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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
11. 07. 2016
15.17
Uhr
CDU
Daniel Günther: Ministerin Alheit schürt gezielt Unfrieden bei den KiTa-Eltern
mehr Infos29. 06. 2016
13.04
Uhr
CDU
Ingbert Liebing und Petra Nicolaisen: Wenn der Bund Geld für Breitbandausbau und Krankenhaussanierung in Kommunen überweist, dürfen die Länder diese Ziele nicht komplett ignorieren
mehr Infos20. 06. 2016
16.33
Uhr
CDU
Daniel Günther zur Erbschaftssteuerreform: Ministerpräsident Albig darf nicht wieder auf Geheiß der Anti-Mittelstands-Lobby einen gerade noch tragbaren Kompromiss blockieren
mehr Infos
14.56
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: Für 2016 hätte das Glücksspielgesetz dem organisierten Sport 2,3 Millionen Euro gebracht - SPD, Grüne und SSW sind in der Pflicht
mehr Infos
10.23
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Dritte Heimschließung innerhalb weniger Monate beweist strukturelle Probleme in der Heimaufsicht
mehr Infos15. 06. 2016
13.53
Uhr
CDU
Ingbert Liebing und Astrid Damerow: Integration braucht Kommunikation und Entscheidungen
mehr Infos10. 06. 2016
18.46
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen zu TOP 60: Leistungsfähige Verfassungsschutzbehörden sind unerlässlich
mehr Infos
18.15
Uhr
CDU
Johannes Callsen zu TOP 39 und 56: Die Regierung Albig vernachlässigt die Fachkräfteinitiative
mehr Infos
17.27
Uhr
CDU
Johannes Callsen zu TOP 35: SPD, Grüne und SSW haben die Mittel für die Sanierung von Kreisstraßen fast halbiert
mehr Infos
16.47
Uhr
CDU
Peter Lehnert zu TOP 30: Landesregierung handelt beim sozialen Wohnungsbau halbherzig
mehr Infos
15.13
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 14: Wir brauchen Prüfungen durch den Landesrechnungshof und die Koordinierungsstelle
mehr Infos
14.19
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen zu TOP 10 und 57: Für die Kommunen ist die zunehmende Zersplitterung ihrer Parlamente ein Problem
mehr Infos
12.23
Uhr
CDU
Karsten Jasper zu TOP 28: Eine zusätzliche Koordinierungsstelle ist wichtig
mehr Infos
10.26
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 15: Mit diesem Gesetz sollen die Eltern getäuscht und geblendet werden
mehr Infos09. 06. 2016
17.36
Uhr
CDU
Daniel Günther: Wer Schleswig-Holstein als sein Lieblingsland bezeichnet, muss auch Minister berufen, die hier leben
mehr Infos
16.46
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 26: Die CDU befürwortet eine einheitliche Pflegeausbildung
mehr Infos
16.01
Uhr
CDU
Astrid Damerow zumTOP 58: Schleswig-Holstein ist seit Jahren auf einem guten Weg
mehr Infos
12.34
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier zu TOP 20: Klare und effiziente Verfahrensabläufe fördern den gesellschaftlichen Frieden
mehr Infos
10.33
Uhr
CDU
Daniel Günther zu TOP 31 und 34: Wer Merkels Flüchtlingspolitik lobt, der muß auch im Bundesrat zustimmen
mehr Infos08. 06. 2016
17.33
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 3: Zusätzliche Kontrolle der Polizei ist SPD, Grünen und SSW wichtiger als deren Leistungsfähigkeit
mehr Infos
13.15
Uhr
CDU
Daniel Günther: Eine Regierungserklärung zur Energiepolitik in Schleswig-Holstein war das nicht
mehr Infos07. 06. 2016
14.32
Uhr
CDU
CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz berät zur Landwirtschaft und Infrastruktur - Politischer Vorrang für Mobilität - Mehr Hilfe für Milchbauern notwendig
mehr Infos06. 06. 2016
11.24
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: Licht aus, wenn kein Flugzeug kommt - bedarfsgerechte Befeuerung von Windkraftanlagen kommt voran
mehr Infos27. 05. 2016
10.56
Uhr
CDU
Tobias Koch: Albig-Regierung macht Tempo beim Geldausgeben und bremst bei Kostensenkungen
mehr Infos20. 05. 2016
11.56
Uhr
CDU
Heike Franzen: Wenn Ministerin Ernst ein privates Unternehmen führen würde, hätte die SPD längst Demonstrationen organisiert
mehr Infos
09.50
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: Zum Tag der Städtebauförderung hat Minister Studt viel zu erklären
mehr Infos18. 05. 2016
15.21
Uhr
CDU
Heiner Rickers: Die Bauern können von der Landesregierung mehr als 4000 Flyer erwarten
mehr Infos13. 05. 2016
15.20
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Also reicht der Anlass für unangemeldete Überprüfungen aus
mehr Infos29. 04. 2016
14.47
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Beim Kinder- und Jugendschutz darf sich nicht ausgeruht werden
mehr Infos
14.33
Uhr
CDU
Tobias Koch: Bundesregierung im Kampf gegen Steuerhinterziehung unterstützen statt hindern
mehr Infos
11.22
Uhr
CDU
Johannes Callsen zu TOP 37: SPD, Grüne und SSW wollen Betriebsräte zu staatlichen Kontrolleuren machen
mehr Infos
11.04
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zur A 20: Für die noch folgenden Bauabschnitte muss die Planungsbehörde umstrukturiert werden
mehr Infos28. 04. 2016
17.17
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 23: Die HSH-Verbindlichkeiten dürfen nicht in einem Schattenhaushalt versteckt werden
mehr Infos
15.47
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 7 und 40: SPD, Grüne und SSW decken nur den selbst verursachten Mehrbedarf
mehr Infos
10.09
Uhr
CDU
Klaus Jensen: Keine Rechtfertigung für Fischereiverbote in den Schutzgebieten der AWZ
mehr Infos27. 04. 2016
16.21
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Mit dem Irrweg beim Glücksspiel drohen die Ministerpräsidenten auch das LOTTO-Monopol zu zerstören
mehr Infos
15.29
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: Errichtung der Winkraftanlagen benötigt große Akzeptanz in der Bevölkerung
mehr Infos
12.34
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier zu TOP 30: SPD, Grüne und SSW wollen ein neues Strafvollzugsgesetz beschließen, ohne den Personalbedarf zu kennen
mehr Infos
10.59
Uhr
CDU
Heiner Rickers zu TOP 3: SPD, Grüne und SSW führen das Land zurück ins Jahr 2007
mehr Infos20. 04. 2016
16.43
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Das tief sitzende Misstrauen von SPD, Grünen und SSW gegen unsere Polizei darf nicht in Gesetzesform gegossen werden!
mehr Infos
14.59
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: Das planlose Vorgehen der Justizministerin bei der Zusammenarbeit mit Hamburg muss endlich vom Kopf auf die Füße gestellt werden
mehr Infos
12.12
Uhr
CDU
Ingbert Liebing und Daniel Günther: Der Mindestabstand von Windenergieanlagen zu Siedlungsflächen muss auf 1200 Meter erhöht werden
mehr Infos