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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
05. 09. 2016
11.49
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Innenminister muss zeigen, wie viel Durchsetzungsvermögen er in der Regierung hat
mehr Infos11. 08. 2016
13.20
Uhr
CDU
Tobias Koch: Finanzministerin Heinold erhält von der EU-Kommission Nachhilfe in Sachen Transparenz
mehr Infos29. 07. 2016
11.56
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zum unwürdigen Umgang des Innenministers mit dem Leiter der Direktion Aus- und Fortbildung
mehr Infos21. 07. 2016
12.49
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen zu TOP 7: Nachwuchsgewinnung kommt bei SPD, Grünen und SSW zu kurz
mehr Infos
11.31
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 4 und 30: Finanzschwache Kommunen können die Kofinanzierung nicht leisten
mehr Infos20. 07. 2016
18.29
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: SPD, Grüne und SSW betreiben Wünsch-Dir-Was auf Kosten der Kommunen
mehr Infos
18.11
Uhr
CDU
Daniel Günther: Wir müssen Polizei und Verfassungsschutz auf neue Herausforderungen vorbereiten
mehr Infos
17.33
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 6, 39 und 46: Jeder Polizist könnte sich plötzlich bewaffneten Terroristen gegenübersehen
mehr Infos
16.19
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 33: Die Abgeordneten von SPD, Grüne und SSW werden nie erfahren, was sie eigentlich gekauft haben
mehr Infos
14.33
Uhr
CDU
Volker Dornquast und Peter Lehnert: Dauerstaus auf der A23 waren vermeidbar
mehr Infos
11.46
Uhr
CDU
Daniel Günther: Die EU muss wieder für Freiheit, Wohlstand und Frieden stehen
mehr Infos
11.40
Uhr
CDU
Johannes Callsen zu TOP 22 und 25: TTIP und CETA sichern Wohlstand auch in Schleswig-Holstein
mehr Infos11. 07. 2016
15.17
Uhr
CDU
Daniel Günther: Ministerin Alheit schürt gezielt Unfrieden bei den KiTa-Eltern
mehr Infos04. 07. 2016
12.46
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein und Petra Nicolaisen: Innenminister Studt soll im Ausschuss über Wirrwar bei Polizeistatistik und Digitalfunk aufklären
mehr Infos30. 06. 2016
13.29
Uhr
CDU
Tobias Koch: CDU-Fraktion fordert Sondersitzung des Finanzausschusses zur HSH-Nordbank
mehr Infos29. 06. 2016
16.30
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Herr Breyer sollte als Richter eigentlich wissen, wie rechtsstaatliche Verfahren funktionieren
mehr Infos
16.15
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann und Astrid Damerow: Auch nach der Schließung der nächsten Geburtshilfestation wartet Schleswig-Holstein auf ein Konzept der Ministerin
mehr Infos
13.33
Uhr
CDU
Daniel Günther: Der Rechnungshof braucht mehr Stellen für die Prüfung der Eingliederungshilfe
mehr Infos
13.04
Uhr
CDU
Ingbert Liebing und Petra Nicolaisen: Wenn der Bund Geld für Breitbandausbau und Krankenhaussanierung in Kommunen überweist, dürfen die Länder diese Ziele nicht komplett ignorieren
mehr Infos20. 06. 2016
16.33
Uhr
CDU
Daniel Günther zur Erbschaftssteuerreform: Ministerpräsident Albig darf nicht wieder auf Geheiß der Anti-Mittelstands-Lobby einen gerade noch tragbaren Kompromiss blockieren
mehr Infos
14.56
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: Für 2016 hätte das Glücksspielgesetz dem organisierten Sport 2,3 Millionen Euro gebracht - SPD, Grüne und SSW sind in der Pflicht
mehr Infos
10.23
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Dritte Heimschließung innerhalb weniger Monate beweist strukturelle Probleme in der Heimaufsicht
mehr Infos16. 06. 2016
16.41
Uhr
CDU
Daniel Günther: Albig darf die Landesinteressen nicht Grünen Profilierungswünschen auf Bundesebene unterordnen
mehr Infos10. 06. 2016
19.29
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen zu TOP 61: Frauen und Kinder sind besonders schutzbedürftig
mehr Infos
18.46
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen zu TOP 60: Leistungsfähige Verfassungsschutzbehörden sind unerlässlich
mehr Infos
10.26
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 15: Mit diesem Gesetz sollen die Eltern getäuscht und geblendet werden
mehr Infos09. 06. 2016
13.43
Uhr
CDU
Tobias Koch: Die Albig-Regierung zahlt jeden Preis, um die HSH über den Wahltermin 2017 zu bringen
mehr Infos
12.34
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier zu TOP 20: Klare und effiziente Verfahrensabläufe fördern den gesellschaftlichen Frieden
mehr Infos06. 06. 2016
11.24
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: Licht aus, wenn kein Flugzeug kommt - bedarfsgerechte Befeuerung von Windkraftanlagen kommt voran
mehr Infos27. 05. 2016
10.56
Uhr
CDU
Tobias Koch: Albig-Regierung macht Tempo beim Geldausgeben und bremst bei Kostensenkungen
mehr Infos20. 05. 2016
11.56
Uhr
CDU
Heike Franzen: Wenn Ministerin Ernst ein privates Unternehmen führen würde, hätte die SPD längst Demonstrationen organisiert
mehr Infos
09.50
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: Zum Tag der Städtebauförderung hat Minister Studt viel zu erklären
mehr Infos13. 05. 2016
15.20
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Also reicht der Anlass für unangemeldete Überprüfungen aus
mehr Infos03. 05. 2016
12.32
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Ministerin Alheit muss unverzüglich die neuen Vorwürfe gegen die Heimaufsicht entkräften
mehr Infos29. 04. 2016
15.01
Uhr
CDU
Johannes Callsen: Der Absturz des Wirtschaftsministers ist logische Folge der wirtschaftsfeindlichen Politik von SPD, Grünen und SSW
mehr Infos
14.47
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Beim Kinder- und Jugendschutz darf sich nicht ausgeruht werden
mehr Infos
14.33
Uhr
CDU
Tobias Koch: Bundesregierung im Kampf gegen Steuerhinterziehung unterstützen statt hindern
mehr Infos
11.22
Uhr
CDU
Johannes Callsen zu TOP 37: SPD, Grüne und SSW wollen Betriebsräte zu staatlichen Kontrolleuren machen
mehr Infos
11.04
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zur A 20: Für die noch folgenden Bauabschnitte muss die Planungsbehörde umstrukturiert werden
mehr Infos28. 04. 2016
18.07
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 29: Bei allem oppositionellen Optimismus ist der FDP-Antrag nicht realistisch
mehr Infos
17.17
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 23: Die HSH-Verbindlichkeiten dürfen nicht in einem Schattenhaushalt versteckt werden
mehr Infos
15.47
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 7 und 40: SPD, Grüne und SSW decken nur den selbst verursachten Mehrbedarf
mehr Infos