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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
20. 05. 2016
CDU
Petra Nicolaisen: Zum Tag der Städtebauförderung hat Minister Studt viel zu erklären
mehr Infos18. 05. 2016
CDU
Heiner Rickers: Die Bauern können von der Landesregierung mehr als 4000 Flyer erwarten
mehr Infos13. 05. 2016
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Also reicht der Anlass für unangemeldete Überprüfungen aus
mehr Infos29. 04. 2016
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Beim Kinder- und Jugendschutz darf sich nicht ausgeruht werden
mehr InfosCDU
Tobias Koch: Bundesregierung im Kampf gegen Steuerhinterziehung unterstützen statt hindern
mehr InfosCDU
Johannes Callsen zu TOP 37: SPD, Grüne und SSW wollen Betriebsräte zu staatlichen Kontrolleuren machen
mehr InfosCDU
Hans-Jörn Arp zur A 20: Für die noch folgenden Bauabschnitte muss die Planungsbehörde umstrukturiert werden
mehr Infos28. 04. 2016
CDU
Tobias Koch zu TOP 23: Die HSH-Verbindlichkeiten dürfen nicht in einem Schattenhaushalt versteckt werden
mehr InfosCDU
Tobias Koch zu TOP 7 und 40: SPD, Grüne und SSW decken nur den selbst verursachten Mehrbedarf
mehr InfosCDU
Klaus Jensen: Keine Rechtfertigung für Fischereiverbote in den Schutzgebieten der AWZ
mehr Infos27. 04. 2016
CDU
Hans-Jörn Arp: Mit dem Irrweg beim Glücksspiel drohen die Ministerpräsidenten auch das LOTTO-Monopol zu zerstören
mehr InfosCDU
Petra Nicolaisen: Errichtung der Winkraftanlagen benötigt große Akzeptanz in der Bevölkerung
mehr InfosCDU
Barbara Ostmeier zu TOP 30: SPD, Grüne und SSW wollen ein neues Strafvollzugsgesetz beschließen, ohne den Personalbedarf zu kennen
mehr InfosCDU
Heiner Rickers zu TOP 3: SPD, Grüne und SSW führen das Land zurück ins Jahr 2007
mehr Infos20. 04. 2016
CDU
Dr. Axel Bernstein: Das tief sitzende Misstrauen von SPD, Grünen und SSW gegen unsere Polizei darf nicht in Gesetzesform gegossen werden!
mehr InfosCDU
Barbara Ostmeier: Das planlose Vorgehen der Justizministerin bei der Zusammenarbeit mit Hamburg muss endlich vom Kopf auf die Füße gestellt werden
mehr InfosCDU
Ingbert Liebing und Daniel Günther: Der Mindestabstand von Windenergieanlagen zu Siedlungsflächen muss auf 1200 Meter erhöht werden
mehr Infos06. 04. 2016
05. 04. 2016
04. 04. 2016
CDU
Daniel Günther: Ralf Stegner sollte sich in der Diskussion um die Panama-Papiere sehr zurückhalten
mehr Infos29. 03. 2016
CDU
KORREKTUR: Volker Dornquast: Ziele und Aufgaben der Hochschulen sind mit den von der Albig-Regierung bereit gestellten Mitteln nicht zu erreichen
mehr Infos18. 03. 2016
CDU
Katja Rathje-Hoffmann zum Equal Pay Day: Frauen haben die gleiche Bezahlung verdient
mehr Infos14. 03. 2016
CDU
Dr. Axel Bernstein: Personalmangel hatte 2015 maßgebliche Auswirkungen auf die Verkehrsüberwachung
mehr Infos11. 03. 2016
CDU
Barbara Osmeier zu TOP 17 und 20: Lücken im Sexualstrafrecht müssen unbedingt und zweifelsfrei geschlossen werden
mehr Infos10. 03. 2016
CDU
Tobias Koch zu TOP 15: Steuerhinterziehung durch Umsatzverkürzung mittels manipulierter Kassensysteme ist vollkommen inakzeptabel
mehr InfosCDU
Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 11: Das individuelle Risikoverhalten des Spenders ist entscheidend
mehr InfosCDU
Peter Lehnert zu TOP 4, 13 und 16: Die Landesplanung muß endlich die Realität zur Kenntnis nehmen
mehr InfosCDU
Daniel Günther zu TOP 22: Die SPD macht Wahlgeschenke zu Lasten der Gemeinden
mehr Infos09. 03. 2016
CDU
Johannes Callsen zu TOP 19 und 36: Wir brauchen neue Formen der Mobilität im ländlichen Raum
mehr InfosCDU
Daniel Günther zu TOP 25: Es geht um viel mehr als um Schweinefleisch in Kantinen
mehr InfosCDU
Petra Nicolaisen TOP 6: Das Risiko eines erneuten Scheiterns der Regionalplanung ist zu groß
mehr InfosCDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 8: Die Landesregierung hat kein Konzept zur Digitalisierung
mehr InfosCDU
Heike Franzen zu TOP 37: Kein Digitales Lernen ohne leistungsstarkes Internet
mehr Infos25. 02. 2016
19. 02. 2016
CDU
Tobias Koch zu TOP 6 und 13: Bei der Krankenhaussanierung darf die Landesregierung nicht länger auf der Bremse stehen
mehr Infos18. 02. 2016
CDU
Volker Dornquast zu TOP 46: SPD, Grüne und SSW gehen rücksichtslos den Weg zu einer Einheitsschule weiter
mehr InfosCDU
Volker Dornquast zu TOP 19: Dieses Förderprogramm für Spitzenforschung muss weiterentwickelt und fortgesetzt werden!
mehr InfosCDU
Peter Sönnichsen zu TOP 22: Wir wollen, daß jeder Schulabgänger einen Abschluss bekommt
mehr Infos17. 02. 2016
CDU
Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 5: Es ist Zeit für eine gesetzliche Regelung der Freien Wohlfahrtspflege
mehr Infos12. 02. 2016
09. 02. 2016
CDU
Hans-Jörn Arp: Doppelnull-Meyer ist für die Zweifel der dänischen Freunde an der Fehmarnbeltquerung verantwortlich
mehr Infos08. 02. 2016
CDU
Johannes Callsen zum Landesmindestlohn: Wirtschaftsminister Meyer kann sich einmal mehr nicht durchsetzen
mehr InfosCDU
Ingbert Liebing und Daniel Günther: CDU-Landesverband und -Landtagsfraktion trauern um Karl Otto Meyer
mehr Infos