzentwurf für Kameradschaftskassen konstruktiv begleiten

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03. 02. 2016

16.08 Uhr

CDU

Johannes Callsen: Begründete Enttäuschung des Mittelstandes über die Perspektivlosigkeit der Politik der Landesregierung an der Westküste

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01. 02. 2016

14.00 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp zum Bahnhof Flensburg-Weiche: Die Flensburger Region wartet auf beiden Seiten der Grenze seit zwei Jahren auf eine Initiative von Verkehrsminister Meyer

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