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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

20. 05. 2016

10.59 Uhr

CDU

Daniel Günther: Eine Zielkorrektur bei der Energiewende ist überfällig

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09.50 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen: Zum Tag der Städtebauförderung hat Minister Studt viel zu erklären

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18. 05. 2016

15.21 Uhr

CDU

Heiner Rickers: Die Bauern können von der Landesregierung mehr als 4000 Flyer erwarten

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13. 05. 2016

15.20 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Also reicht der Anlass für unangemeldete Überprüfungen aus

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29. 04. 2016

14.47 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Beim Kinder- und Jugendschutz darf sich nicht ausgeruht werden

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14.33 Uhr

CDU

Tobias Koch: Bundesregierung im Kampf gegen Steuerhinterziehung unterstützen statt hindern

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11.22 Uhr

CDU

Johannes Callsen zu TOP 37: SPD, Grüne und SSW wollen Betriebsräte zu staatlichen Kontrolleuren machen

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11.04 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp zur A 20: Für die noch folgenden Bauabschnitte muss die Planungsbehörde umstrukturiert werden

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28. 04. 2016

17.17 Uhr

CDU

Tobias Koch zu TOP 23: Die HSH-Verbindlichkeiten dürfen nicht in einem Schattenhaushalt versteckt werden

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15.47 Uhr

CDU

Tobias Koch zu TOP 7 und 40: SPD, Grüne und SSW decken nur den selbst verursachten Mehrbedarf

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12.55 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 20: Die Entscheidung der Bundeskanzlerin war richtig

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10.09 Uhr

CDU

Klaus Jensen: Keine Rechtfertigung für Fischereiverbote in den Schutzgebieten der AWZ

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27. 04. 2016

16.56 Uhr

CDU

Tobias Koch: Großer Nachbesserungsbedarf beim Hamburger Gastschulabkommen

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16.21 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Mit dem Irrweg beim Glücksspiel drohen die Ministerpräsidenten auch das LOTTO-Monopol zu zerstören

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15.29 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen: Errichtung der Winkraftanlagen benötigt große Akzeptanz in der Bevölkerung

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12.34 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier zu TOP 30: SPD, Grüne und SSW wollen ein neues Strafvollzugsgesetz beschließen, ohne den Personalbedarf zu kennen

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11.57 Uhr

CDU

Der Umgang der Landesregierung mit den Gymnasien ist verantwortungslos

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10.59 Uhr

CDU

Heiner Rickers zu TOP 3: SPD, Grüne und SSW führen das Land zurück ins Jahr 2007

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20. 04. 2016

16.43 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Das tief sitzende Misstrauen von SPD, Grünen und SSW gegen unsere Polizei darf nicht in Gesetzesform gegossen werden!

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16.41 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Die geforderten Anpassungen wird man vornehmen

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14.59 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: Das planlose Vorgehen der Justizministerin bei der Zusammenarbeit mit Hamburg muss endlich vom Kopf auf die Füße gestellt werden

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12.12 Uhr

CDU

Ingbert Liebing und Daniel Günther: Der Mindestabstand von Windenergieanlagen zu Siedlungsflächen muss auf 1200 Meter erhöht werden

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06. 04. 2016

12.59 Uhr

CDU

Daniel Günther: Die Notwendigkeit der A20 steht außer Frage

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05. 04. 2016

16.55 Uhr

CDU

Daniel Günther: Ralf Stegner ist ein Pharisäer

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04. 04. 2016

14.20 Uhr

CDU

Daniel Günther: Ralf Stegner sollte sich in der Diskussion um die Panama-Papiere sehr zurückhalten

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29. 03. 2016

14.20 Uhr

CDU

KORREKTUR: Volker Dornquast: Ziele und Aufgaben der Hochschulen sind mit den von der Albig-Regierung bereit gestellten Mitteln nicht zu erreichen

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18. 03. 2016

11.05 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zum Equal Pay Day: Frauen haben die gleiche Bezahlung verdient

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14. 03. 2016

16.20 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Personalmangel hatte 2015 maßgebliche Auswirkungen auf die Verkehrsüberwachung

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11. 03. 2016

10.44 Uhr

CDU

Barbara Osmeier zu TOP 17 und 20: Lücken im Sexualstrafrecht müssen unbedingt und zweifelsfrei geschlossen werden

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10. 03. 2016

17.29 Uhr

CDU

Tobias Koch zu TOP 15: Steuerhinterziehung durch Umsatzverkürzung mittels manipulierter Kassensysteme ist vollkommen inakzeptabel

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16.46 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 11: Das individuelle Risikoverhalten des Spenders ist entscheidend

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15.56 Uhr

CDU

Peter Lehnert zu TOP 4, 13 und 16: Die Landesplanung muß endlich die Realität zur Kenntnis nehmen

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10.37 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 22: Die SPD macht Wahlgeschenke zu Lasten der Gemeinden

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09. 03. 2016

17.30 Uhr

CDU

Johannes Callsen zu TOP 19 und 36: Wir brauchen neue Formen der Mobilität im ländlichen Raum

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16.26 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 25: Es geht um viel mehr als um Schweinefleisch in Kantinen

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12.51 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen TOP 6: Das Risiko eines erneuten Scheiterns der Regionalplanung ist zu groß

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11.13 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zu TOP 8: Die Landesregierung hat kein Konzept zur Digitalisierung

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10.53 Uhr

CDU

Heike Franzen zu TOP 37: Kein Digitales Lernen ohne leistungsstarkes Internet

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25. 02. 2016

13.34 Uhr

CDU

Peter Lehnert: CDU unterstützt Breitners Bauturbo

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19. 02. 2016

11.10 Uhr

CDU

Tobias Koch zu TOP 41: Eine wichtige Botschaft für das UKSH

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10.13 Uhr

CDU

Tobias Koch zu TOP 6 und 13: Bei der Krankenhaussanierung darf die Landesregierung nicht länger auf der Bremse stehen

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18. 02. 2016

16.40 Uhr

CDU

Volker Dornquast zu TOP 46: SPD, Grüne und SSW gehen rücksichtslos den Weg zu einer Einheitsschule weiter

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15.09 Uhr

CDU

Volker Dornquast zu TOP 19: Dieses Förderprogramm für Spitzenforschung muss weiterentwickelt und fortgesetzt werden!

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13.27 Uhr

CDU

Peter Sönnichsen zu TOP 22: Wir wollen, daß jeder Schulabgänger einen Abschluss bekommt

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17. 02. 2016

16.12 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 5: Es ist Zeit für eine gesetzliche Regelung der Freien Wohlfahrtspflege

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15.24 Uhr

CDU

Hans Hinrich Neve zu TOP 24: Cannabis ist eine Droge und kein Genussmittel

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12. 02. 2016

12.04 Uhr

CDU

Tobias Koch: SPD, Grüne und SSW betreiben Verfassungsbruch mit Ankündigung

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09. 02. 2016

14.01 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Doppelnull-Meyer ist für die Zweifel der dänischen Freunde an der Fehmarnbeltquerung verantwortlich

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08. 02. 2016

14.36 Uhr

CDU

Johannes Callsen zum Landesmindestlohn: Wirtschaftsminister Meyer kann sich einmal mehr nicht durchsetzen

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12.20 Uhr

CDU

Ingbert Liebing und Daniel Günther: CDU-Landesverband und -Landtagsfraktion trauern um Karl Otto Meyer

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