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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
15. 04. 2016
12.29
Uhr
CDU
Heike Franzen: Besser klare Regeln für Klassenwiederholungen, als das Recht der stärkeren Eltern
mehr Infos06. 04. 2016
05. 04. 2016
04. 04. 2016
14.20
Uhr
CDU
Daniel Günther: Ralf Stegner sollte sich in der Diskussion um die Panama-Papiere sehr zurückhalten
mehr Infos29. 03. 2016
14.20
Uhr
CDU
KORREKTUR: Volker Dornquast: Ziele und Aufgaben der Hochschulen sind mit den von der Albig-Regierung bereit gestellten Mitteln nicht zu erreichen
mehr Infos
14.10
Uhr
CDU
Volker Dornquast: Ziele und Aufgaben der Hoschulen sind mit den von der Albig-Regierung bereit gestellten Mitteln nicht zu erreichen
mehr Infos14. 03. 2016
16.20
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Personalmangel hatte 2015 maßgebliche Auswirkungen auf die Verkehrsüberwachung
mehr Infos11. 03. 2016
10.44
Uhr
CDU
Barbara Osmeier zu TOP 17 und 20: Lücken im Sexualstrafrecht müssen unbedingt und zweifelsfrei geschlossen werden
mehr Infos10. 03. 2016
17.29
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 15: Steuerhinterziehung durch Umsatzverkürzung mittels manipulierter Kassensysteme ist vollkommen inakzeptabel
mehr Infos
10.37
Uhr
CDU
Daniel Günther zu TOP 22: Die SPD macht Wahlgeschenke zu Lasten der Gemeinden
mehr Infos09. 03. 2016
10.53
Uhr
CDU
Heike Franzen zu TOP 37: Kein Digitales Lernen ohne leistungsstarkes Internet
mehr Infos29. 02. 2016
17.08
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: Die Piraten schüren mit ihrer Initiative falsche Hoffnungen
mehr Infos
14.57
Uhr
CDU
Heiner Rickers: Bis zur zweiten Lesung Ende April werden wir für weitere Verbesserungen am Naturschutzgesetz kämpfen
mehr Infos25. 02. 2016
18. 02. 2016
15.57
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 29: Die Polizei braucht auch in Schleswig-Holstein Body-Cams
mehr Infos
13.27
Uhr
CDU
Peter Sönnichsen zu TOP 22: Wir wollen, daß jeder Schulabgänger einen Abschluss bekommt
mehr Infos
11.50
Uhr
CDU
Daniel Günther: Nicht Ihr Antrag, sondern eine handlungsstarke Politik macht Rechtspopulisten klein
mehr Infos12. 02. 2016
09. 02. 2016
14.01
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Doppelnull-Meyer ist für die Zweifel der dänischen Freunde an der Fehmarnbeltquerung verantwortlich
mehr Infos08. 02. 2016
14.36
Uhr
CDU
Johannes Callsen zum Landesmindestlohn: Wirtschaftsminister Meyer kann sich einmal mehr nicht durchsetzen
mehr Infos
12.20
Uhr
CDU
Ingbert Liebing und Daniel Günther: CDU-Landesverband und -Landtagsfraktion trauern um Karl Otto Meyer
mehr Infos04. 02. 2016
16.20
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: CDU-Fraktion wird den Gesetzentwurf für Kameradschaftskassen konstruktiv begleiten
mehr Infos03. 02. 2016
16.08
Uhr
CDU
Johannes Callsen: Begründete Enttäuschung des Mittelstandes über die Perspektivlosigkeit der Politik der Landesregierung an der Westküste
mehr Infos01. 02. 2016
14.00
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zum Bahnhof Flensburg-Weiche: Die Flensburger Region wartet auf beiden Seiten der Grenze seit zwei Jahren auf eine Initiative von Verkehrsminister Meyer
mehr Infos29. 01. 2016
27. 01. 2016
17.20
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: Für Ministerin Spoorendonks neues Strafvollzugsgesetz fehlen immer noch jegliche Grundlagen
mehr Infos22. 01. 2016
11.06
Uhr
CDU
Johannes Callsen zu TOP 11 und 24: Den Zusammenhang von Industrie und Infrastruktur hat die Koalition bis heute nicht begriffen
mehr Infos
11.02
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zu TOP 23: Meyer wird zum Doppelnull Minister: Null Kilometer Autobahn gebaut, Null Kilometer fertig geplant
mehr Infos21. 01. 2016
15.50
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 45: Wo bleibt Frau Alheits seit drei Jahren angekündigte Ausbildungskampagne
mehr Infos20. 01. 2016
18.09
Uhr
CDU
Heike Franzen zu TOP 4: Die CDU lehnt die Änderung der Lehrkräftebesoldung ab
mehr Infos
18.01
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen zu TOP 7: Die landesplanerischen Ziele müssen den geänderten Realitäten Rechnung tragen
mehr Infos
16.56
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zu TOP 2: Warum ist Alkohol in staatlichen Casinos für Spieler besser als in privaten Spielhallen?
mehr Infos
16.07
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Die SPD scheint Staus, Smog und kaputte Fernstraßen zu lieben
mehr Infos
16.06
Uhr
CDU
Daniel Günther zu TOP 3: Der tragfähige Kompromiss ist die aktuelle Gesetzeslage
mehr Infos
12.58
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 9, 17 und 20: Die Landesregierung agiert im Umgang mit straffälligen Ausländern hilflos
mehr Infos
12.25
Uhr
CDU
Daniel Günther zu TOP 14: Nur wer Probleme benennt, kann auch Maßnahmen zur Lösung treffen
mehr Infos13. 01. 2016
16.29
Uhr
CDU
Daniel Günther zum Tanzverbot: Ich werde den Kompromissvorschlag von Peter Eichstädt unterstützen, um Schlimmeres zu verhindern
mehr Infos12. 01. 2016
15.46
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: CDU-Fraktion stellt im Landtag Antrag auf Erhöhung der Planungskapazitäten für Neubaumaßnahmen des Bundes
mehr Infos22. 12. 2015
11.26
Uhr
CDU
Daniel Günther: Habeck hat bewiesen, dass Verkehrsminister Reinhard Meyer für das Versagen bei der A 20 allein verantwortlich ist
mehr Infos21. 12. 2015
16.21
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Habeck überführt Verkehrsminister Meyer der Täuschung der Öffentlichkeit
mehr Infos
14.49
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Die Verbesserung des Fachkräfteschlüssels ist überfällig und fällt zu gering aus
mehr Infos18. 12. 2015
10.26
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 6: Die Verluste aus der HSH dürfen nicht bis 2030 außerhalb des Landeshaushaltes versteckt werden
mehr Infos16. 12. 2015
11.09
Uhr
CDU
Tobias Koch: SPD, Grüne und SSW stellen immer mehr ungedeckte Schecks für die Zeit nach 2017 aus
mehr Infos02. 12. 2015
12.17
Uhr
CDU
Daniel Günther und Tobias Koch: Haushaltsanträge 2016 für Investitionen, Bildung, Innere Sicherheit und Sport
mehr Infos25. 11. 2015
11.35
Uhr
CDU
Johannes Callsen: Die Selbstinszenierung der Landesregierung schafft keine Industriearbeitsplätze
mehr Infos20. 11. 2015
12.09
Uhr
CDU
Astrid Damerow zu TOP 25: Wir brauchen tragfähige Integrationskonzepte für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
mehr Infos
12.06
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier zu TOP 32: Das Landgericht Kiel braucht zeitlich befristet eine zusätzliche Große Strafkammer
mehr Infos
11.52
Uhr
CDU
Volker Dornquast: Herzlichen Glückwunsch zur neuen Aufgabe, Christian Meyer-Heidemann!
mehr Infos
11.14
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: Weitere ausgewiesene Verfassungsexperten bestätigen die schweren Fehler des von SPD, Grünen und SSW durchgepeitschten Finanzausgleichs
mehr Infos
10.46
Uhr
CDU
Johannes Callsen zu TOP 28: SPD, Grüne und SSW verschlechtern die internationalen Wettbewerbschancen unserer Industrieunternehmen
mehr Infos