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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
20. 07. 2016
17.33
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 6, 39 und 46: Jeder Polizist könnte sich plötzlich bewaffneten Terroristen gegenübersehen
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16.19
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 33: Die Abgeordneten von SPD, Grüne und SSW werden nie erfahren, was sie eigentlich gekauft haben
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14.33
Uhr
CDU
Volker Dornquast und Peter Lehnert: Dauerstaus auf der A23 waren vermeidbar
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11.46
Uhr
CDU
Daniel Günther: Die EU muss wieder für Freiheit, Wohlstand und Frieden stehen
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11.40
Uhr
CDU
Johannes Callsen zu TOP 22 und 25: TTIP und CETA sichern Wohlstand auch in Schleswig-Holstein
mehr Infos15. 07. 2016
13.19
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp und Johannes Callsen: Zusätzliche Regionalisierungsmittel müssen in die Metropolregion und den ländlichen Raum fließen
mehr Infos14. 07. 2016
16.22
Uhr
CDU
Heike Franzen: SPD, Grüne und SSW verweigern jungen Flüchtlingen die Chance auf qualifizierte Ausbildung
mehr Infos11. 07. 2016
15.25
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Wäre die Heimaufsicht den leeren Versprechungen des Friesenhofes doch nur nachgegangen
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15.17
Uhr
CDU
Daniel Günther: Ministerin Alheit schürt gezielt Unfrieden bei den KiTa-Eltern
mehr Infos06. 07. 2016
14.25
Uhr
CDU
Jens-Christian Magnussen: Das Landesklimaschutzgesetz ist Bürokratie und Kosten verursachende Symbolpolitik in Reinkultur
mehr Infos04. 07. 2016
14.25
Uhr
CDU
Astrid Damerow: Die fortgesetzte Verweigerungshaltung des Innenministers schadet der Integration
mehr Infos20. 06. 2016
16.33
Uhr
CDU
Daniel Günther zur Erbschaftssteuerreform: Ministerpräsident Albig darf nicht wieder auf Geheiß der Anti-Mittelstands-Lobby einen gerade noch tragbaren Kompromiss blockieren
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14.56
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: Für 2016 hätte das Glücksspielgesetz dem organisierten Sport 2,3 Millionen Euro gebracht - SPD, Grüne und SSW sind in der Pflicht
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10.23
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Dritte Heimschließung innerhalb weniger Monate beweist strukturelle Probleme in der Heimaufsicht
mehr Infos10. 06. 2016
18.46
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen zu TOP 60: Leistungsfähige Verfassungsschutzbehörden sind unerlässlich
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10.26
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 15: Mit diesem Gesetz sollen die Eltern getäuscht und geblendet werden
mehr Infos09. 06. 2016
12.34
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier zu TOP 20: Klare und effiziente Verfahrensabläufe fördern den gesellschaftlichen Frieden
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11.33
Uhr
CDU
Heike Franzen zu TOP 25: Informatik muss Pflichtfach in unseren Schulen werden
mehr Infos06. 06. 2016
11.24
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: Licht aus, wenn kein Flugzeug kommt - bedarfsgerechte Befeuerung von Windkraftanlagen kommt voran
mehr Infos01. 06. 2016
17.25
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen zum Wahlrecht: Die von SPD, Grünen und SSW beschlossenen Wahlrechtsänderungen reichen nicht aus
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14.44
Uhr
CDU
Tobias Koch zum Prüfungsrecht des Landrechnungshofes bei der Eingliederungshilfe: Endlich kann eine Selbstverständlichkeit Realität werden!
mehr Infos27. 05. 2016
10.56
Uhr
CDU
Tobias Koch: Albig-Regierung macht Tempo beim Geldausgeben und bremst bei Kostensenkungen
mehr Infos26. 05. 2016
10.56
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: Selbst die SPD-Kommunalvertreter waren in der Anhörung gegen den Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen
mehr Infos25. 05. 2016
12.09
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Meyers übliche jährliche Hiobsbotschaft wird von SPD, Grünen und SSW einmal mehr ignoriert werden
mehr Infos20. 05. 2016
11.56
Uhr
CDU
Heike Franzen: Wenn Ministerin Ernst ein privates Unternehmen führen würde, hätte die SPD längst Demonstrationen organisiert
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09.50
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: Zum Tag der Städtebauförderung hat Minister Studt viel zu erklären
mehr Infos13. 05. 2016
15.20
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Also reicht der Anlass für unangemeldete Überprüfungen aus
mehr Infos29. 04. 2016
11.04
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zur A 20: Für die noch folgenden Bauabschnitte muss die Planungsbehörde umstrukturiert werden
mehr Infos28. 04. 2016
17.17
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 23: Die HSH-Verbindlichkeiten dürfen nicht in einem Schattenhaushalt versteckt werden
mehr Infos27. 04. 2016
16.21
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Mit dem Irrweg beim Glücksspiel drohen die Ministerpräsidenten auch das LOTTO-Monopol zu zerstören
mehr Infos20. 04. 2016
16.43
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Das tief sitzende Misstrauen von SPD, Grünen und SSW gegen unsere Polizei darf nicht in Gesetzesform gegossen werden!
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14.59
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: Das planlose Vorgehen der Justizministerin bei der Zusammenarbeit mit Hamburg muss endlich vom Kopf auf die Füße gestellt werden
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12.12
Uhr
CDU
Ingbert Liebing und Daniel Günther: Der Mindestabstand von Windenergieanlagen zu Siedlungsflächen muss auf 1200 Meter erhöht werden
mehr Infos06. 04. 2016
05. 04. 2016
04. 04. 2016
14.20
Uhr
CDU
Daniel Günther: Ralf Stegner sollte sich in der Diskussion um die Panama-Papiere sehr zurückhalten
mehr Infos29. 03. 2016
14.20
Uhr
CDU
KORREKTUR: Volker Dornquast: Ziele und Aufgaben der Hochschulen sind mit den von der Albig-Regierung bereit gestellten Mitteln nicht zu erreichen
mehr Infos14. 03. 2016
16.20
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Personalmangel hatte 2015 maßgebliche Auswirkungen auf die Verkehrsüberwachung
mehr Infos11. 03. 2016
10.44
Uhr
CDU
Barbara Osmeier zu TOP 17 und 20: Lücken im Sexualstrafrecht müssen unbedingt und zweifelsfrei geschlossen werden
mehr Infos10. 03. 2016
10.37
Uhr
CDU
Daniel Günther zu TOP 22: Die SPD macht Wahlgeschenke zu Lasten der Gemeinden
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