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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

24. 11. 2016

16.46 Uhr

CDU

Daniel Günther: Infrastrukturbericht ist ein Offenbarungseid für die SPD

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18. 11. 2016

14.55 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: TOP 29b - Pannenminister Meyer muss für Abhilfe auf der Schiene sorgen

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13.20 Uhr

CDU

Johannes Callsen: TOP 40 – Wenn sie schon eine Evaluation durchführen, dann sollten Sie die Ergebnisse Ihres eigenen Gutachters ernst nehmen

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11.50 Uhr

CDU

Hartmut Hamerich: TOP 14 - Baustellenkoordination der Länder trägt zur Vermeidung von Staus bei – lenkt aber vom eigentlichen Problem ab

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11.12 Uhr

CDU

Karsten Jasper: TOP 20 - Parität und Einheitsversicherung schaffen kein besseres Gesundheitssystem!

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17. 11. 2016

17.06 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: TOP 21 - Gesetzliche und gesellschaftliche Benachteiligungen müssen beseitigt werden

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17.02 Uhr

CDU

Astrid Damerow: TOP 18 und 29 - Nur ein Ausreisezentrum wird nicht ausreichen

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16. 11. 2016

17.04 Uhr

CDU

Peter Sönnichsen: TOP 13 und 37 - In der Kulturpolitik gibt es noch viel zu tun

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16.20 Uhr

CDU

Volker Dornquast: TOP 8 - Bei der Neuordnung der Hochschulmedizin hat die Regierung viereinhalb Jahre verschlafen

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11. 11. 2016

10.09 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Kein Verkehrsminister hat Schleswig-Holstein so geschadet wie Reinhard Meyer

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03. 11. 2016

14.29 Uhr

CDU

Tobias Koch: Albig fährt den nächsten Versuch der Verwaltungsvereinfachung an die Wand

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20. 10. 2016

12.00 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Studie bestätigt falschen Kita-Kurs von SPD, Grünen und SSW

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14. 10. 2016

12.10 Uhr

CDU

Heike Franzen zu TOP 46: Diese Kleinstoberstufen gehen zu Lasten eines guten Angebotes der Profilvielfalt

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12. 10. 2016

17.20 Uhr

CDU

Johannes Callsen zu TOP 6: Koalition lehnt Bürokratieabbau und bessere Standortbedingungen ab

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16.12 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 3: Die Koalition macht die Anhörung zur Farce

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13.42 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 12 + 19 + 29 + 30 + 31 + 44: Erfolgreiche Integration heißt Fördern und Fordern

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05. 10. 2016

11.33 Uhr

CDU

Ingbert Liebing, Daniel Günther und Astrid Damerow: Erfolgreiche Integration braucht eine verlässliche Basis

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29. 09. 2016

15.07 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier und Katja Rathje-Hoffmann sprechen sich gegen die Einführung einer kommunalen Pferdesteuer in Tangstedt aus

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12.33 Uhr

CDU

Daniel Günther: Warum hält Spoorendonk die entscheidenden Dokumente zurück?

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22. 09. 2016

18.11 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier zu TOP 19 und 35: Das voreilig beschlossene Strafvollzugsgesetz hat den Druck noch weiter verschärft

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12.29 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 22: SPD, Grüne, SSW gefährden kleine Unternehmen

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11.50 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 7 und 33: Was unsere Kitas brauchen, ist eine ordentliche Finanzierung und kein verschenktes Kita-Geld

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21. 09. 2016

17.15 Uhr

CDU

Heike Franzen zu TOP 42: SPD, Grüne und SSW haben nichts für befristet beschäftigte Lehrkräfte erreicht

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13.54 Uhr

CDU

Daniel Günther: Ihre Finanzpolitik hat keine Zukunft!

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10.55 Uhr

CDU

Daniel Günther: Aufstände in Gefängnissen sind für SPD, Grüne und SSW kein dringliches Thema

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20. 09. 2016

16.46 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: Die Justizministerin hat jede Glaubwürdigkeit verspielt

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16.40 Uhr

CDU

Daniel Günther: Zur Zukunft der Wissenschaft in Schleswig-Holstein fällt dieser Regierung nichts ein

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15. 09. 2016

12.08 Uhr

CDU

Daniel Günther: Studt fehlt für die Verbesserung der Polizeiausstattung die Regierungsmehrheit

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06. 09. 2016

15.29 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: Spoorendonks geplante Abschiebung weiblicher Strafgefangener nach Hamburg schadet dem Ziel der Resozialisierung

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05. 09. 2016

11.49 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Innenminister muss zeigen, wie viel Durchsetzungsvermögen er in der Regierung hat

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30. 08. 2016

12.08 Uhr

CDU

Heike Franzen: Die Nord-SPD muss endlich aufhören, die Berufsausbildung schlechtzureden

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18. 08. 2016

14.09 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen: Das Land muss kreisfreie Städte angemessen unterstützen

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11. 08. 2016

13.20 Uhr

CDU

Tobias Koch: Finanzministerin Heinold erhält von der EU-Kommission Nachhilfe in Sachen Transparenz

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29. 07. 2016

11.56 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zum unwürdigen Umgang des Innenministers mit dem Leiter der Direktion Aus- und Fortbildung

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22. 07. 2016

13.49 Uhr

CDU

Astrid Damerow zu TOP 47 und 50: Schleswig-Holstein muss die Chancen des Integrationsgesetzes nutzen und die Wohnortzuweisung schnell umsetzen

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21. 07. 2016

17.50 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp zu TOP 24: Wenn die Landesregierung es will, kann Steinburg dem HVV jetzt schon beitreten

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12.49 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen zu TOP 7: Nachwuchsgewinnung kommt bei SPD, Grünen und SSW zu kurz

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11.31 Uhr

CDU

Tobias Koch zu TOP 4 und 30: Finanzschwache Kommunen können die Kofinanzierung nicht leisten

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20. 07. 2016

18.29 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen: SPD, Grüne und SSW betreiben Wünsch-Dir-Was auf Kosten der Kommunen

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18.11 Uhr

CDU

Daniel Günther: Wir müssen Polizei und Verfassungsschutz auf neue Herausforderungen vorbereiten

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17.33 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zu TOP 6, 39 und 46: Jeder Polizist könnte sich plötzlich bewaffneten Terroristen gegenübersehen

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16.45 Uhr

CDU

Klaus Jensen zu TOP 2: Landeswassergesetz setzt falsche Akzente

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16.29 Uhr

CDU

Daniel Günther: CDU-Fraktion wird Karenzzeit für Minister ablehnen

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16.19 Uhr

CDU

Tobias Koch zu TOP 33: Die Abgeordneten von SPD, Grüne und SSW werden nie erfahren, was sie eigentlich gekauft haben

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14.33 Uhr

CDU

Volker Dornquast und Peter Lehnert: Dauerstaus auf der A23 waren vermeidbar

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11.46 Uhr

CDU

Daniel Günther: Die EU muss wieder für Freiheit, Wohlstand und Frieden stehen“

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11.40 Uhr

CDU

Johannes Callsen zu TOP 22 und 25: TTIP und CETA sichern Wohlstand auch in Schleswig-Holstein

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11. 07. 2016

15.17 Uhr

CDU

Daniel Günther: Ministerin Alheit schürt gezielt Unfrieden bei den KiTa-Eltern

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14.50 Uhr

CDU

Johannes Callsen: Große Städte und Sylt - mehr Verkehrsanbindungen sind für die Grünen nicht nötig

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04. 07. 2016

12.46 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein und Petra Nicolaisen: Innenminister Studt soll im Ausschuss über Wirrwar bei Polizeistatistik und Digitalfunk aufklären

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